Kuba hat einen neuen Sieg in dem fast 30 Jahre andauernden Rechtsstreit um sein Flaggschiff, die Zigarrenmarke Cohiba, errungen, nachdem ein US-Bundesrichter erneut zu Gunsten der Kubaner entschieden hat.
Das Urteil ist das Ergebnis einer im Februar 2023 eingereichten Klage der General Cigar Company gegen Empresa Cubana del Tabaco, bekannt als Cubatabaco.
General versuchte, eine Entscheidung des Trademark Trial and Appeal Board (TTAH) aus dem Jahr 2022 zu kippen, das die Eintragung der Cohiba-Marke von General in den Vereinigten Staaten für ungültig erklärt hatte.
Doch am Mittwoch verlor General – das in den USA Versionen der berühmten Marke vertreibt – den Fall.
Richterin Leonie M. Brinkema vom US-Bezirksgericht für den östlichen Bezirk von Virginia bestätigte die vor drei Jahren erfolgte Entscheidung des TTAB, eine Angelegenheit, die seit der Regierung von William Clinton (1993-2001) vor Gericht strittig war.
Nach Ansicht der Richterin war die Cohiba von Cubatabaco durch das Interamerikanische Abkommen (IAC) geschützt, ein Gesetz aus dem Jahr 1929, das internationale Marken schützt.
Diese Zigarren – die zu den besten der Welt zählen – kann Kuba aufgrund der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade, die Washington dem karibischen Land vor mehr als sechs Jahrzehnten auferlegt hat, nicht legal auf US-amerikanischem Boden verkaufen.
Cubatabaco, Inhaber des Namens Cohiba und der internationalen Vermarktungsrechte, focht die Rechtmäßigkeit der US-Marke an und reichte im Januar 1997, dem Jahr, in dem der Rechtsstreit begann, die erste Klage ein.
Cubatabaco meldete die Marke Cohiba im September 1969 an und erhielt die Eintragung am 31. Mai 1972. Fast sechs Jahre später, am 13. März 1978, reichte General Cigar einen ähnlichen Antrag beim US-Patent- und Markenamt ein, der am 17. Februar 1981 aufgenommen wurde, wie es in dem Rechtsdokument heißt.
Eines der Hauptargumente von General Cigar in der Klage war die Behauptung, dass Kuba die Cohiba-Marke mangels Verwendung in den 1970er Jahren verfallen ließ, was das Gericht zurückwies.