Rede des Ministers für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Kuba, Bruno Rodríguez Parrilla, anlässlich der Vorstellung des Resolutionsentwurfs A/80/L.X mit dem Titel „Notwendigkeit der Beendigung der von den Vereinigten Staaten von Amerika gegen Kuba verhängten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade.“ New York, 29. Oktober 2025

Sehr geehrte Frau Präsidentin:

Ich spreche den Regierungen und Völkern Jamaikas, Haitis und der Dominikanischen Republik, die durch den Hurrikan Melissa Menschenleben verloren haben, mein tiefes Beileid und meine Solidarität aus. Ebenso gilt dies Panama, das durch heftige Regenfälle einige Verluste erlitten hat, und unsere besten Wünsche gehen auch an die Bahamas und Bermuda.

Ich spreche im Namen eines Volkes, das derzeit mit geringen Mitteln, praktisch nur mit Willenskraft, Einheit und Solidarität, einem monströsen Hurrikan gegenübersteht. Wie der Führer der kubanischen Revolution, Raúl Castro Ruz, gestern Abend sagte, und ich zitiere: „… auch diese neue Herausforderung werden wir siegreich meistern.“

Wir haben die infame, drohende, arrogante, lügnerische und zynische Rede des neuen Ständigen Vertreters der Vereinigten Staaten gehört, der nicht im Saal anwesend ist. Das haben wir erwartet, da wir wissen, woher diese Person kommt und welche zwielichtigen Verbindungen sie zum US-Außenminister, zu den Mafiagruppen der Militärdienstleister und zur politischen Clique von Miami hat.

Gestern sagte er von diesem Podium aus, dass er sich auf Fakten beziehen werde, tat aber genau das Gegenteil. Ich werde nur daran erinnern, was er trotz seiner Verantwortung zu ignorieren scheint, oder schlimmer noch, was er vielleicht mit falscher Absicht verdreht: Die Gesetze und Vorschriften seines Landes zur wirtschaftlichen Aggression gegen Kuba sind hinsichtlich ihrer Maßnahmen und Ambitionen eindeutig. Sie erklären offen im Gesetz das Ziel, die Handels-, Investitions- und Kreditbeziehungen Kubas mit allen Ländern einzuschränken. Sie legen auch gesetzlich die Verpflichtung für US-Diplomaten fest, dieses Mandat in ihren Kontakten mit Beamten der Regierungen, die Sie vertreten, zu erfüllen.

Ich würde meinen Kollegen aus den Vereinigten Staaten empfehlen, Titel I und Titel III des Helms-Burton-Gesetzes und den Inhalt des Torricelli-Gesetzes zu lesen.

Die Taten sprechen für sich, und ich werde mich klar dazu äußern. Diese Versammlung kann selbst entscheiden, wie sie es seit 33 Jahren tut, ob es sich um eine Wirtschaftsblockade handelt oder nicht.

In den letzten Wochen hat das US-Außenministerium weltweit auf brutale und beispiellose Weise Druck, Einschüchterung und Giftigkeit eingesetzt, um souveräne Staaten zu zwingen, ihre Stimme zu der Resolution, die wir heute verabschieden werden, zu ändern. Sie haben alle ihre Waffen und Tricks eingesetzt, insbesondere Zwang.

Aber die Wahrheit, das Recht, die Vernunft und die Gerechtigkeit sind immer mächtiger und überzeugender.

Es lässt sich nicht verbergen, dass mein Land aufgrund der kriminellen Politik der US-Regierung gegen Kuba weltweit gnadenlos daran gehindert wird, Bankensysteme für Ein- und Auszahlungen zu nutzen.

Es wird ihm der Zugang zu gängigen Finanzierungsquellen; zu Investitionskapita;, zu Überweisungen; zu Technologie für die Industrie, die Lebensmittelproduktion, die Infrastruktur, die wissenschaftliche Entwicklung und Dienstleistungen, einschließlich der sensibelsten Bereiche wie dem Gesundheitswesen, verwehrt.

Das strategische Ziel der Blockade ist es, einen sozialen Aufstand zu provozieren, der zum Sturz der verfassungsmäßigen Ordnung führt, für die wir Kubaner uns in mehreren Referenden frei entschieden haben.

Der US-Außenminister ist die bösartige, korrupte und betrügerische Reinkarnation von Mallory, und der Ständige Vertreter ist zu seinem Sprachrohr geworden. Bekanntlich sind die Auswirkungen dieser Art von Aggression nicht nur wirtschaftlicher Natur. Sie werden bewusst und mit kalter Vorbedachtheit hinsichtlich ihrer sozialen und humanitären Auswirkungen auf Millionen von Menschen eingesetzt.

In Kuba beispielsweise ist in den letzten Jahren, und ich sage dies mit Bedauern, eine Verschlechterung einiger Gesundheitsindikatoren zu verzeichnen, die zwar für ein Entwicklungsland immer noch hervorragend und mit denen der Industrieländer vergleichbar sind, aber heute unter den Werten liegen, die unser Land nach und nach erreichen konnte.

Ein Beispiel dafür ist die Kindersterblichkeitsrate, die nach mehreren Jahren in Folge mit Werten unter 5 pro 1000 Geburten im ersten Halbjahr dieses Jahres bei 8,5 liegt.

Man müsste lügen, wie es der Ständige Vertreter der Vereinigten Staaten getan hat, um dieses Ergebnis von den Auswirkungen der Wirtschaftsblockade auf die Nachhaltigkeit des Gesundheitssystems zu trennen, genauso wie Indikatoren zu Lebenserwartung, Müttersterblichkeitsrate oder die Verfügbarkeit hochsubventionierter Medikamente für die Bevölkerung nicht davon getrennt werden können.

Allein zwischen dem 1. März 2024 und dem 28. Februar letzten Jahres verursachte die Blockade Kuba materielle Schäden und Verluste in Höhe von rund 7.556,1 Millionen Dollar. Es handelt sich um eine Auswirkung in ähnlicher Höhe wie das nominale Bruttoinlandsprodukt von mindestens 30 der hier vertretenen Ländern, nach Angaben der Weltbank.

Doch der Schaden der Blockade drückt sich nicht nur in Zahlen und materiellen Schäden aus, sondern auch im alltäglichen Leben unserer Landsleute. Kein Mensch, keine Familie und kein Sektor entgeht seinen täglichen und verheerenden Auswirkungen.

Dailiannis, eine 29-jährige Kubanerin mit hypertropher Kardiomyopathie, die lebensgefährlich sein kann, benötigt die Implantation eines automatischen Defibrillators, zu dem Kuba keinen Zugang hat. Dailiannis und viele andere kubanische Patienten mit einer ähnlichen Pathologie warten immer noch auf diese Art von Implantat.

Der 6-jährige Junge Abdiel benötigt eine Hüftoperation, die eine Knochentransplantation erfordert. Dieses Gewebe wird in der Gewebebank des Krankenhauses „Frank País“ hergestellt, der notwendige Gefriertrocknungsprozess ist jedoch durch das Fehlen eines Sensors lahmgelegt. Es war nicht möglich, es zu kaufen, obwohl man über das nötige Geld zur Bezahlung verfügte, weil die Unternehmen, die es liefern, sich angesichts der Blockade Kubas weigern, es im Rahmen normaler Handelspraktiken zu verkaufen.

Dies ist kein Kollateralschaden. Es handelt sich nicht um Einzelfälle. Es sind alltägliche Erfahrungen. Es sind unschuldige Menschen, die leiden.

Die Kreativität unserer Institutionen und der dort tätigen Fachkräfte ist außergewöhnlich und sehr lobenswert, aber es lässt sich nicht berechnen, wie viel Angst dies bei den kubanischen Familien auslöst und welche Belastung es für das öffentliche Gesundheitssystem bedeutet, wenn diese Medikamente oder medizinischen Hilfsmittel nicht verfügbar sind, wenn sie benötigt werden.

Ein wesentlicher Teil der Verschärfung der Blockade ist seit 2019 die verstärkte Verfolgung von Treibstofflieferungen, darunter auch von Reedereien, Versicherungen, Banken und Regierungen, was für Kuba zu einem Rückgang der Lieferanten und einem exponentiellen Preisanstieg geführt hat.

Stromausfälle sind heute eine der sichtbarsten und schmerzhaftesten Auswirkungen der Wirtschaftsblockade in Kuba, mit täglichen macnhmal sogar hoffnungslosen Folgen für die Familien. Sie haben Auswirkungen auf andere Bereiche wie die Wasserversorgung, Produktionsprozesse, Dienstleistungen und die Wirtschaft insgesamt, was allesamt die Bevölkerung belastet.

Vor wenigen Monaten erklärten ein Unternehmen und eine befreundete Regierung, es sei unmöglich, ein Ersatzteil und bloße technische Hilfe für die Reparatur eines kubanischen Wärmekraftwerks zu liefern, da dies mit US-Sanktionen drohte.

Ein weiterer wichtiger Wirtschaftssektor, der besonders stark betroffen ist, ist der Tourismus. Heute werden Bürger aus mehr als 40 Ländern eingeschüchtert, denen die US-Regierung mit Repressalien und dem Ausschluss aus dem elektronischen Reisegenehmigungs- oder Visumsystem (ESTA) droht, wenn sie sich aufgrund der Ausübung ihrer Grundrechte zu einem Besuch in Kuba entschließen.

Die Regierung der Vereinigten Staaten beraubt nicht nur ihre eigenen Bürger des Rechts, nach Kuba zu reisen, sondern versucht und schafft es auch, durch Zwangsmaßnahmen Bürger anderer Länder, die nicht ihrer Gerichtsbarkeit unterstehen, insbesondere europäische Bürger, dieses Rechts zu berauben.

Eine der Maßnahmen mit den größten Auswirkungen ist die ungerechtfertigte Aufnahme Kubas in die einseitige und willkürliche Liste der Regierung der Vereinigten Staaten, in der Staaten aufgeführt sind, die angeblich den Terrorismus unterstützen.

Kuba ist ein Opfer des Terrorismus. Das haben wir bereits zuvor in dieser Versammlung dargelegt. Seit Jahren und bis heute werden vom Territorium der Vereinigten Staaten aus terroristische Akte gegen das Land organisiert und finanziert. Bekannte Täter schrecklicher Aggressionen gegen das kubanische Volk, die Tausende von Toten, Verletzten und erheblichen Sachschäden zur Folge hatten, leben hier in aller Ruhe und mit absoluter Straffreiheit. Im Jahr 2023 haben wir der US-Regierung die Namen und Daten von 62 Terroristen und 20 terroristischen Organisationen übergeben, die von diesem Land aus gegen Kuba agieren, und bis heute hat sie nichts unternommen.

Der Wirtschaftskrieg umfasst ein umfassendes Destabilisierungsprogramm, das ich zum ersten Mal anprangern werde. Es handelt sich um ein umfassendes Destabilisierungsprogramm, das direkt von der Regierung der Vereinigten Staaten organisiert, finanziert und durchgeführt wird, unter Einsatz von Agenten kubanischer Herkunft, die in diesem und anderen Ländern ansässig sind.

Ihre Aufgabe, ihr Auftrag ist es, das Einkommensniveau der Bevölkerung durch spekulative Manipulation des Wechselkurses zu senken, was sich direkt auf das Preiswachstum auswirkt, durch die Verbreitung einschüchternder und alarmierender Nachrichten in Netzwerken und damit durch die Veränderung des natürlichen Marktverhaltens. Die Folge ist eine erhebliche Beeinträchtigung des Einkommens jedes Kubaners und zusätzliche Hindernisse für die Programme zur makroökonomischen Stabilisierung.

Hierbei handelt es sich um die Wäsche von Geldern aus dem US-Bundeshaushalt mithilfe von Mitteln, die vom Kongress der Vereinigten Staaten bereitgestellt und vom US-Außenministerium, Nichtregierungsorganisationen und Auftragnehmern, die es weiterleiten, verwendet werden.

Unsere Regierung verfügt über unwiderlegbare Beweise für diese Operationen, mit Daten, Namen, Kontakten, Kommunikation und der direkten Beteiligung der Regierung der Vereinigten Staaten und ihrer Diplomaten. Dies ist eine kriminelle Aktivität, die gegen internationales Recht, kubanische Gesetze und sogar US-amerikanische Gesetze verstößt.

Die Vereinigten Staaten haben versucht, die Idee zu verkaufen, dass die Blockade eine Rechtfertigung für die kubanische Regierung sei, ihre Ineffizienzen oder Fehler ihres Entwicklungsmodells zu verbergen.

Diese politische Kampagne basiert auf einer Kommunikations- und Digitaloperation, die durch toxische Fehlinformationen, Euphemismen, selektives Schweigen und die koordinierte Überflutung mit Botschaften den Eindruck erwecken soll, dass die Blockade nicht existiert oder die Bevölkerung nicht beeinträchtigt.

Die Regierung der Vereinigten Staaten versucht nicht nur, den Blockadeeffekt zu leugnen oder zu minimieren, sondern bestraft auch diejenigen, die ihre Auswirkungen dokumentieren, indem sie auf Hetzkampagnen, mit Geldern für „Regimewechsel“ bezahlte Cyber-Truppen und algorithmische Zensur durch die ihr gehörenden Technologieplattformen in Bezug auf kubanische nationale Inhalte zurückgreift.

Wer bestreitet, dass die wirtschaftlichen Probleme Kubas ohne die Blockade besser und schneller gelöst werden könnten, der lügt.

Tatsächlich rühmen sich die Befürworter der Blockade- und Maximaldruckpolitik selbst ihrer zerstörerischen Wirkung und ihrer Fähigkeit, den Lebensstandard eines ganzen Volkes zu beeinträchtigen. Man beachte die Erklärungen des Außenministers der Vereinigten Staaten und der Politiker, die mit der Aggression gegen Kuba Karriere und Vermögen gemacht haben.

Wenn die Regierung der Vereinigten Staaten auch nur das geringste Interesse daran hat, „dem kubanischen Volk zu helfen“, sollte sie die Blockade aufgrund der Schäden, die der Hurrikan Melissa verursacht und verursachen wird, aussetzen oder humanitäre Ausnahmen gewähren.

Kuba ist ein friedliches Land. Niemand, der bei klarem Verstand und ein Mindestmaß an Ehrlichkeit besitzt, kann behaupten, dass Kuba eine Bedrohung für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten, einer Großmacht, und für das Wohlergehen des amerikanischen Volkes darstellt oder darstellen will.

Welches Land hat während unserer Beratungen hier aggressive, außergewöhnliche und ungerechtfertigte Streitkräfte in der Karibik stationiert? Welches Land bedroht den Frieden, die Sicherheit und die Stabilität der Region und insbesondere den Frieden und das Selbstbestimmungsrecht des brüderlichen venezolanischen Volkes? Welches Land hat die kriminelle Praxis eingeführt, durch seine Streitkräfte Morde auf hoher See oder in den Hoheitsgewässern anderer Länder zu begehen, wie es heute in der Karibik oder im Pazifik geschieht? Welches Land hat unsere Region mit Militärstützpunkten übersät? Wer formuliert offen aggressive Pläne zur Subversion und zum Regimewechsel gegen progressive Regierungen? Welche Regierung ist der direkte Komplize, der Waffen und Finanzmittel für den Völkermord in Gaza liefert?

Wenn die US-Regierung zum Frieden in „Unserem Amerika” beitragen möchte, sollte sie die militärische Bedrohung zurücknehmen und einen zivilisierten Dialog ohne Vorbedingungen und Zwänge mit Venezuela, Kolumbien, Nicaragua, Kuba und allen anderen Ländern, mit denen sie Differenzen hat, sowie gemeinsam mit der Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten aufnehmen.

Die Blockade ist eine Politik der kollektiven Bestrafung. Sie ist als Völkermord einzustufen. Sie verletzt in eklatanter, massiver und systematischer Weise die Menschenrechte der Kubaner. Sie macht keinen Unterschied zwischen sozialen Schichten oder Wirtschaftsakteuren.

Ich bin all jenen zutiefst dankbar, die sich in dieser Debatte und im hochrangigen Segment der 80. Sitzung der Generalversammlung für ein Ende der Blockade und die Streichung unseres Landes von der berüchtigten Liste der Staaten, die den Terrorismus unterstützen, ausgesprochen haben.

Ich danke auch den regionalen und Konzertierungsgruppen, die im Laufe des Jahres deutliche Erklärungen zu diesem Thema abgegeben haben, den zahlreichen Organisationen und Solidaritätsbewegungen mit Kuba auf der ganzen Welt und den US-Amerikanern, die sich für eine Beziehung zwischen beiden Ländern auf der Grundlage von Respekt und souveräner Gleichheit einsetzen.

Ich würdige die Äußerungen von Kubanern in den Vereinigten Staaten und überall auf der Welt, die sich mit ihren Erklärungen und ihren solidarischen und patriotischen Aktionen gegen die Blockade aussprechen und sie bekämpfen.

Kuba wird nicht aufgeben.

Wir werden weiterhin diese Schande und diesen Missbrauch anprangern. Wir werden entschlossen unser Recht ausüben, über unser Schicksal selbst zu entscheiden.  Wir werden uns weiterhin bemühen, unsere derzeitigen Schwierigkeiten zu überwinden und die wirtschaftliche Nachhaltigkeit des Landes zu sichern, auch wenn die Blockade fortgesetzt oder sogar noch verschärft wird.

Mit José Martí bekräftigt unser Volk heute, dass „… bevor wir in unserem Bestreben nachgeben, das Vaterland wohlhabend und frei zu machen, wird sich zuerst das Südmeer mit dem Nordmeer vereinen und aus einem Adlerei wird eine Schlange schlüpfen“.

Und von Antonio Maceo: „Wer versucht, sich Kuba anzueignen, wird den mit Blut getränkten Staub seines Bodens auflesen, wenn er nicht im Kampf umkommt.“

Und mit Fidel Castro Ruz rufen wir erneut: Vaterland oder Tod, wir werden siegen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin,

im Namen des edlen und solidarischen kubanischen Volkes, das seit Jahrzehnten eine bewundernswerte Geschichte des Patriotismus, der Gerechtigkeit, des Widerstands, der Kreativität und der Opferbereitschaft schreibt, bitte ich die Mitgliedstaaten respektvoll, für den Entwurf A/80/L.6 mit dem Titel „Notwendigkeit der Beendigung der von den Vereinigten Staaten von Amerika gegen Kuba verhängten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade“ zu stimmen.

Es wäre, sehr geehrte Botschafter, sehr geehrte Delegierte, ein Akt der Gerechtigkeit zugunsten eines friedlichen Volkes, das heute neben der Blockade mit einem weiteren monströsen Hurrikan konfrontiert ist.

Vielen Dank.

(Transkription von Cubaminrex)

(Übersetzung Embacuba Alemania)