Autor: Redaktion Internationales |

Der zweite Gemeinsame Ausschuss zwischen Kuba und der EU tagte am Mittwoch auf virtuelle Weise unter dem Vorsitz des Generaldirektors für Bilaterale Angelegenheiten des Außenministeriums Emilio Lozada García und des Exekutivdirektors für die Amerikas des Europäischen Dienstes für Auwärtige Angelegenheiten Brian Glynn.

Laut der Website des kubanischen Außenministeriums sprachen die beiden Seiten über den Prozess der Ratifizierung der Vereinbarung des Politischen Dialogs und Zusammenarbeit und deren Umsetzung während des letzten Zeitraums sowie über die Ergebnisse des zweiten Zyklus der politischen und sektorialen Gespräche des vergangenen Jahres.

Man diskutierte über die schweren Auswirkungen der COVID-19 Pandemie und die Möglichkeiten gemeinsamer Aktionen zu ihrer Bekämpfung sowie über die durch die nie da gewesene Verschärfung der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade der USA gegen Kuba, hervorgerufenen Beeinträchtigungen, von den auch die europäischen Interessen in Kuba betroffen sind.

In dem Gespräch wurden die Ergebnisse im Bereich Handel und Investitionen positiv bewertet ebenso wie die Notwendigkeit, sich den extraterritorialen Auswirkungen des Helms-Burton- Gesetzes entgegenzustellen.

Das Treffen diente als Vorbereitung des Dritten Gemeinsamen Rats Kuba-Europäische Union, das ebenfalls virtuell, am 20. Januar unter der Leitung des kubanischen Außenministers Bruno Rodríguez Parrilla und des Hohen Vertreters für Auswärtige Angelegenheiten und Sicherheitspolitik Josep Borrell stattfinden wird.

Die Vereinbarung des Politischen Dialogs und der Zusammenarbeit Kuba-EU wurde am 12. Dezember 2016 unterzeichnet und trat provisorisch am 1. November 2017 in Kraft. Dieses Instrument legt die Bedingungen für die Entwicklung stabiler, für beide Seiten nützlicher und langfristiger Beziehungen zwischen unserem Land und der EU fest.

Mit der Umsetzung dieses Instruments arbeitet der alte Kontinent in Bereichen von besonderer Bedeutung für Kuba wie Nahrungsmittelsicherheit, Anpassung an den Klimawandel, erneuerbare Energien und Erfahrungsaustausch über die Modernisierung der Wirtschaft Kubas zusammen.

Die Ergebnisse aus den politischen Verhandlungen und denen in den Gemeinsamen Räten machen den Willen für einen Dialog auf der Basis der Gegenseitigkeit, des Respekts und der Gleichheit zwischen den Partnern deutlich.

In diesen Zeiten der Pandemie haben die Europäische Union und Kuba den Aufruf des UNO-Generalsekretärs Solidarität zu praktizieren befolgt und gemäß der jeweiligen Möglichkeiten und Fähigkeiten in beiderseitigem Sinne Aktionen der Zusammenarbeit zur Bekämpfung dieses Übels durchgeführt.