Autor: ACN |

Am kommenden Freitag, dem 20. September, werden sich die Wahlräte der Provinzen konstituieren und ihre Mitglieder im gesamten Staatsgebiet vereidigt werden – ein Meilenstein in der Stärkung der Prinzipien der sozialistischen Demokratie.
In einem Gespräch mit der kubanischen Nachrichtenagentur erklärte Arián Ramos Gutiérrez, Direktor für institutionelle Kommunikation und internationale Beziehungen des Nationalen Wahlrates (CEN), dass der Staatsrat auf Vorschlag des Präsidenten des CEN die höchsten Vertreter der Struktur in den Provinzen in freier, gleicher, direkter und geheimer Wahl wählt, gemäß den Bestimmungen des Gesetzes 127, dem Wahlgesetz.
Er präzisierte, dass die Wahlräte der Provinzen aus bis zu 17 Mitgliedern bestehen können, von denen bis zu drei Fachleute sind, die zuvor vom CEN genehmigt wurden.
Auf diese Weise werden die übrigen Mitglieder (Vizepräsident, Sekretäre und Mitglieder) der Wahlräte der Provinzen im Einvernehmen mit dem übergeordneten Gremium ernannt und treten ihr Amt zum oben genannten Zeitpunkt an.
Er sprach auch über die Bildung dieser Strukturen auf kommunaler Ebene, deren Präsidenten durch die freie, gleiche, direkte und geheime Wahl der kommunalen Versammlungen der Volksmacht gewählt werden und deren übrige Mitglieder vom Provinzwahlrat ernannt werden, vor dem sie im kommenden Oktober ihr Amt antreten werden.
Ramos Gutiérrez wies darauf hin, dass gemäß Artikel 214 der Verfassung der Republik diejenigen, die nominiert sind oder vom Volk gewählte Ämter bekleiden, wie die Bezirksabgeordneten und die Abgeordneten der Nationalversammlung der Volksmacht (ANPP), nicht Mitglieder der Wahlgremien sein können.
Der CEN ist die staatliche Einrichtung, die für die Organisation, Leitung und Überwachung von Wahlen, Volksbefragungen, Plebisziten und Referenden zuständig ist, die im Lande abgehalten werden.
Gemäß diesem verfassungsmäßigen Auftrag ist es funktionell unabhängig von allen anderen Organen und ist der ANPP gegenüber für die Erfüllung seiner Aufgaben rechenschaftspflichtig.