Kingstown. Das achte Gipfeltreffen der Gemeinschaft lateinamerikanischer und karibischer Staaten (Celac) ist am Samstag in St. Vincent und den Grenadinen zu Ende gegangen. Zentrale Themen waren die Friedensprozesse auf dem Subkontinent, regionale Integration, Solidarität mit Palästina und Kuba sowie die wachsende Rolle der Celac im regionalen und internationalen Zusammenhang.

Der Gemeinschaft gehören alle souveränen Staaten Amerikas außer den USA und Kanada an.

Seit ihrer Gründung im Jahre 2011 hat sich die Celac immer mehr zu einem politischen Gegengewicht zu der von den USA dominierten Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) entwickelt. Um auch zwischen den Konferenzen verstärkt aktiv zu bleiben und Koordinationsaufgaben beim jährlichen Wechsel der Präsidentschaft wahrzunehmen, wurde erneut die Bildung eines Generalsekretariats angeregt.

Die Mehrzahl der 33 Mitgliedsländer waren mit Präsidenten und Regierungschefs vertreten. Die politisch rechts orientierten Staatschefs aus Argentinien, Paraguay, Ecuador und Uruguay waren nicht anwesend und hatten lediglich Diplomaten aus der zweiten Reihe entsandt. Ecuadors Präsident Daniel Noboa befand sich zeitgleich auf Staatsbesuch in den USA.

Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres, hob in seiner Rede die wichtige Rolle der Celac-Staaten bei den Friedensprozessen in der Region hervor:

„Lateinamerika und die Karibik haben gezeigt, dass es möglich ist, sich wirkungsvoll für den Frieden zu vereinen.“ Als Beispiel nannte er die Friedensprozesse zwischen Regierung und Guerrillabewegungen in Kolumbien, die von Ländern der Region aktiv begleitet werden. Er lobte auch, dass sich Venezuela und Guyana in einer gemeinsamen Erklärung zur friedlichen Beilegung des Konflikts um die Region Esequibo verpflichtet haben.

Die Präsidenten von Brasilien und Venezuela, Luiz Inácio Lula da Silva und Nicolás Maduro, forderten ein Ende des „Völkermordes am palästinischen Volk“. Kolumbiens Präsident Gustavo Petro erklärte: „Die Komplizen von Völkermord kommen, um uns über Demokratie aufzuklären“. Des Weiteren beschuldigte er „Deutschland, Frankreich, die Europäische Union, Großbritannien und vor allem die USA, den Völkermord zu unterstützen“.

Der Gipfel unterstützte die UNO-Resolution, die eine sofortige Feuerpause in Gaza, die Freilassung aller Geiseln und die Unterstützung einer Zweistaatenlösung verlangt. Allerdings unterschrieben nur 24 der 33 Mitgliedsstaaten diese Erklärung. Zu den Unterzeichnern gehören unter anderem Brasilien, Kolumbien, Kuba, Venezuela, Mexiko, Honduras und Nicaragua sowie fast alle Länder der Karibik, „nicht überraschend fehlte Argentinien“, hieß es dazu in Medien.

Der Außenminister von Honduras, Eduardo Enrique Reina, wurde in der Abschlusspressekonferenz des Gipfels mit den Worten zitiert, dass „diese Erklärung nicht vollständig von allen Celac-Mitgliedern unterzeichnet wurde“ und dass dies der „internen Debatte“ sei.

Zu Haiti wurde erklärt, dass das Land unter Einbeziehung aller politischen und sozialen Kräfte dringend selbst eine politische Lösung für die humanitären Probleme finden und die innere Sicherheit wieder herstellen müsse. Um einen gangbaren Weg dafür zu finden, sollte dieser Prozess von der regionalen Staatengemeinschaft unterstützt werden.

Einmal mehr wurde die sechs Jahrzehnte andauernde Blockade Kubas durch die USA verurteilt und in Anlehnung an die UNO-Resolutionen ihre Aufhebung verlangt. Die 33 Mitgliedsstaaten forderten zudem, „Kuba von der von Washington willkürlich erstellten Liste der Staaten zu streichen, die den Terror unterstützen“. Die Sanktionen wirkten sich auf den „gesamten Kontinent aus“.

Weitere Themen der Schlusserklärung waren die Verbesserung der regionalen Infrastruktur zur Integration der Energieversorgung und die Notwendigkeit eines „gerechten, demokratischen und solidarischen internationalen Finanzsystems“. Angesichts der Gesundheitsprobleme in der Region und als Erfahrung aus der Pandemie müsse die gemeinsame Entwicklung und Produktion von Impfstoffen, Medikamenten und kritischen Hilfsgütern verstärkt werden.