Für die Einheit der Linken
Hunderte Vertreter fortschrittlicher Parteien und Bewegungen trafen sich in Caracas. Forum von São Paulo will antiimperialistische Bewegung stärken
Von Volker Hermsdorf
Solidarität mit Venezuela, Kuba und Nicaragua war das zentrale Thema beim 25. Treffen des Forums von São Paulo, das am Sonntag in Caracas zu Ende ging. Das 1990 auf Initiative von Fidel Castro und Luiz Inácio Lula da Silva gegründete Bündnis gilt als bedeutendste Plattform der Linken auf dem amerikanischen Kontinent.
Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel bekräftigte auf der Abschlussveranstaltung vor rund 750 Vertretern von mehr als 125 progressiven Organisationen und Parteien aus 70 Ländern, die Verteidigung Venezuelas sei »heute die wichtigste Aufgabe im antiimperialistischen Kampf«. Die Offensive des US-Imperialismus und der Oligarchie sei zu einer wachsenden Gefahr für die Region geworden. Er warnte die progressiven Kräfte Lateinamerikas davor, sich auseinanderdividieren zu lassen. Eine Spaltung würde in dieser Situation »die Möglichkeiten zum gemeinsamen Handeln schwächen und zu weiteren Rückschlägen für linke Parteien und soziale Bewegungen führen«, so der kubanische Präsident. In Anspielung auf Politiker des Kontinents, die sich Washington als Verbündete andienen, sagte der Vertreter Havannas: »Die Völker Lateinamerikas schämen sich für die politischen Lakaien, die der Imperialismus ausnutzt und dann mit Verachtung ablegt.« Venezuelas Außenminister Jorge Arreaza äußerte sich ähnlich. »Wer zögert, wer im Zweifel ist, sollte sich zurückziehen und das Schiff verlassen. Wir wollen keine Verräter mehr sehen«, sagte Arreaza in einem Gespräch mit der kubanischen Parteizeitung Granma.
Beide dürften dabei auch Uruguays früheren Präsidenten José Mujica im Auge gehabt haben. Der linke Politiker hatte Venezuela am Sonnabend als »Diktatur« bezeichnet. Auch sein Genosse Daniel Martínez, der bei den Wahlen am 27. Oktober in dem südamerikanischen Land als Spitzenkandidat des Linksbündnisses »Frente Amplio« ins Rennen geht, hatte der venezolanischen Regierung am Wochenende Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. In der linken Tageszeitung La Juventud wurde das als wahlpolitisches Manöver kritisiert.
In Caracas zeigte sich die Krise der Linken Lateinamerikas auch daran, dass die Zahl der beim Forum anwesenden Staats- und Regierungschefs gegenüber früheren Treffen deutlich zurückgegangen war, schon weil in Ländern wie Argentinien, Brasilien, Chile, Ecuador und El Salvador inzwischen die Rechte regiert.
Eine der größten Herausforderungen bestehe deshalb jetzt darin, die Einheit der antiimperialistischen Kräfte wiederherzustellen und zu bewahren, erklärte Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro. Dies sehe er auch als Verpflichtung gegenüber dem 2013 verstorbenen Präsidenten Hugo Chávez, der am Sonntag 65 Jahre alt geworden wäre. Boliviens Präsident Evo Morales stimmte Maduro zu. »Unsere größte Ehrung für den Comandante ist es, die Unabhängigkeit und Souveränität Lateinamerikas zu verteidigen«, schrieb Morales am Sonntag auf Twitter. Nicaraguas Präsident Daniel Ortega und Vizepräsidentin Rosario Murillo erklärten, Chávez’ Beispiel sei »in unseren Revolutionen« weiter lebendig.
In einer am Sonntag verabschiedeten Abschlusserklärung unterstützten die Delegierten des Forums den Dialog zwischen Regierung und Opposition Venezuelas und wiesen die ökonomischen Sanktionen der USA sowie jede militärische Intervention zurück. Einigkeit bestand auch bei der Forderung nach sofortiger Beendigung der US-Blockade gegen Kuba und nach Rückgabe des vom nordamerikanischen Militär besetzten Gebietes in der Bucht von Guantánamo. Die Versammelten verurteilten auch den Versuch Washingtons, sich in die inneren Angelegenheiten Nicaraguas einzumischen. Das Forum warnte vor der gefährlichen Militärpräsenz der USA und der NATO in der Region. In einem der Schlusserklärung angehängten Aktionsplan wird schließlich zur Teilnahme an einer Reihe von Konferenzen und Veranstaltungen in den nächsten Monaten aufgerufen, auf denen die beschlossenen Positionen vertreten und die Basis für die Forderungen verbreitert werden sollen. Vorgesehen ist darüber hinaus die Ausweitung der Kampagne zur Freilassung des inhaftierten brasilianischen Expräsidenten Lula da Silva sowie der Aktionen gegen die Blockade der USA gegen Venezuela.