Autor: Carmen Maturell Senon | 

Damit Kuba sich was die Kommunikation angeht  umgestalten und so die sozialistische Gesellschaft weiter konsolidieren kann, wurden das Gesetz Nr. 162 über die soziale Kommunikation sowie die Gesetzesdekrete 101 und 102 vorgelegt, die die Vorschriften des Gesetzes selbst bzw. die der Werbung und des Sponsorings festlegen.
Laut Onelio Castillo Corderí, Vizepräsident des Instituts für soziale Kommunikation (ICS) und Mitglied der Redaktionskommission für das Gesetz, entspricht diese Regelung dem Auftrag der 2019 verabschiedeten Verfassung der Republik.
In der gestrigen Podiumsdiskussion im Che-Guevara-Saal anlässlich der Veröffentlichung dieser Norm und der Verordnungen in der ordentlichen Ausgabe Nr. 48 des Amtsblattes der Republik wies Castillo Corderí darauf hin, dass die Vorschrift einen beispiellosen Charakter hat, der in der kubanischen Gesetzgebungstradition ohne Bezugspunkte ist, was sie zu einem unverzichtbaren Instrument für den sozialen Konsens macht.
Er fügte hinzu, dass mit dem offiziellen Dokument die Organisations- und Funktionsprinzipien für alle sozialen Kommunikationsmedien festgelegt werden. Außerdem schließe sich damit ein Zyklus von mehr als 40 Jahren an Debatten, Bestrebungen, Unzufriedenheiten und Träumen der kubanischen Berufs- und akademischen Kreise, die „die Notwendigkeit einer Umgestaltung des Kommunikationsszenarios aufwarfen“.
Die Verordnung unterstütze den politischen Willen der Nation und sei nicht nur ein strategisches Element in der Verwaltung der Regierung, sondern wurde auch auf dem 8. Parteitag  der Kommunistischen Partei Kubas ratifiziert, da „die soziale Kommunikation einen Pfeiler der politischen und ideologischen Arbeit darstellt, um die Verteidigung der Revolution zu gewährleisten“.
In diesem Zusammenhang betonte Ricardo Ronquillo Bello, Präsident des kubanischen Journalistenverbandes, dass das Gesetz der rechtliche Rahmen sei, durch den das Presse- und Kommunikationssystem des Landes wichtige Veränderungen erfahren werde.
Um dies zu erreichen, sei Kommunikations- und Kulturarbeit erforderlich, um das Bewusstsein auf allen Ebenen der Gesellschaft zu fördern und zu schärfen.
„Wenn es etwas gibt, das dieses Kommunikationsgesetz von allen anderen Vorschriften unterscheidet, dann ist es, dass es den Menschen in den Mittelpunkt stellt. Es legt auch fest, dass die Presse Teil der Kontrollmechanismen des Volkes sein muss“, sagte Ronquillo Bello.
Zum Gesetzesdekret 102 erklärte Humberto Fabián Suárez, Mitglied der Redaktionskommission und Präsident des Rates für Marken dass die Anerkennung der Ausübung von Werbung und Sponsoring ein Novum in den letzten 70 Jahren sei.
Er erläuterte, dass es um die Nutzung von Werbung und Verkaufsförderung in Radio, Fernsehen, Print- und digitalen Medien geht, sowie um die Verbote und Fehler, die nicht gemacht werden dürfen.
An der Podiumsdiskussion nahm auch Rosa María Pérez Gutiérrez, Präsidentin des kubanischen Verbandes der Sozialkommunikatoren, teil, die die Auffassung vertrat, dass die Verordnung wichtige Akteure im Bereich der Kommunikation in Kuba, einschließlich der Öffentlichkeitsarbeit, legitimiere.
Sie bekräftigte auch, dass das Gesetz einen integrativen Ansatz verfolgt, da es vorsieht, dass jeder Akteur, ob staatlich oder nicht, die Verantwortung übernimmt, auf alle Menschen zu achten und die Unterschiede zu respektieren.
„Mit dem Gesetz müssen wir zur Bildung der Massen und zur Verbesserung der Fachleute, die in der Kommunikation arbeiten, beitragen“, schloss Pérez Gutiérrez.

WAS BESAGEN DAS GESETZ UND SEINE BESTIMMUNGEN?
Ziel des Gesetzes ist es, das System der sozialen Kommunikation für das strategische und integrierte Management sozialer Kommunikationsprozesse im organisatorischen, medialen und gemeinschaftlichen Bereich zu politischen, gemeinnützigen, organisatorischen und kommerziellen Zwecken im öffentlichen Raum, ob physisch oder digital, zu regeln und die Grundsätze der Organisation und des Betriebs aller sozialen Kommunikationsmedien im Land festzulegen.
In Bezug auf die Beschäftigung heißt es in Artikel 2: „Die Vorschriften dieses Gesetzes gelten je nach Sachlage für staatliche Organe, Agenturen und Einrichtungen, Massen- und Sozialorganisationen, Medienorganisationen und andere natürliche und juristische Personen, kubanische und ausländische, mit ständigem oder vorübergehendem Wohnsitz oder auf der Durchreise durch das Staatsgebiet“.
Die Vorschrift 101 des Gesetzes regelt den Informationsfluss in sozialen Kommunikationsprozessen, und legt die Verpflichtungen der Organe, Institutionen und Einrichtungen zur Bereitstellung von Informationen, die Art und Weise der Anforderung durch die Medien sowie die Mechanismen fest, mit denen Journalisten und Leiter von Medienorganisationen Informationen anfordern können, die ihnen vorenthalten oder verweigert wurden.
Für die Zwecke der Verordnung über Werbung und Sponsoring erkennt sie absolute Werbung, Anzeigen, Verkaufsförderungsmaßnahmen, Werbung im elektronischen Geschäftsverkehr, Werbung am Verkaufsort und Advertorials an.
Darüber hinaus ist ein Abschnitt dem Schutz der Rechte von Kindern und Jugendlichen, Frauen, älteren Menschen und Behinderten in der Werbung gewidmet.