Ohne Frieden ist alles nichts
https://cuba-si.org/2905/ohne-frieden-ist-alles-nichts
Cuba sí war am 3. Oktober 2024 mit vielen Aktivisten aus Berlin und den Regionalgruppen auf der Straße. Zusammen mit zehntausenden aus der ganzen Bundesrepublik angereisten Friedensfreunden demonstrierten die Kubafreunde gegen den Rüstungsirrsinn, die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland und für diplomatische Lösungen für die Krieg in der Welt.
Mit ihren Transparenten und Fahnen machten die Aktivisten zudem auf den seit mehr als 60 Jahre andauernden Wirtschaftskrieg der USA gegen Kuba aufmerksam – die US-Blockade gegen Kuba ist an sich ein Akt des Krieges und des Terrors.
Mit dem Zynismus, der sie auszeichnet, und in ihrem Bestreben, das kubanische Volk zu brechen, haben die Vereinigten Staaten von Amerika die sozialistische Karibikinsel einseitig zum „State Sponsor of Terrorism“ erklärt und damit dem erdrückenden Netz von Maßnahmen, die das normale Funktionieren der kubanischen Nation behindert, eine zusätzliche Last hinzugefügt. Die Kubanerinnen und Kubaner haben den Schmerz des Staatsterrorismus, der von imperialem Hass getrieben wird, am eigenen Leib erfahren und sind ihm bis heute tagtäglich ausgesetzt.
Das Führen Kubas auf der Liste terrorunterstützender Staaten ist eine gemeine Lüge, die darauf abzielt, das Ansehen zu diskreditieren, das die Revolution durch ihr Engagement für Frieden und internationale Zusammenarbeit erworben hat.
Die Beendigung der US-Blockade gegen Kuba, die seit mehr als sechs Jahrzehnten unermessliches Leid über das Volk gebracht hat und die auch weiterhin die Entwicklungsmöglichkeiten der Kubanerinnen und Kubaner erstickt und die freie Wahrnehmung ihrer Menschenrechte einschränkt, ist Bedingung für eine friedliche und gemeinsame Entwicklung der Völker der Erde. Die Blockade als Form des Krieges mit tödlichen Folgen muss beendet werden.
Cuba sí forderte:
– die Beendigung der völkerrechtswidrigen US-Blockade gegen Kuba,
– die Streichung Kubas von der Liste der terrorunterstützenden Staaten durch die USA,
– den Stopp von allen Waffenexporten der Bundesrepublik Deutschland,
– ein Ende der Aufrüstung,
– keine weitere Stationierung ausländischer Soldaten und Waffensysteme auf deutschem Boden,
– den Einsatz der Bundesregierung zur Beendigung der Kriege in der Ukraine und in Palästina
Damit reihte sich die Arbeitsgemeinschaft der Partei Die Linke ein in die zentralen Forderungen der Friedensbewegung, die zu dieser Großdemo aufgerufen hatte:
„Die deutsche Regierung rüstet auf wie nie zuvor. Wir alle sollen kriegstüchtig gemacht werden. Eine „neue“ Wehrpflicht droht. Das Geld für die Hochrüstung fehlt bei Krankenhäusern und Pflege, Rente und Sozialleistungen, Bildung und Kitas, Bahn und Nahverkehr. Globale Herausforderungen, die weltweit nur gemeinsam gelöst werden können, um den Generationen, die uns folgen, eine lebenswerte Welt zu erhalten, werden nicht in Angriff genommen.
Den Frieden gewinnen – jetzt oder nie!
Deshalb:
Verhandlungen zur sofortigen Beendigung des Krieges in der Ukraine und in Gaza!
– Keine Waffenlieferungen an die Ukraine, Israel und in alle Welt!
Atomwaffen raus aus Deutschland und Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen!
– Keine Modernisierung der Atomwaffen und keine atomare Teilhabe!
Keine Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland!
Friedenserziehung an Schulen und Aufrechterhaltung der Zivilklausel an Universitäten und Hochschulen!
– Keine Bundeswehr an Schulen und keine „neue“ Wehrpflicht!
Recht auf Kriegsdienstverweigerung überall!
– Keine Zwangsrekrutierung!
Abrüstung! Geld in Bildung, Gesundheitswesen, Klimaschutz und Infrastruktur investieren, Sozialstaat ausbauen!
– Keine Milliarden in die Rüstung!
Demokratischen Meinungsaustausch fördern, sachliche Berichterstattung ermöglichen!
(Aus dem Aufruf der Initiative „Nie wieder Krieg“)