Autor: Leticia Martínez Hernández | 

Wissenschaft und Innovation sind nicht nur eine Option, sondern der Weg, den wir bei der Suche nach alternativen Lösungen für die Probleme des Landes einschlagen müssen“, betonte Premierminister  Manuel Marrero Cruz auf der Mai-Sitzung des Ministerrats an  der auch der Erste Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei und Präsident der Republik, Miguel Díaz-Canel Bermúdez teilnahm und auf der unter anderem die nationalen Prioritäten in den Bereichen Wissenschaft, Technologie und Innovation sowie die Formen ihres Managements verabschiedet wurden.
„Die Formel, um aus der Situation, in der wir uns befinden, herauszukommen, ist die Nutzung der Wissenschaft, die Einführung ihrer Ergebnisse, die Anwendung von Technologien und die Innovation in allen Bereichen“, erklärte der Minister für Wissenschaft, Technologie und Umwelt, Eduardo Martínez Díaz, als er dem höchsten kubanischen Regierungsgremium ein als hoffnungsvoll bezeichnetes Dokument vorstellte, das auf die Schlüsselthemen für die Entwicklung des Landes abzielt.
Die Prioritäten konzentrieren sich auf die wichtigsten Sektoren, da sie einen unmittelbaren Beitrag zu Wirtschaft und Gesellschaft leisten. Sie werden durch strategische Regierungsprojekte verwaltet, die den Kreislauf schließen und in einer ersten Phase auf die aktuellen wirtschaftlichen Probleme reagieren.
Martínez Díaz wies darauf hin, dass die erste Priorität die Steigerung der Deviseneinnahmen aus dem Export von Waren und Dienstleistungen ist.
„Für alle exportfähigen Produkte des Landes müssen spezifische Projekte durchgeführt werden, um die Probleme zu lösen, mit denen sie heute konfrontiert sind: Erhöhung des Mehrwerts, Senkung der Produktionskosten, Verbesserung der Qualitätsparameter und vieles mehr. Projekte zur Entwicklung neuer exportfähiger Produkte sollten eine Priorität sein.
Der Minister nannte konkrete Linien wie die Steigerung der Nickelproduktion, die Rentabilisierung der Tabakeinnahmen, die Entwicklung innovativer Biotechnologieprodukte, die Stärkung des Tourismus und die Schaffung neuer Produkte, die Entwicklung neuer exportfähiger medizinischer Dienstleistungen, die Einführung neuer Technologien zur Steigerung der Zuckerproduktion und ihrer Derivate sowie eine Finanzstrategie zur Unterstützung der Exporte und zur Minimierung der Auswirkungen der von der US-Regierung verhängten Blockade.
Ein zweiter Block von Prioritäten zielt auf die Energieerzeugung durch die Installation von Photovoltaik- und Windkraftanlagen zur Erhöhung der Erzeugungskapazität des nationalen Stromnetzes (SEN), die Energiewende im Zuckersektor und deren Beitrag zum SEN sowie die Steigerung der Förderung von kubanischem Rohöl und die Verbesserung seiner Qualität. All dies erfordere viel Wissenschaft und die Einführung von Technologien, fügte er hinzu.
Eine dritte Ebene dieser nationalen Prioritäten liegt im Lebensmittelbereich, und zwar kurzfristig in der Einführung von Technologien zur Herstellung von Tierfutter, die eine Steigerung der Schweine- und Eierproduktion sowie der Milch- und Rindfleischerzeugung ermöglichen werden.
Die strategischen Regierungsprojekte, die den Zyklus schließen, so Martínez Díaz, werden einen nationalen Manager haben, der zusammen mit dem Arbeitsteam die Ziele mit Zielvorgaben, Indikatoren, einem Zeitplan für die Durchführung und einer technisch-wirtschaftlichen Machbarkeitsanalyse festlegen wird.
Die Aufgaben, die sich aus der Umsetzung dieser Projekte ergeben, werden von allen beteiligten Akteuren auf jeder Ebene – OACE, OSDE, Unternehmen, Einrichtungen für Wissenschaft, Technologie und Innovation, Provinzen und Gemeinden – als vorrangig betrachtet.
Um ihre Kontrolle auf höchster Ebene, ihre ständige Aktualisierung und ihre Entscheidungsfindung zu gewährleisten, werden die Projekte vom Nationalen Innovationsrat bewertet, einem Gremium unter der Leitung des Präsidenten der Republik.
WIRTSCHAFT UND STAATSHAUSHALT
Die Situation der kubanischen Wirtschaft Ende April – der Zeitraum, der bei dieser Gelegenheit vom Ministerrat bewertet wurde – ist weiterhin sehr angespannt, auch wenn bei einigen Indikatoren Verbesserungen zu verzeichnen sind.
Nach Angaben des Ministers für Wirtschaft und Planung, Joaquín Alonso Vázquez, liegen die Zahlen der Warenexporte unter dem aktuellen Plan, zeigen aber ein Wachstum im Vergleich zum gleichen Zeitraum des Vorjahres. Im Fall von Nickel verbessern sich die Preise auf dem internationalen Markt, und es wird erwartet, dass sich dieser Trend fortsetzt.
Die medizinischen Dienstleistungen entwickelten sich weiterhin gut, mit einer kumulierten Überplanerfüllung von 7%. Unterdessen übertrafen die touristischen Dienstleistungen im April den Plan um 6 % und wuchsen um 11 % im Vergleich zum gleichen Zeitraum im Jahr 2023.
In Bezug auf den Inflationsprozess, der sich auf die Nation auswirkt, wies der Minister für Wirtschaft und Planung darauf hin, dass „die monatliche Inflation im April eine leichte Verlangsamung zeigte: von 4,07 im März auf 2,13. Im Vergleich zum März 2023 hat sich die jährliche Inflation, die 46,4% erreichte, verlangsamt“. Dieses Ergebnis bedeute nicht, dass die Preise sinken. Sie steigen weiter, aber langsamer.
In Bezug auf die neuen Wirtschaftsakteure sagte er, dass bis Ende April 11.140 genehmigt worden seien; davon seien 10.857 private KKMU und 212 staatliche Unternehmen, während 71 Genossenschaften seien.
In diesem Zeitraum haben 51.774 Menschen eine Beschäftigung gefunden, 327.476 gefährdete Kubaner werden geschützt und 62.840 Mütter mit drei oder mehr Kindern werden betreut.
Was den Staatshaushalt angeht, wies der Minister für Finanzen und Preise, Vladimir Regueiro Ale, darauf hin, dass Ende März mit einem Defizit von 34,12 Mrd. Pesos, d.h. 62,2 % man ei günstiges Ergebnis erreicht habe. Die Provinzen Havanna, Sancti Spiritus und Matanzas weisen Überschüsse auf.
Die Bruttoeinnahmen, fügte er hinzu, liegen um 4 % über dem Plan, was auf das günstige Verhalten der Geschäftsergebnisse, die Gewinnsteuer und die Rendite staatlicher Investitionen zurückzuführen ist, Aspekte, bei denen noch Reserven bestehen und viele Potenziale noch nicht ausgeschöpft werden.
Er führte weiter aus, dass sich das Steuersystem als Haupteinnahmequelle für den Haushalt erholt. In diesem Zusammenhang fügte er hinzu, dass auch die Beiträge aus nicht-staatlichen Unternehmensformen  zunehmen.
In Bezug auf die Kampagne zur Abgabe der eidesstattlichen Steuererklärung betonte er, dass die Ergebnisse im Vergleich zu den Vorjahren außergewöhnlich sind, was durch die Mobilisierung von Kräften aus anderen Sektoren und die Begleitung der Partei- und Regierungsbehörden in den Gebieten erreicht wurde.
Bei der Vorlage der vereidigten Gewinnsteuererklärung wurde ein Erfüllungsgrad von 99,8 % erreicht, von den Steuerpflichtigen haben nur 34 Einrichtungen (juristische Personen) die Erklärung nicht vorgelegt; bei den natürlichen Personen gab es 4.000 Steuerpflichtige, die die vereidigte Einkommensteuererklärung nicht vorgelegt haben. In allen Fällen werden die üblichen Sanktionen verhängt: Geldstrafen, Beschlagnahmung von Bankkonten und Schließung von Niederlassungen.
Mit dem Abschluss der Kampagne wurde ein Verfahren zur Prüfung der erklärten Einkünfte und der gezahlten Steuern eingeleitet.
Bei der Bewertung wie die Ausgaben durchgeführt wurden, wies der Premierminister auf die mangelnde Ausführung von Investitionsprozessen und die Notwendigkeit hin, den Finanzbedarf an die realen Kapazitäten der Wirtschaft anzupassen; gleichzeitig betonte er die ordnungsgemäße Kontrolle der Vergabe- und Zahlungsprozesse für die von den Haushaltseinheiten erworbenen Dienstleistungen und Güter, wobei er sich für Ausschreibungsverfahren und eine rationelle Preisgestaltung aussprach.
PREMIERMINISTER: IN SCHWIERIGEN ZEITEN MEHR EINIGKEIT

Mit Blick auf die wirtschaftliche Situation der Insel, die durch die Verschärfung der Blockade, die sich auf alle Bereiche des Lebens der Nation auswirkt, beeinträchtigt wird, betonte der Premierminister, dass „in scwierigen Zeiten wie diesen mehr Einigkeit erforderlich ist, wie es der Armeegeneral Raúl Castro Ruz in seiner Rede zum 65. Jahrestags des Sieges der Revolution zum Ausdruck brachte.
Unabhängig von der objektiven Situation, die mit dem Mangel an Treibstoff und Devisen zusammenhängt, habe sich gezeigt, dass es Reserven gibt, die wir nicht ausschöpfen konnten, und dass es Möglichkeiten gibt, verschiedene Dinge zu tun, die nicht getan werden.
Wir sind uns über die objektiven Probleme des Landes im Klaren, die die gesamte Unternehmensstruktur betreffen, aber wir sind uns auch des Unterschieds zwischen einigen Unternehmen und anderen bewusst. Diesen Unterschied macht die Person, die diese OSDE, dieses Unternehmen leitet, nicht, weil sie eine begabte Person ist, sondern weil sie die Fähigkeit hat, auf ihr Kollektiv zu hören und die gesamte kreative Intelligenz zu bündeln.
Jeder Tag zeigt uns, dass es ermutigende Erfahrungen gibt, die zeigen, dass es wirklich möglich ist, aber es sind immer noch Ausnahmen, wir müssen sie verallgemeinern, betonte Marrero Cruz.
Der Premierminister forderte dazu auf, weiterhin an der Seite der Menschen zu stehen, die Probleme anzusprechen, zu erklären, ohne Dinge zu versprechen, die wir nicht garantieren können. Es dürfe bei aller Objektivität nicht an Enthusiasmus mangeln, aber mit der Überzeugung, dass wir viele Dinge lösen können.
Er appellierte insbesondere an die Wirtschaft, mehr mit den Menschen zu kommunizieren, eine Verantwortung, die nicht nur bei den Partei- und Regierungsbehörden liegt, sondern bei allen. Dies ist eine Zeit, in der viel kommuniziert werden muss, und nicht eine Zeit, in der es um Ämter geht, sagte er.
Bei der Bewertung der komplexen Situation im Bereich der Elektroenergie im Lande sagte er, dass „wir, wo immer es möglich und kontrollierbar ist, zu Telearbeit, Teleworking  und Arbeit außerhalb des Büros übergehen müssen“.
Alles, was es uns ermöglicht, Stunden des Energieverbrauchs einzusparen, wird zweifellos viel zur Verringerung der Nachfrage und damit zur Steigerung der Energieerzeugung beitragen. An Samstagen und Sonntagen wurden die Systeme an den Arbeitsplätzen abgeschaltet, „so können wir die Nachfrage um etwa 200 Megawatt reduzieren“.
Marrero Cruz verwies auf Maßnahmen, die auch im nicht-staatlichen Sektor ergriffen werden müssen, um die Nachfrage zu senken. Er sagte, dass die großen nicht-staatlichen Verbraucher identifiziert werden, sie werden besucht, die Situation wird ihnen erklärt und es werden Entscheidungen mit ihnen getroffen. Dort, so sagte er, haben wir eine wichtige Reserve beim Energiesparen.
Der Premierminister wies die Regierungen der Provinzen an, die Arbeiter der Unión Eléctrica, die Tag, Nacht und in den frühen Morgenstunden arbeiten, stärker zu unterstützen, um das System aufrechtzuerhalten und nach Lösungen zu suchen – bei Lebensmitteln, im Transportwesen und bei allen Arten der Versorgung.
BETREUUNG VON MENSCHEN DIE AUF DER STRASSE LEBEN
Nach zehn Jahren des Bestehens der Politik für die Betreuung von Menschen, die auf der Straße leben, hat der Ministerrat deren Aktualisierung auf der Grundlage der heutigen Situation im Land beschlossen.
Wie die Ministerin für Arbeit und soziale Sicherheit, Marta Elena Feitó Cabrera, erläuterte, wird dieses Verhalten definiert als „eine multikausale menschliche Verhaltensstörung, die eine Lebensweise darstellt, die durch Instabilität und Unsicherheit des Wohnorts, mangelnde Selbstversorgung und wirtschaftliche Autonomie sowie das Fehlen eines günstigen Lebensentwurfs gekennzeichnet ist. In der Regel sind Verstöße gegen die Regeln des Zusammenlebens und der sozialen Disziplin festzustellen“.
Derzeit gebe es neun Zentren für Sozialschutz in den Provinzen Pinar del Río, La Habana, Matanzas, Villa Clara, Ciego de Ávila, Camagüey, Holguín, Granma und Santiago de Cuba, in denen diese Menschen klinisch untersucht und ihre Probleme behandelt würden.
Die Einrichtung eines neuen Zentrums in der Provinz Las Tunas ist für dieses Jahr geplant. In den Ürovinzen, in denen noch keine Zentren eingerichtet wurden, sind multidisziplinäre Teams aus den Gesundheitseinrichtungen tätig.
Von den etwas mehr als 3.700 Patienten in diesen Sozialschutzzentren sind 87 % Männer; 50 % sind zwischen 41 und 59 Jahre alt; 30 % sind behindert; 24 % haben eine psychiatrische Störung; 30 % haben einen hohen Alkoholkonsum; und 38 % sind unter 60 Jahre alt und haben keine Wohnung, in die sie zurückkehren können, so Feitó Cabrera.
Diese neue, vom Ministerrat gebilligte Politik bestätigt die Verantwortung der Gemeindeverwaltungen bei der Prävention, Betreuung, Kontrolle, Überwachung und Entscheidungsfindung in Bezug auf die Betreuung von Menschen mit umherwanderndem Verhalten.
Sie legt fest, dass die Regierung der Provinzen, die über kein Sozialschutzzentrum verfügen, die Zweckmäßigkeit der Einrichtung eines solchen Zentrums bewerten muss, und schlägt vor, ein Aktionsprotokoll für die Erkennung, Information und Weiterleitung von Personen mit diesem Verhalten  zu erstellen.
Sie schlägt außerdem vor, umherziehende Minderjährige an das nächstgelegene Bildungs- oder Gesundheitszentrum zu verweisen, um ihren Gesundheitszustand zu überprüfen, die notwendige Betreuung zu gewährleisten und die zuständigen Behörden zu informieren.
Außerdem wird die Provinzregierung beauftragt, den Zugang zur Rehabilitation von Alkohol- und anderen Süchten durch eine spezialisierte Gesundheitsversorgung, Arbeitsangebote oder Ausbildungskurse zu erleichtern und Personen unter 60 Jahren mit Wanderverhalten, die keine Wohnung haben, in die sie zurückkehren können, vorübergehende Wohneinrichtungen, Durchgangsheime, die Bereitstellung von Wohnraum oder die Bewilligung von Subventionen für dessen Reparatur oder Bau zu gewähren, so die Ministerin.
Der stellvertretende Premierminister Jorge Luis Perdomo Di Lella wies darauf hin, dass der Prozess der Erfassung von Personen mit diesen Verhaltensweisen umfassend sein muss; diejenigen, die in die Zentren für sozialen Schutz gehen, werden weder inhaftiert, noch befinden sie sich in einem provisorischen Gefängnisregime, sie gehen dorthin, um betreut zu werden, was ein wichtiges Konzept ist.
In diesen Zentren wird das Problem der Person klassifiziert, bearbeitet und eine Lösung angeboten. Das Hauptziel ist die Wiedereingliederung in die Familie, um die familiäre Verantwortung einzufordern, die oft verloren gegangen ist. Diese Zentren seien nicht dazu da, dass sie dort jahrelang leben
KUBANISCHE GEBÄRDENSPRACHE, AUF DEM WEG ZU IHRER LEGALISIERUNG
Auf dieser Sitzung billigte der Ministerrat den vom Ministerium für Arbeit und soziale Sicherheit vorgelegten Vorschlag über die Politik und den Entwurf eines Gesetzesdekrets zur Legalisierung der kubanischen Gebärdensprache, der „die volle Unterstützung unserer Gehörlosengemeinschaft hat“, so Feitó Cabrera.
Die alltägliche Praxis in Kuba beweist den sozialen Wert, die Legitimität und die Authentizität der kubanischen Gebärdensprache und zeigt, dass sie eine öffentliche Politik ist, die die Integration aller Gehörlosen garantiert.
Die Demonstration der authentischen sozialen Werte der kubanischen Gebärdensprache – als erste Sprache und natürliche Sprache der Gehörlosen in unserem Land -, die Notwendigkeit und Nützlichkeit ihrer Verwendung für den Zugang zu Wissen und die ganzheitliche Entwicklung sowie die Bedeutung der Anerkennung ihrer sprachlichen und kulturellen Werte sind Argumente für die Festlegung ihres Status aus rechtlicher Sicht.
Alejandro Marzo Peña, Präsident des Nationalen Gehörlosenverbands von Kuba, dankte dem Ministerrat für sein Feingefühl bei der Verabschiedung dieses Gesetzesdekrets. Dies ist eine sehr wichtige Norm für die Gehörlosengemeinschaft, die die Gebärdensprache als unser Erbe anerkennt. Sie wird die weitere Entwicklung auf politischer und pädagogischer Ebene sowie in allen Bereichen erleichtern, meinte er.
Mit diesem wichtigen Schritt ergreift der Ministerrat die gesetzgeberische Initiative und legt dem Staatsrat den Entwurf eines Gesetzesdekrets zur Legalisierung der kubanischen Gebärdensprache vor.
THEMEN DER TAGESORDNUNG
Auf der Sitzung des Ministerrats, die am Ende eines jeden Monats im Palast der Revolution stattfindet, wurden auch der Vorschlag für eine Politik der digitalen Transformation, die kubanische digitale Agenda, sowie die Strategie für die Entwicklung und Nutzung künstlicher Intelligenz in Kuba verabschiedet.
Außerdem wurden die Ergebnisse des Nationalen Programms zur Förderung von Frauen drei Jahre nach seiner Umsetzung und die Arbeitslinien für das laufende Jahr vorgestellt.
Das Ministerium für Binnenhandel legte dem höchsten Regierungsgremium Rechenschaft über seine Verwaltung in einer komplexen Periode ab, die durch die Knappheit des staatlichen Ladenetzes, die Nichteinhaltung von politischen Maßnahmen und Programmen, die wachsende Zahl von Akteuren, die an Aktivitäten im Zusammenhang mit dem Sektor beteiligt sind, und das Fortbestehen von Ursachen und Bedingungen für kriminelle Handlungen gekennzeichnet ist.
Außerdem wurde die Durchführung der Wasserversorgungskanals im Zentrum und im Osten der Insel bewertet, ein bedeutsames hydraulisches Werk, das auch inmitten der schwierigen wirtschaftlichen Situation, die das Land erlebt, weiterhin Fortschritte macht.