SANTIAGO DE CUBA – In den frühen Morgenstunden ging eine junge Frau auf der Alameda, einer beliebten Straße dieser Stadt, spazieren und hielt ihr Mobiltelefon in der Hand. Ganz in der Nähe befand sich die Bucht, und dort war eine Gefahr, die die junge Frau nicht bemerkte, bis ein junger Mann sie in die Enge trieb, um ihr das elektronische Gerät zu entreißen.
Die Frau tat, was sie konnte, sich zu wehren, „aber ihre Kraft reichte nicht aus, um den Täter zu überwältigen – ein Vorgang, den wir vom Streifenwagen aus sahen. Wir handelten sofort, um das Opfer zu schützen“, schilderte Yanier Venegas Carrión, Erster Unteroffizier der Nationalen Revolutionspolizei, einer der Beamten, die an diesem Tag Nachtdienst hatten, gegenüber Granma.
„Sie rief um Hilfe und fiel zu Boden, der Bildschirm des Mobiltelefons zerbrach, aber mit unseren Aktionen vereitelten wir die Flucht des Täters und brachten ihn zur Station“, erklärte der Polizist, der seit 20 Jahren fürs Innenministerium arbeitet. „Ich bin 40 Jahre alt und bereue nichts. Dies ist eine große Ehre und eine große Verantwortung für die Sicherheit unseres Volkes. Es gibt meinem Leben Sinn und Zweck“.
FÜR VERBRECHEN DARF ES KEIN VERSTÄNDNIS GEBEN
Im Rahmen der Zweiten Nationalen Übung zur Vorbeugung von Kriminalität, Korruption, Illegalität und sozialer Disziplinlosigkeit wurden in der Provinz Santiago de Cuba mehrere öffentliche und beispielhafte mündliche Verhandlungen abgehalten, „unter vollständiger Einhaltung der Verfassung und der Gesetze, insbesondere der 143 und 151 der Strafprozessordnung bzw. des Strafgesetzbuches“, so Yipsy Pedrera Rodríguez, Präsidentin des Volksgerichtshofs der Provinz Santiago de Cuba (TPP). Dies sagte sie nach einem Austausch mit einer Gruppe von Personen, die eine Strafe in Freiheit verbüßen, „weil das fidelistische Prinzip, andere als Menschen zu behandeln, ein Grundpfeiler der Rechtspflege in Kuba ist. Wir dürfen nicht vergessen, dass wir ein sozialistischer Staat des Rechts und der sozialen Gerechtigkeit sind“.
Laut Pedrera Rodríguez „wurden unter Einhaltung der für die Prozesse festgelegten Fristen drei Fälle von Raub mit Gewaltanwendung, ein Fall von Mord sowie eine gleiche Anzahl von Fällen von Diebstahl, Körperverletzung und dem Dealen von Drogen verhandelt. Sie fanden in den Gemeinden Palma Soriano, San Luis und Songo-La Maya statt, und in jedem Fall wurden strenge Urteile verhängt, wobei stets ein ordnungsgemäßes Verfahren eingehalten wurde“.
Im Fall des Prozesses wegen Raubes mit Gewalt, der in der Gegend von La Alameda stattfand, „handelt es sich um eine Person, die bereits ein ähnliches Vorstrafenregister hatte, so dass die Staatsanwaltschaft eine Strafe von 12 Jahren Haft beantragte, und in Übereinstimmung damit und mit den Beweisen hat das Gericht beraten und das Urteil gefällt“, sagte Yoendris Rosabal Jerez, Präsident der Zweiten Strafkammer des PPT.
Im Laufe des Prozesses habe der Angeklagte das Recht auf einen Verteidiger (wenn er oder sie keinen Verteidiger engagieren kann, bestellt das Gericht von Amts wegen einen) und erhalte die Möglichkeit, rechtzeitig Zugang zum Verfahren zu erhalten. Exemplarische Verfahren seien „der Schwere des Sachverhalts angemessen“.
Granma konnte beobachten, dass unter den ersten Fragen an die Angeklagten auch solche nach der Einhaltung der Garantien für ein ordnungsgemäßes Verfahren nicht fehlten. „In der Praxis sind alle Prozesse beispielhaft, und in diesem Sinne stehen die Türen der Volksgerichte dem Volk offen. Hier wird im Namen des Volkes Recht gesprochen, und mit seiner Beteiligung wird die Rechtskultur gefördert und damit auch Vorbeugung geleistet“, fügte Rosabal Jerez hinzu.
Auf diese Weise erfüllt der exemplarische Prozess vor allem eine präventive Funktion, und die Menschen – die in der Regel nicht alle von den Gerichten durchgeführten Prozesse kennen – vergewissern sich, dass sowohl Opfer als auch Täter die entsprechende Erwiderung erhalten.
„Es gibt eine Tendenz, vor allem in den sozialen Netzwerken und im Internet, unser Justizsystem zu diskreditieren, dass es keine harte Hand bei den Verbrechern gebe; aber heute kann man feststellen, dass das Gegenteil der Fall ist“, gestand einer der Prozessbeobachter gegenüber dieser Zeitung.
„Ich glaube, dass in den Medien und in den übrigen Räumen für eine wahrheitsgetreue und zeitnahe Berichterstattung die Arbeit unserer Gerichte verbreitet werden sollte“, schlug Naylet Hernández Blanc vor.
Der Schutz des Images und der Integrität der Beteiligten ist bemerkenswert.
Die aktuellen Trends zeigen, dass eine Art von Straftaten, die zugenommen hat, „Raub mit Gewaltanwendung ist, die hauptsächlich von jungen Menschen zwischen 16 und 25 Jahren begangen wird. Die Tatsache, dass das Gesetzbuch einige Vorteile für junge Menschen vorsieht, bedeutet nicht, dass es nicht rigoros angewandt wird oder dass ein solches Verhalten entschuldbar ist“, so der Präsident des Zweiten Strafsenats.
UNWISSENHEIT ENTBINDET NICHT VON DER VERANTWORTUNG
„Ich bin als Kurier gekommen, ich weiß nichts von dem Kokain, das in den Flip-Flops war“, erklärte eine Frau vor Gericht, die aus Jamaika kommend in ihrem Gepäck – konkret in ihren Sandalen und Flip-Flops – nicht mehr und nicht weniger als tausend Gramm Kokain mit einem Reinheitsgrad von 95 % mitbrachte, „was den Schmugglern Millionen von Pesos und unzählige soziale und persönliche Probleme einbringen würde. In diesen Fällen gilt eine Null-Toleranz-Politik“, sagte Staatsanwältin Yaslia Caballero Prior mit Entschlossenheit.
Nach Angaben der Angeklagten war sie über WhatsApp von einer Person kontaktiert worden, die sie aufforderte, als „Kurier“ verschiedene Waren aus Jamaika zu bringen, die sie nach ihrer Rückkehr nach Santiago de Cuba an einen gewissen Juan Carlos liefern sollte. „Bei den strengen Kontrollen des Zolls wurden jedoch zehn kleine Beutel mit Drogen entdeckt, die gut geschützt in den Schuhen steckten. Es kam sofort zu einem Verhör, bei dem die Frau sagte, sie wisse nicht, was alles gefunden worden sei“.
Bei der anschließenden Aktion begaben sich die Personen, denen sie das Gepäck übergeben sollte, zum internationalen Flughafen Antonio Maceo Grajales. „Es handelte sich um zwei Männer, darunter auch Vorbestrafte, unter denen sich angeblich der erwähnte Juan Carlos befand. Auf jeden Fall wurde festgestellt, dass der Haupttäter in den Vereinigten Staaten ansässig ist und immer nach demselben Modus Operandi vorgeht“, so Caballero Prior weiter.
Das schnelle Handeln der Behörden und die sorgfältige Expertise mit dem sofortigen Freiheitsentzug vereitelten die Gewinnversuche „auf Kosten des Lebens, das das Wertvollste ist, was wir besitzen, denn der Drogenkonsum wirkt sich auf die Zunahme von Gewalttaten und Raubüberfällen aus, und die Auswirkungen auf die körperliche und geistige Gesundheit sind unverhältnismäßig. Auch wenn die Angeklagte versichert hat, dass sie sich dessen überhaupt nicht bewusst war, entbindet sie das nicht von ihrer strafrechtlichen Verantwortung“, fügte die Staatsanwältin hinzu.
Die gegen die Angeklagten verhängten Haftstrafen von 19, 17 und 13 Jahren – mit sofortiger Verlegung in die entsprechenden Strafvollzugsanstalten – zeigen, dass in Kuba „die Einführung von Drogen nicht zugelassen wird und dass die Konfrontation immer energisch, streng und exemplarisch sein wird“, betonte die Vertreterin dieses staatlichen Organs.
DIE SOZIALE WIEDEREINGLIEDERUNG IST EINE STÄNDIGE HERAUSFORDERUNG
Das Gericht, die Staatsanwaltschaft, der Strafvollzug und die übrigen Einrichtungen, Agenturen und Organisationen engagieren sich für die Wiedereingliederung aller Personen, die eine Strafe verbüßen, „als Konsequenz aus den Taten, die sie unter Verletzung des Gesetzes begangen haben, aber mit dem klaren Ziel, ihr Verhalten zu ändern“, betonte die Präsidentin des Volksgerichts der Provinz Santiago de Cuba.
Es werden zahlreiche Aktionen in allen Gefängnissen, in den Gemeinden und mit den Familien der Bestraften durchgeführt. „Für uns ist es eine neue Chance, die Fehler, die wir gemacht haben, sind aus der Vergangenheit, und es ist klug, sie zu korrigieren“, räumte eine der Insassinnen ein, die an den vom PPT entwickelten Programmen teilgenommen haben und die bei der Feier des Internationalen Frauentags „einen besonderen Bildungsraum hatten, in dem Richter, Justizangestellte und die verurteilten Frauen Erfahrungen austauschten und über den Sinn des Lebens sprachen; sogar einige, die ihre Strafe bereits verbüßt haben, haben ihre Arbeitsverbindung an unserer Zentrale“.
Auch wenn nicht alle rehabilitiert werden, bauen viele ihr Leben wieder auf und lassen die Jahre hinter sich, in denen sie schwere Fehler begangen haben. „Martí sagte, er glaube an die Besserung des Menschen und an die Nützlichkeit der Tugend; das ist eines unserer Banner“, fügte Yipsy Pedrera Rodríguez hinzu.