Havanna. „Die Vereinigten Staaten müssen die einseitigen Sanktionen gegen Kuba aufheben, die erhebliche Auswirkungen auf alle Lebensbereiche der Insel haben.“ Mit diesen Worten beginnt die Pressemitteilung von UN-Sonderberichterstatterin Alena Douhan, die für die negativen Auswirkungen einseitiger Zwangsmaßnahmen auf die Menschenrechte in Kuba zuständig ist. Sie forderte dies am Ende ihres offiziellen mehrtägigen Besuchs in dem Inselstaat. Außerdem lagen ihr zahlreiche Berichte und Einschätzungen über die negativen Folgen der von den USA verhängten unilateralen Zwangsmaßnahmen vor.

Douhan sagte, sie habe Berichte gehört, wonach die Beschränkungen seit 2018 verschärft worden seien, wobei zu den bereits bestehenden Maßnahmen weitere hinzukamen und es 2021 nach der erneuten Einstufung Kubas als staatlicher Sponsor des Terrorismus zu einer erheblichen Verschärfung gekommen sei. Die intensivierte Durchsetzung und jüngste Verschärfung der US-Sanktionen verschärfen die Notlage der kubanischen Bevölkerung. Sonderberichterstatterin Douhan wies darauf hin, dass die USA dieses umfassende Regime wirtschaftlicher, handelspolitischer und finanzieller Restriktionen gegen Kuba seit über 60 Jahren unterhalte, und „infolgedessen haben Generationen von Kubanern unter einseitigen Zwangsmaßnahmen gelebt, die die wirtschaftliche und soziale Landschaft des Landes geprägt haben.“

Diese und viele andere Beschränkungen würden durch Risikovermeidung und übermäßige Compliance, also vorauseilenden Gehorsam und Angst vor hohen Geldstrafen und Nachteilen für ausländische Investoren durch die US-Regierung, noch verschärft. Selbst wenn Lizenzen und Ausnahmegenehmigungen vorliegen, zögern Investoren angesichts möglicher politischer Kurswechsel der US-Regierung, sich auf langfristige Projekte festzulegen.

All dies schränke sowohl die Fähigkeit der kubanischen Regierung als auch der Bürger zu wesentlichen Planungen ein, erschwere die Wirtschaftspolitik und ersticke das soziale Gefüge der kubanischen Gesellschaft. Soziale und wirtschaftliche Initiativen werden häufig durch plötzliche Absagen, administrative Hürden und Unsicherheiten gestört. Beschaffungsprozesse werden langwierig und unvorhersehbar, wobei kurzfristige Absagen die Kosten sehr erhöhen, die Hilfe verzögern und die Projektdurchführung behindern.

„Der Mangel an wichtigen Maschinen, Ersatzteilen, Strom, Wasser, Treibstoff, Lebensmitteln und Medikamenten sowie die zunehmende Abwanderung von Fachkräften – darunter medizinisches Personal, Ingenieure und Lehrer – haben schwerwiegende Folgen für die Verwirklichung der Menschenrechte, einschließlich des Rechts auf Leben, Nahrung, Gesundheit und Entwicklung“, berichtete Douhan. Trotz der einhelligen Unterstützung in der UN-Generalversammlung für die Resolution zur Beendigung der US-Blockadepolitik gegen Kuba bleiben die Zwangsmaßnahmen der USA nicht nur weiterhin in Kraft, sondern werden von der US-Regierung sogar noch verstärkt, so die Expertin.

Um sich ein umfassendes Bild von der Lage zu machen, traf Douhan in Kuba mit einer Vielzahl von Interessengruppen zusammen, darunter Regierungsbeamte, Diplomaten, internationale Organisationen, Nichtregierungsorganisationen, Vertreter der Kirche, Wissenschaftler, medizinisches Personal und Vertreter des Privatsektors. Außerdem erhielt sie eine Rekordzahl von Beiträgen, die in ihren Bericht über Ergebnisse und Empfehlungen einfließen werden. Der Bericht wird dem UN-Menschenrechtsrat im September 2026 vorgelegt.