Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde Kubas,

wenige Wochen nach dem Angriff der USA auf Venezuela gerät nun wie befürchtet Kuba ins Visier. Nachdem in den vergangenen Tagen vor allem US-Außenminister Rubio mit Drohungen gegen Kuba auf sich aufmerksam machte, hat Trump nun konkrete Maßnahmen angekündigt. Am gestrigen Donnerstag erklärte der US-Präsident Kuba zur „Bedrohung für die nationale Sicherheit“ und rief per Exekutivanordnung den nationalen Notstand für die USA aus. Das Dekret sieht vor, dass die USA künftig Strafzölle auf Waren aus Ländern erheben können, die direkt oder indirekt Öl an Kuba liefern. Nach der laut Medienberichten erfolgten Einstellung der Öllieferungen aus Venezuela und Mexiko ist dies nun der nächste Schritt, um die kubanische Wirtschaft vollumfänglich zum Erliegen zu bringen. Obgleich derzeit nicht abzusehen ist, welche Konsequenzen dieser neuerliche Akt des Staatsterrorismus zeitigen wird und ob zeitnah weitere handelspolitische und/oder militärische Aktionen stattfinden werden, ist mit einer weiteren Verschlechterung der Lage in Kuba zu rechnen.

Wir stehen in engem Austausch mit der kubanischen Regierung und werden Euch über die weiteren Entwicklungen sowie Aktionen der Solidaritätsbewegung auf dem Laufenden halten.