Salvador. Brasiliens Staatsoberhaupt Luiz Inácio Lula da Silva hat sich anlässlich der Feierlichkeiten zum 46-jährigen Bestehen der Arbeiterpartei (PT) im Bundesstaat Bahia solidarisch mit Kuba gezeigt. Hintergrund sind die wachsenden Spannungen zwischen den USA und der Karibikinsel.

Vor PT-Mitgliedern erklärte Lula, dass Kuba Opfer eines „Massakers ist, das durch US-Spekulationen angeheizt wird“, und verurteilte die Einschränkung des Zugangs der Insel zu Erdöl.

„Unser Land solidarisiert sich mit dem kubanischen Volk. Wir als Partei müssen einen Weg finden, um zu helfen“, erklärte Lula und erinnerte daran, dass internationalistische Solidarität das wichtigste Instrument im Kampf gegen Interventionismus in Lateinamerika sei.

Lulas Positionierung unterstreicht eine Erklärung der Partei, in der die seit mehr als 65 Jahren bestehende Blockade gegen Kuba als „kriminell“ verurteilt wird. Die PT fordert ein Ende der Sanktionen sowie die vollständige Wiedereingliederung der Insel in die Weltwirtschaft. Zugleich bekräftigte sie ihr Bekenntnis zur Selbstbestimmung angesichts der einseitigen Maßnahmen der Regierung von Donald Trump, die auf eine wirtschaftliche Isolierung des Landes abzielen.

Sowohl die linksgerichtete Partei als auch der brasilianische Präsident haben mit ihrer Mobilisierung eine außenpolitische Position in Lateinamerika bekräftigt. In diesem Zusammenhang verurteilte Lula die vom Weißen Haus angeordnete Entführung und Verhaftung des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro und dessen Ehefrau Cilia Flores.

Lulas öffentliche Solidaritätsbekundung geht manchen Brasilianern jedoch nicht weit genug. Bereits vor der PT-Feier kritisierte Journalist Breno Altman, dass die brasilianische Regierung angesichts der Verschärfung der US-Blockade gegen Kuba „mehr Mut zeigen“ sollte.

Für Altman reiche es nicht aus, „nur Kritik an den USA wegen der Blockade und militärischer Drohungen zu äußern“. Stattdessen sollten „praktische Solidaritätsmaßnahmen“ für die Karibikinsel geprüft werden.

Der Journalist fordert, dass Brasilien den halbstaatlichen Energiekonzern Petrobras dazu verpflichten soll, Öl an Kuba zu verkaufen, so wie es Präsidentin Claudia Sheinbaum in Mexiko angeordnet habe. „Brasilien muss einen Weg finden, Öl nach Kuba zu liefern, sei es im Rahmen eines Notfallprogramms, einer humanitären Maßnahme oder eines Sonderkredits. Es müssen Lösungen gefunden werden, denn es gibt immer Lösungen“, so Altman.

Ein Insider aus der Hauptstadt Brasília wurde aber in den Medien zitiert, das Brasilien nicht in der Lage sei, Kraftstoffe zu liefern oder als direkter Ölversorger aufzutreten. Stattdessen setze die Regierung in der Unterstützung Kubas auf technische Zusammenarbeit, regulatorische Unterstützung und Energieplanung.