Im Herzen der Gemeinden, für die sozialistische Demokratie
https://de.granma.cu/cuba/2024-12-16/im-herzen-der-gemeinden-fur-die-sozialistische-demokratie
Der Prozess der Rechenschaftslegung des Delegierten gegenüber seinen Wählern fand vom 20. September bis zum 15. November statt. Dabei wurden nicht nur die Schwierigkeiten und Sorgen der Bevölkerung aufgezeigt, sondern auch Lösungsvorschläge aus den Gemeinden selbst unterbreitet, was den volksnahen und echten Charakter der Beteiligung in unserem sozialistischen Modell bestätigt
Autor: Granma |
„Es war ein Prozess der Verantwortlichkeit, den wir aus einer ehrlichen und mutigen Position heraus übernommen haben, denn die Zeiten waren sehr schwierig. Viele Unzufriedenheiten, sehr komplexe Momente. In weniger als einem Monat haben wir drei Stromunterbrechungen, zwei Erdbeben und zwei Wirbelstürme erlebt. Unter diesen Bedingungen mit Ehrlichkeit mit den Menschen zu sprechen, zu erklären und auch um Beteiligung zu bitten, sich zu versammeln, um gemeinsame Lösungen für die Probleme zu finden, ist ein Ausdruck des Respekts für unsere Demokratie und auch der Ermutigung zur Beteiligung. (…) Die Menschen reagierten mit Verständnis für den Moment, in dem wir leben. Ich glaube, dass es viel Anerkennung für die Delegierten gibt, und dass die Bevölkerung beginnt, ein reifes Gefühl dafür zu bekommen, was wir von den Delegierten verlangen können und was nicht.
(…) Die Menschen erkennen an, dass der Delegierte eine grundlegende Rolle spielt, indem er als Vertreter seiner Nachbarn, seiner Wähler, die Probleme, die die Bevölkerung am meisten betreffen, in die Gemeindeparlamente einbringt. Und dass sie dies dort verteidigen und dass das Gemeindeparlament in Bezug auf seine Delegierten in der Lage ist, durch seine Verwaltungen, durch staatliche Einrichtungen, durch das Wirtschaftssystem Lösungen zu finden oder überzeugende Antworten für Probleme zu geben, für die eine Lösung noch nicht möglich ist. Aber man hat auch erkannt, dass die Delegierten keine Zauberer sind, und obwohl sie sich allen Problemen stellen müssen, es Dinge gibt, die außerhalb ihrer Reichweite liegen und die mehr mit der Leistung der Institutionen zu tun haben. Sie haben mehr mit der Art und Weise zu tun, wie wir die Arbeit koordinieren.
Miguel Díaz-Canel Bermúdez, in Folge 14 des Podcasts Aus der Präsidentschaft
VORLÄUFIGE ERGEBNISSE RESULTADOS
65 128- Versammlung en vorgesehen
64 999 – Versammlungen durchgeführt
99,80 %
DIE VON DER BEVÖLKERUNG AM HÄUFIGSTEN GENANNTEN PROBLEME
- Wasserversorgung und Reparatur der Wassernetze
- Die Notwendigkeit, die Lebensmittelpreise zu senken
- Versorgung im Einzelhandelsnetz
- Instandsetzung von Straßen
- Öffentlicher Verkehr
- Müllabfuhr
- Wohnungsbau- und Instandsetzungsprogramm
- Situation der Elektroenergie
Die 129 Versammlungen, die nicht stattfanden, betrafen die Gemeinden Baracoa, Imías, Maisí und San Antonio del Sur in Guantánamo statt, was auf die Auswirkungen des Hurrikans Oscar und die starken Regenfälle in diesen Orten zurückzuführen ist.
In diesen Gebieten war jedoch die Verbindung zwischen den Abgeordneten und ihren Wählern während der Wiederaufbaus nach dem Hurrikan und den Überschwemmungen hervorragend, so dass dieser Prozess in diesen Bezirken von Guantánamo als abgeschlossen betrachtet werden kann.
„Dieses Gesetz entspricht den Grundsätzen der sozialistischen Demokratie, die in Artikel 101 der Verfassung der Republik verankert sind; dort ist unter anderem festgelegt, dass das Volk die Tätigkeit der Abgeordneten und Delegierten gemäß den gesetzlichen Bestimmungen kontrolliert und dass die Gewählten die Pflicht haben, in regelmäßigen Abständen Rechenschaft über ihr Handeln abzulegen, und dass sie jederzeit ihres Amtes enthoben werden können“.
DAS VOLK HAT SICH DEN PROZESS ZU EIGEN GEMACHT
„Im Großen und Ganzen war es ein Prozess mit zufriedenstellenden Ergebnissen, mit einer großen Beteiligung der Bevölkerung, mit einer hohen Unterstützung der Wähler für ihre Delegierten, was auch eine Unterstützung für das partizipatorische und demokratische sozialistische Modell Kubas inmitten der aktuellen komplexen Situation des Landes bedeutet.
„Die Tatsache, dass die Bevölkerung teilnimmt, unterstützt und ihre Vorschläge einbringt, ist auch eine Anerkennung dieser Mechanismen der Volksbeteiligung. Wir erkennen auch die Organisation des Prozesses und die Rolle an, die die Delegierten als echte Volksvertreter in diesem wichtigen Prozess gespielt haben“. (Homero Acosta Álvarez Sekretär der Nationalversammlung der Volksmacht)