Brasília/Washington et al. Brasilianische Gewerkschaften und soziale Bewegungen erhöhen den Druck, Treibstoff nach Kuba zu liefern. Mit dem Start der Kampagne „Öl für Kuba“ haben sich die solidarischen Kräfte gebündelt.

Der Vereinigte Erdölarbeiterverband (FUP) führt die Bemühungen an, die von der US-Regierung von Donald Trump verhängte Energieblockade gegen den karibischen Inselstaat zu durchbrechen. Der FUP hat dafür ein Treffen mit dem staatlichen Ölkonzern Petrobras beantragt, um eine Notfall-Treibstofflieferung nach Kuba zu organisieren. Dadurch soll ein spürbarer Gegendruck erzeugt werden, damit die brasilianische Regierung sich den USA widersetzt. US-Präsident Trump hat allen Staaten Strafzölle angedroht, die Öl und ähnliche Treibstoffe nach Kuba liefern.

Petrobras müsse als öffentliches Unternehmen eines souveränen Staates handeln, argumentiert der FUP. Paulo Neves, Direktor des Verbandes, betonte, dass die brasilianische Diplomatie konkrete Maßnahmen unternehmen müsse, die über politische Erklärungen hinausgehen. Ziel sei es, die Energieversorgung Kubas zu sichern und humanitäre Risiken zu minimieren.

Parallel dazu läuft eine Mobilisierung der Bewegung landloser Landarbeitende (MST), um kontinuierlich Medikamente nach Kuba zu liefern. João Pedro Stédile, Vorsitzender der MST, bestätigte, dass bereits Labore bereitstünden, Medikamente zum Selbstkostenpreis zu liefern. Durch die Blockade der USA werde auch die öffentliche Gesundheit gefährdet, da es dadurch an Devisen fehle, um Medikamente und medizinische Geräte zu kaufen.

Unterdessen prüft die Regierung von Luiz Inácio Lula da Silva bereits formelle Maßnahmen, um sich der Initiative anzuschließen. Das brasilianische Ministerium für Agrarentwicklung möchte dem Beispiel Mexikos folgen und Lebensmittel- und Medikamentenlieferungen über die brasilianische Entwicklungsagentur (AICA) abwickeln. Lula bezeichnete die Lage in Kuba als „spekulatives Massaker“ und forderte seine Partei, die Arbeiterpartei (PT) auf, ihre Unterstützung zu verstärken.

Auch in den USA selbst werden Aktionen gegen die Politik der eigenen Regierung durchgeführt. Das People’s Forum und andere zivilgesellschaftliche Organisationen organisieren die bundesweite Spendenkampagne „Let Cuba Live“. In einer auf X veröffentlichten Botschaft der Kampagne heißt es: „Trumps Treibstoffblockade zielt darauf ab, Kuba lahmzulegen. Lassen Sie sie nicht damit durchkommen. Helfen Sie uns, Solarzellen zu schicken, um die Krankenhäuser am Laufen zu halten und Leben zu retten. Trump kann die Sonne nicht blockieren! Es lebe Kuba!“

Auch in zahlreichen anderen Ländern auf fast allen Kontinenten wird derzeit an konkreten Unterstützungsmaßnahmen für Kuba gearbeitet. Oft soll Druck auf die jeweiligen eigenen Regierungen aufgebaut werden, um zu verhindern, dass sich diese den Drohungen der Strafzölle beugen. Eine Demonstration gab es am Wochenende in Paris, durchgeführt von diversen sozialen Bewegungen und Gewerkschaften.

In Deutschland kam es in Hamburg, Köln, Frankfurt, Berlin und anderen Städten anlässlich der Münchener „Sicherheitskonferenz“ zu gemeinsamen Kundgebungen von Teilen der Friedens- und der Solidaritätsbewegungen. Das Motto lautete: „Für die Verwirklichung der UN-CHARTA – Für das Selbstbestimmungsrecht der Völker – Stoppt den Staatsterrorismus der USA!“