Wachsende Bedrohung für den Weltfrieden
Der Imperialismus versucht einen neuen „Kalten Krieg“ zu entfesseln
Eugene McCartan
Während die Kräfte des Imperialismus die weltweite Gesundheitskrise nutzen, um ihre Herrschaft auszubauen, hilft Kuba mit Ärztebrigaden im Kampf gegen die Pandemie. (Foto: RadioSantaCruz)
Die Regierungen in kapitalistischen Gesellschaften haben dem Schutz „der Wirtschaft“ Vorrang vor dem Schutz der Gesundheit und des Wohlergehens der Menschen eingeräumt, während die Covid-Pandemie eine bestehende tiefe globale Wirtschaftsrezession beschleunigt hat.
Länder wie Kuba, Vietnam und China hingegen, die eine grundsätzlich sozialistisch geprägte Wirtschaft haben, haben der Gesundheit ihrer eigenen Bevölkerung Priorität eingeräumt, aber auch massive internationale Anstrengungen unternommen, um die Covid-19-Pandemie zu bekämpfen.
Die wachsende Wirtschaftskrise und der anhaltende Niedergang der wirtschaftlichen Hegemonie des Westens, insbesondere der Vereinigten Staaten von Amerika, im globalen imperialen Netzwerk lässt sich am besten verstehen, wenn man ihre ständigen Bemühungen zur Verhängung von Wirtschaftssanktionen und -blockaden und zur Erhöhung der Handelsschranken betrachtet, um linke und fortschrittliche Regierungen zu isolieren und zu untergraben.
Die imperialistischen Mächte, angeführt von den USA und der Europäischen Union, versuchen, einen neuen „Kalten Krieg“ zu entfesseln, wobei die Volksrepublik China im Fokus dieser Strategie steht. Es hat eine subtile, aber bedeutsame Verschiebung in ihrer antikommunistischen ideologischen Kampagne stattgefunden. Wenn sie nun Fragen im Zusammenhang mit China ansprechen, nennen sie die Kommunistische Partei Chinas und nicht mehr die chinesische Regierung. Sie benutzen die Pandemie auch als Deckmantel, um ihre strategischen militärischen und politischen Strategien weltweit, vor allem aber dort, wo sich der USA-Imperialismus am meisten bedroht fühlt – nämlich in Lateinamerika –, weiter voranzutreiben.
Wie von der Kommunistischen Partei Irlands zu Beginn der Pandemie vorhergesagt wurde, ist es immer deutlicher geworden, dass die Kräfte des Imperialismus die Gesundheitskrise weltweit nutzen, um ihre Kontrolle zu verschärfen, die Rechte der Arbeiter anzugreifen, abzuschaffen oder weiter einzuschränken, die Wirtschaft so umzustrukturieren, dass Millionen von Arbeitsplätzen verloren gehen und sich der Lebensstandard der Armen und der arbeitenden Menschen auf der ganzen Welt verschlechtert, was zu einer noch größeren Konzentration von Kapital und Reichtum in immer weniger Händen führt.
Die Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik (CEPAL) schätzt, dass die Arbeitslosigkeit in der Region um mehr als 11 Prozent auf etwa 40 Millionen Menschen ansteigen wird – zusätzlich zu den Dutzenden Millionen von prekären Beschäftigten. Auch die Armut wird voraussichtlich zunehmen und das Leben von fast 35 Prozent der Bevölkerung in Mitleidenschaft ziehen.
Vor kurzem hat das Trump-Regime in den Vereinigten Staaten die Sanktionen gegen Kuba, Venezuela und Nicaragua verschärft, begleitet von einer Reihe feindseliger Aktionen im diplomatischen, politischen und wirtschaftlichen Bereich.
Das USA-Außenministerium hat Kuba erneut auf die Liste der Länder gesetzt, die „2019 nicht vollständig mit den Bemühungen der USA zur Terrorismusbekämpfung kooperieren“, so dass 2020 das erste Jahr ist, in dem Kuba seit 2015 als „nicht vollständig kooperierend“ zertifiziert wurde.
Dies liegt daran, dass Kuba sich weigert, seine nationale politische und wirtschaftliche Souveränität an die Vereinigten Staaten von Amerika abzutreten. In ganz Lateinamerika unterstützen die USA weiterhin Söldner bei ihren Bemühungen, die Regierung von Venezuela zu stürzen und die interne Subversion gegen Nicaragua zu unterstützen und zu fördern.
Der Autor ist Generalsekretär der Kommunistischen Partei Irlands