In einem Brief an die venezolanische Regierung beglückwünschte der Vorstand des NETZWERK CUBA die staatlichen Behörden und zivilgesellschaftlichen Organisationen für die erfolgreiche Durchführung der Präsidentschaftswahl. Dass dies trotz der massiven Störungen der sogenannten Opposition und der vehementen Einmischungen aus den USA und EU-Staaten geschafft werden konnte, sei ein historischer Erfolg und zeige, dass die Kräfte der Vernunft und des Friedens in Venezuela weiterhin die Mehrheit hätten.

Der Nationale Wahlrat CNE gab bekannt, dass der bisherige Amtsinhaber Nicolás Maduro nach dem vorläufigen Endergebnis mit 67,7 Prozent die Wahl gewonnen hat und damit für eine zweite Amtszeit bis 2025 gewählt wurde. Sein Widersacher Henri Falcón erhielt 21,2 Prozent, der Evangelikale Javier Bertucci 10,8 Prozent und Reinaldo Quijada 0,4 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag wegen des Boykottaufrufs oppositioneller Gruppen und Drucks der USA und anderer Regierungen mit 46,1 Prozent sehr niedrig. Die vor Ort interna­tionalen Wahlbeobachter konnten keine Beeinträchtigung und Manipulation feststellen.

Die venezolanische Regierung hatte unzählige Angebote an die Opposition gemacht, eine friedliche und einvernehmliche Lösung der akuten ökonomischen und sozialen Probleme herbeizuführen. Präsident Maduro unterstrich dies auch nach Bekanntgabe des Wahlergeb­nisses. Die Angebote wurden abgelehnt, die Opposition agiert weiterhin rücksichtslos und destruktiv – ohne selbst faire, realistische, anschlussfähige Lösungen und Alternativen zu bieten. Stattdessen drohten die radikalen Teile der rechten Opposition, die zahlreichen Errungenschaften des Chavismus‘ abbauen und zerstören zu wollen und damit die sozialen Probleme und Ungleichheiten zu verschärfen.

Die im Hinter- bzw. Untergrund agierenden USA waren bereits maßgeblich am Putsch 2002 beteiligt und lassen nichts unversucht, die Bolivarische linke Regierung in Venezuela zu schwächen, zu unterminieren und zu stürzen. Neben direkter, verdeckter Unterstützung der extrem radikalen Opposition droht die Trump-Regierung mit weiteren Sanktionen und militärischer Intervention. Neben anderen Eigeninteressen geht es den USA um die Zerstörung des unabhängigen Integrationsprozesses in Lateinamerika (ALBA, CELAC, MercoSur etc.) sowie der Süd-Süd-Kooperation; teile und herrsche – wie zuvor schon Jahrzehnte lange mit immensen Opfern. Und ein stabiles, von den US-Eliten gehasstes Land wie Kuba würde indirekt sehr hart getroffen. Schließlich ließe sich in Venezuela von außen (durch Trump & Konzerne) für eine gierige Elite wieder viel Geld machen.

“Es wäre wünschenswert, dass die souveräne Wahlentscheidung des venezolanischen Volkes international und durch die Opposition respektiert würde. Das NETZWERK CUBA steht unverändert an der Seite des erneut gewählten Präsidenten bei seinem Kampf um die Überwindung der politischen und wirtschaftlichen Krise.“

PM-NwC Venezuela 2018-05