New York. Im Rahmen der jüngsten Sitzungsperiode der UN-Generalversammlung haben am 2. November 185 Staaten für die Resolution zur Aufhebung der US-Blockade gegen Kuba gestimmt. Nur zwei Staaten stimmten gegen die Resolution (USA, Israel), und einer enthielt sich (Ukraine).

Damit wurden die USA seit 1992 zum 31sten Mal in den Vereinten Nationen einhellig verurteilt und der Verletzung der UN-Charta und der internationalen Rechtsprinzipien beschuldigt. Zahlreiche Statements verschiedener Staaten kritisierte deutlich die wiederholte Missachtung der Vertretung der Weltgemeinschaft durch die USA.

Die im Oktober von Kuba eingereichte Resolution der Generalversammlung trägt den Titel „Notwendigkeit der Beendigung des von den Vereinigten Staaten von Amerika gegen Kuba verhängten Wirtschafts-, Handels- und Finanzembargos“. Darin werden die zahlreichen und vielfältigen Schäden sowie direkte und indirekte Negativeffekte der komplexen Blockadebestimmungen dargestellt. Demnach sind zwischen dem 1. März 2022 und dem 28. Februar 2023 monetäre Schäden in Höhe von etwa 4,867 Milliarden US-Dollar allein für Kuba verursacht worden. Die Auswirkungen schädigen die karibische Insel über eine Million Dollar alle zwei Stunden.

Stellungnahmen verschiedener Staaten hoben hervor, dass die während der Amtszeit von Donald Trump (2016-2020) eingeführten zusätzlichen Zwangsmaßnahmen unter der Regierung von Präsident Joe Biden weiter durchgeführt werden. Neben den Repräsentanten von Staaten äußerten sich auch multilaterale Organisationen wie ASEAN, CARICOM, Celac, G-77 + China sowie die Organisation Islamischer Kooperation und forderten eindringlich ein Ende der US-Blockade. Die Vertreterin der Gruppe der 77 + China forderte die USA zusätzlich auf, Kuba von der Liste der Länder streichen solle, die angeblich den Terrorismus unterstützen. Auch andere Staaten teilten diese Forderung. Die Vertretung der Caricom betonte, die Liste „entbehre jeder Grundlage“ und verschlimmere die US-Zwangsmaßnahmen gegen Kuba immens, insbesondere würden Finanztransaktionen behindert.

Ein weiterer zentraler Punkt der Verurteilung Washingtons waren die Schäden für unzählige Drittstaaten durch die extraterritorialen Effekte der US-Blockade.

Schließlich kam zur Sprache, dass mit der Blockade auch die Erreichung der Nachhaltigkeitsziele erheblich erschwert würden. Die 17 Zielsetzungen der Vereinten Nationen sollen der Sicherung einer nachhaltigen Entwicklung auf ökonomischer, sozialer sowie ökologischer Ebene weltweit dienen.

Die Rednerliste bei der Generalversammlung musste geschlossen werden, weil für die Unterstützung von Kubas Resolution über fünfzig Wortbeiträge angemeldet waren.

In seiner abschließenden Rede verurteilte der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez die durch die US-Blockade verursachten Verletzungen des Rechts auf Leben, Bildung und Wohlergehen der Kubaner. Die Familien im Land spürten dies an den Engpässen, den überhöhten Preisen und den abgewerteten Gehältern. Die Auswirkungen auf die Lebensqualität und die Dienstleistungen für die Bevölkerung seien sehr schmerzhaft.