Washington/Berlin et al. Die Solidaritätsaktionen mit Kuba nehmen weiter zu, während die US-Administration den Druck auf Kuba weiter erhöht. Die Bevölkerung der Insel leidet seit nunmehr fünf Monaten unter den nochmals verschärften Blockade- und Zwangsmaßnahmen der Regierung von US-Präsident Donald Trump. Offenbar beschränken sich zahlreiche Staaten und offizielle Stellen aus Angst vor unberechenbaren Racheakten der USA auf geringfügige oder symbolische Hilfsmaßnahmen und liefern keinen lebenswichtigen Treibstoff.

So haben sich in den USA zahlreiche Organisationen vernetzt und koordinieren bundesweit ihre Solidaritätsaktivitäten. Bereits Anfang Juni haben sie einen „Internationalen Aktionstag“ durchgeführt. Demnach gab es abgestimmte Aktionen beispielsweise im kanadischen Windsor, in Mexiko-Stadt und in den gesamten USA. Die größten dieser Organisationen, darunter das National Network for Cuba (NNOC), die feministische US-Friedensorganisation Codepink, das US-Bildungs- und Aktivismusnetzwerk The People’s Forum sowie die interreligiöse US-Solidaritätsinitiative Pastors for Peace, haben zudem die Kampagne „No War on Cuba“ (Kein Krieg gegen Kuba) fortgesetzt und intensivieren ihre Aktivitäten. Sie sehen die Lage in und um Kuba weiterhin als sehr kritisch, da US-Außenminister Marco Rubio neue gezielte Maßnahmen gegen Kubas Energiesektor angeordnet hat und US-Kriegsminister Pete Hegseth Guantánamo Bay besuchte und dort Drohungen gegen Kuba aussprach.

In dem aktuellen Rundbrief heißt es dazu: „Für den Fall einer militärischen Aggression gegen Kuba haben wir zudem einen nationalen Plan für sofortige Reaktionen (National Rapid Response Plan) entwickelt: ein Konzept, das es Menschen in den USA ermöglicht, innerhalb von 24 Stunden nach einem US-Militärangriff auf Kuba koordinierte, landesweite Aktionen zu organisieren. Um Sie bei der Erstellung eines solchen Plans auf lokaler Ebene zu unterstützen, haben wir ein Arbeitsblatt vorbereitet, das Sie Schritt für Schritt durch den Prozess führt.“

Im ganzen Land sollen sich lokale „Action for Cuba Committees“ (ACCs) bilden, um Aktivitäten umzusetzen. Zu den zentralen Forderungen gehören ein Ende jeglicher militärischer Eskalation gegen Kuba, die Streichung Kubas von der US-Liste der Staaten, die angeblich den Terrorismus unterstützen, sowie ein generelles Ende der Wirtschaftsblockade. Ferner fordern die Organisatoren die Rückgabe des Marinestützpunktes Guantánamo Bay an das kubanische Volk und setzen sich für normale Beziehungen zwischen den beiden Staaten ein.

Mit einer massiven Vorbereitung wird für den Zeitraum vom 28. Juni bis 4. Juli, dem US-Nationalfeiertag, eine „Woche der Aktionen“ vorbereitet. So ist bereits eine Spendenkampagne gestartet, die zum Ziel hat, zwei Charterflugzeuge voller Hilfsgüter und mit etwa 150 Brigadisten nach Kuba zu entsenden.

Die Aktionswoche soll über die USA hinaus international aufgegriffen werden und wird entsprechend beworben. Mehrere Repräsentanten aus Brasilien, Südafrika, Mexiko und auch Deutschland stellten in einem Planungstreffen ihre Pläne für Solidaritätsaktionen vor.

nterdessen gibt es eine Vielzahl sehr unterschiedlicher Aktivitäten in mehreren Ländern jenseits der USA. So wurde in Berlin kürzlich eine große Kubakonferenz durch die Tageszeitung Junge Welt veranstaltet, mit Aleida Guevara, der Tochter von Che, und über 600 Teilnehmenden vor Ort. Etwas später gab es ein großes Solidaritätskonzert der Freundschaftsgesellschaft Berlin-Kuba, um Spenden für ein Solarprojekt zu sammeln, Ähnliches fand in anderen Städten statt. Und am vergangenen Wochenende gab es verschiedene Aktionen zum Beispiel in Berlin, wo ein Lesemarathon unter dem Motto „65 Texte gegen 65 Jahre Blockade“ von 65 Persönlichkeiten über sieben Stunden lang durchgeführt wurde.

Solidaritätstour durch westeuropäische Städte machen unter dem Motto „Europe, Wake Up“ (Europa, wach auf) mit der Forderung „Let Cuba breathe!“ (Lasst Kuba atmen). Am vergangenen Sonntag wiederum wurde eine Kundgebungstrilogie durchgeführt, indem Statements vor drei wichtigen Institutionen beziehungsweise ihren Gebäuden vorgebracht wurden. Dies waren die Botschaft der USA, die Vertretung der EU und das Bundeskanzleramt, weil, wie es im Aufruf hieß, dies Orte „der Täter und Mittäter sind“ und weil die kriminelle Blockade und ihre barbarischen Effekte in der Politik noch immer toleriert und in den Medien noch immer verschwiegen werden. Diese Aktionen werden auch unter dem Motto „Unblock Cuba“ durchgeführt, einer in Westeuropa mehrfach durchgeführten Kampagne. Auch sie soll in Kürze mit neuen Impulsen noch sichtbarer und wirkungsvoller auftreten.