»Ich habe keine Resignation gesehen«
Ignacio Ramonet ist Journalist, Schriftsteller und Medienwissenschaftler und lebt seit vielen Jahren in Paris. Von 1990 bis 2008 war er Chefredakteur der internationalen Monatszeitung Le Monde diplomatique und leitet heute deren spanische Ausgabe. Er ist Experte für Geopolitik und internationale Medien. Im Laufe seiner Karriere hat er zahlreiche Bücher veröffentlicht, unter anderem über Kuba und Venezuela, und viele Gespräche mit politischen Persönlichkeiten wie Fidel Castro oder Hugo Chávez geführt. Am 11. April wird er im Berliner Kino Babylon auf der Solidaritätskonferenz für Kuba anlässlich der Verleihung des Rosa-Luxemburg-Preises an Aleida Guevara sprechen
Sie waren gerade auf Kuba. Wie kann man das tägliche Leben dort gegenwärtig beschreiben?
Kuba ist ein Land, das seit 65 Jahren unter einer brutalen und illegalen Blockade der Vereinigten Staaten leidet. Diese Blockade wurde Ende Januar noch verschärft durch die autoritären Maßnahmen von Präsident Donald Trump. Er ordnete an, dass jedes Land, das Kuba mit Erdöl beliefert, mit Strafzöllen belegt werden kann. Wie der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel am Freitag auf einer Pressekonferenz erklärte, ist seit etwa drei Monaten, also seit Mitte Dezember, praktisch kein Erdöl mehr nach Kuba gelangt.
Diese Situation hat das tägliche Leben äußerst schwierig gemacht. Es kommt zu sehr langen Stromausfällen. Es ist extrem kompliziert geworden, Lebensmittel zu lagern oder aufzubewahren. Statt größere Mengen zu kaufen, müssen die Kubanerinnen und Kubaner Lebensmittel nun fast täglich oder sehr kurzfristig besorgen. Auch die Treibstoffration ist sehr niedrig. Deshalb gibt es große Schwierigkeiten bei der Mobilität. Die Arbeitszeiten wurden verkürzt, und viele Universitäten mussten zeitweise schließen.
Kuba verfügt über eigene Erdölvorkommen, die derzeit ungefähr die Hälfte des nationalen Bedarfs decken. Damit kann ein Teil der Energieversorgung gesichert werden. In den vergangenen fünf Jahren gab es auch große Fortschritte im Bereich der Photovoltaik. China hat dabei geholfen, und jeden Monat wird ein neuer Solarpark eröffnet. Díaz-Canel hat angekündigt, dass die Energieproduktion weiter diversifiziert wird. Es handelt sich dabei um einen Wettlauf gegen die Zeit.
Wie reagieren Bevölkerung und Regierung?
Ich habe überall einen großen Willen gesehen, weiterzumachen, um die Revolution und ihre sozialen Errungenschaften zu verteidigen. Ich habe keine Resignation gesehen, keinen Wunsch, das Land aufzugeben. Die Menschen sind sich sehr bewusst, dass dies ein besonderer und schwieriger Moment ist. Kuba hat in den fast 70 Jahren seit der Revolution viele schwierige Phasen erlebt. Doch viele sagen, dass die aktuelle Situation außergewöhnlich ist. Die herrschenden Einschränkungen sind extrem. Dennoch versucht Kuba mit großer Kreativität und Widerstandskraft, Lösungen zu finden. Das Land nutzt seine Ressourcen so effizient wie möglich. Doch angesichts der internationalen Konflikte in der Ukraine, in Gaza, im Libanon oder mit dem Iran können wichtige Partner wie China, Russland oder Vietnam derzeit kaum mehr als humanitäre Hilfe leisten: Lebensmittel, Medikamente und andere lebenswichtige Güter.
Von Persönlichkeiten aus Regierungskreisen oder aus dem politischen Umfeld hört man auch die Sorge, dass die Vereinigten Staaten ihre militärische Präsenz in der Region ausweiten könnten, ähnlich wie in anderen Ländern Lateinamerikas, wo unter dem Vorwand des Kampfes gegen den Drogenhandel militärische Operationen stattfinden, etwa in Ecuador. Es herrscht Angst vor einer militärischen Intervention. Trotzdem hat man nicht den Eindruck, dass die kubanischen Behörden bereit wären, aufzugeben. Innerhalb der kubanischen Regierung gibt es keine stark gegeneinanderstehenden politischen Strömungen. Die politische Führung präsentiert sich seit Jahrzehnten als relativ geschlossene Front. Es gibt im Land keine organisierte Opposition mit vergleichbarer politischer Struktur. Deshalb hoffen viele, dass ein Dialog mit den Vereinigten Staaten möglich sein könnte.
Wäre das ein Licht am Ende des Tunnels?
Díaz-Canel hat jüngst gesagt, dass es zumindest eine gewisse Bereitschaft zu Gesprächen mit den Vereinigten Staaten gebe. Diese Information hat in der kubanischen Bevölkerung großes Interesse geweckt, weil sie zumindest die Möglichkeit einer anderen Art von Beziehung zwischen beiden Ländern andeuten könnte, die sich nicht auf Druck oder gar militärische Drohungen der einen Seite reduziert. Verhandlungen mit den USA an sich wären schon ein Sieg für Kuba, da das Land sie lange angestrebt hat, was die USA immer wieder ablehnten. Seit der Annäherung während der Präsidentschaft von Barack Obama im Jahr 2016 haben die nachfolgenden Regierungen diesen Dialog nicht weitergeführt. Allerdings bleiben viele Menschen vorsichtig. Die Vereinigten Staaten haben in der Vergangenheit gezeigt, dass sie auch während diplomatischer Kontakte militärisch handeln können. Wir haben das kürzlich im Fall des Iran gesehen.
Ist die Resilienz der Bevölkerung auch auf die politische Partizipation zurückzuführen?
Das politische System in Kuba ist kaum bekannt auf internationaler Ebene. Wenn man es jedoch genau betrachtet, erkennt man, dass es in vieler Hinsicht sehr viele demokratische Elemente enthält.
Die Kandidaten werden nicht von politischen Parteien bestimmt, die von außen kommen und ihre Listen präsentieren. Statt dessen werden sie direkt von der Gesellschaft vorgeschlagen. Kandidaten, die bekannt sind und denen vertraut wird, machen anschließend die Wahlkampagne, und die Wähler entscheiden dann, ob sie sie wählen oder nicht. Auf diese Weise gelangen die Gewählten Schritt für Schritt in die verschiedenen Ebenen der Volksvertretung und schließlich in die Nationalversammlung. Dort sind zwei Drittel der Abgeordneten Mitglieder der Kommunistischen Partei, in der ein strenger Auswahlprozess herrscht. Mitglied wird nur, wer nicht nur politisch engagiert ist, sondern auch gesellschaftlich anerkannt ist. Da es bereits diese gesellschaftliche Auswahl gibt, ist es logisch, dass viele dieser Personen später auch gewählt werden. Dennoch ist ein Drittel der Abgeordneten nicht in der KP. Die Bürger kennen diese Personen und wählen sie. In der Nationalversammlung wird anschließend der Präsident gewählt. Es ist eine Demokratie, die stark in der Gesellschaft verankert ist und in der politische Parteien im eigentlichen Wahlprozess keine direkte Rolle spielen, nicht einmal die KP.
Es fällt auf, wie wenig sich die Regierungen der EU-Länder für Kuba einsetzen, obwohl es Unternehmen aus Mitgliedstaaten gibt, die in Kuba investiert haben.
Ja, es gibt solche Unternehmen, vor allem im Tourismussektor. In letzter Zeit werden es sogar immer mehr, weil sich die Gesetzgebung geändert hat. Inzwischen sind auch gemischte Unternehmen möglich, nicht nur zwischen ausländischen Firmen und kubanischen Staatsunternehmen, sondern auch zwischen privaten kubanischen Unternehmen und staatlichen kubanischen Unternehmen. Die europäischen Länder beteiligen sich offiziell nicht an der Blockade der Vereinigten Staaten. Die EU ist formell nicht Teil dieses Sanktionssystems.
Das Problem ist jedoch, dass diese Blockade praktisch in allen Bereichen wirkt. Außerdem hat die US-Regierung Kuba erneut auf die Liste der Staaten gesetzt, die angeblich den Terrorismus unterstützen. Präsident Donald Trump hat diese Entscheidung bereits in den ersten Tagen seiner Amtszeit bekräftigt. Doch Kuba unterstützt den Terrorismus nicht, im Gegenteil: Kuba ist selbst Opfer von Terrorismus. Vor etwa zwei Wochen wurden mehrere Personen festgenommen, die aus den Vereinigten Staaten schwer bewaffnet mit einem Schnellboot in Richtung Kuba unterwegs waren, um Anschläge zu verüben. In der Vergangenheit gab es Tausende Todesopfer und Verletzte durch Angriffe bewaffneter Gruppen, von denen viele ihren Ursprung in den Vereinigten Staaten hatten. Auch zivile Flugzeuge wurden Ziel solcher Anschläge.
Hat Kuba seinen venezolanischen Partner verloren?
Die neue Situation in Venezuela und der Druck der Vereinigten Staaten auf die venezolanische Ölindustrie haben tatsächlich große Auswirkungen. Heute muss praktisch jede größere Öltransaktion Venezuelas mit den Vereinigten Staaten abgestimmt werden. Das bedeutet, dass Venezuela weniger Möglichkeiten hat, Erdöl frei zu verkaufen, und noch weniger, es zu günstigen Bedingungen an Kuba zu liefern. Wenn man Persönlichkeiten wie Delcy Rodríguez kritisiert, sollte man jedoch bedenken, dass sie eine Politikerin mit großer politischer Erfahrung ist und das Vertrauen von Präsident Nicolás Maduro genießt. Bei dem Angriff auf Venezuela Anfang Januar kamen viele Menschen ums Leben, darunter auch Kubaner, die im Land gearbeitet haben. Der Druck auf die Regierung war enorm, und es bestand die Gefahr, dass eine weitere Eskalation das Land destabilisieren könnte. In einer solchen Situation versuchen Regierungen oft, einen Weg zu finden, um eine vollständige Zerstörung der wirtschaftlichen und sozialen Strukturen zu verhindern. Das venezolanische Erdöl bleibt zwar eine nationale Ressource, doch internationale Unternehmen, darunter auch US-amerikanische Firmen wie Chevron, spielen jetzt eine wichtigere Rolle im Energiesektor. Die venezolanische Regierung scheint entschlossen, zumindest einen Teil der wirtschaftlichen und sozialen Stabilität zu bewahren, indem sie Programme im Bereich Wohnen, soziale Unterstützung und öffentliche Sicherheit fortführt, statt eine direkte und völlig ungleiche Konfrontation mit den Vereinigten Staaten zu riskieren.