Die Solidarität mit Kuba siegt vor Madrider Gericht
Madrid. Es war ein bemerkenswertes Urteil, das vom 31. Strafgericht in Madrid gesprochen wurde. Der Journalist und Koordinator von Cubainformación, José Manzaneda, und die Organisation Euskadi-Cuba wurden von allen gegen sie erhobenen Anklagepunkten freigesprochen. Die Anklage, initiiert von Javier Larrondo, dem Vorsitzenden der NGO Prisoners Defenders, forderte nicht weniger als sechs Jahre Gefängnis und eine Geldstrafe von 70.000 Euro. Dem Journalisten wurden Vorwürfe der Verleumdung und Aufstachelung zum Hass gemacht. Ausgangspunkt für diese war nicht mehr als ein kritischer Artikel (!) über Larrondos Aktivitäten gegen die medizinische Hilfe, die Kuba im Rahmen seines proletarischen Internationalismus tätigt. Der Artikel legte dar, wie Larrondo, im Einklang mit der Politik des US-Imperiums, gegen die kubanischen medizinischen Missionen agierte, die in zahlreichen Ländern lebenswichtige Dienste leisten.
Auf die Anklage angesprochen, erklärte der Journalist Manzaneda gegenüber der kubanischen Tageszeitung Granma: „Es handelt sich hier um eine Beleidigung der kubanischen medizinischen Zusammenarbeit. Sie versuchen, einer Freundschafts- und Solidaritätsgesellschaft wirtschaftlich zu schaden, wie im Fall von Euskadi-Cuba und seinem sehr bescheidenen Medium, Cubainformación, das ihnen sehr lästig ist, weil es Ungerechtigkeiten anprangert“
Manzaneda bezeichnete Larrondo als „Kriegsverbrecher“, eine Charakterisierung, die das Gericht als journalistische Hyperbel innerhalb des kommunikativen Kontexts des Artikels wertete. Diese Formulierung wurde von der Verteidigung als Teil der Meinungsfreiheit und als legitime Kritik an politischen Handlungen dargelegt.
Die Entscheidung des Gerichts, die Anklage schließlich abzuweisen und die Kläger zur Übernahme der Verfahrenskosten zu verurteilen, ist ein wichtiger Sieg für die Solidarität mit dem revolutionären Kuba. Das Urteil ist ein Sieg nicht nur für José Manzaneda und Euskadi-Cuba, sondern für alle, die sich mit Kuba und dem Kampf gegen die völkerrechtswidrige US-Blockade verpflichtet sehen.
Quelle: Granma