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Am 1. November fand in der Generalversammlung der Vereinten Nationen ein weiterer historischer Tag für Kuba statt, als zum einunddreißigsten Mal der Resolutionsentwurf „Notwendigkeit der Beendigung der von den Vereinigten Staaten von Amerika gegen Kuba verhängten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade“ Unterstützung fand.
Wie bei den dreißig vorangegangenen Gelegenheiten wurde die Ablehnung der internationalen Gemeinschaft gegenüber der einseitigen und völkermörderischen Belagerung deutlich, die die US-Regierung seit mehr als 60 Jahren gegen die Antilleninsel aufrechterhält und die im Übrigen während der COVID-19-Pandemie auf ein noch nie dagewesenes Maß verstärkt wurde.
Auf der Bühne der Vereinten Nationen sprachen sich Vertreter mehrerer wichtiger politischer und regionaler Gruppen der Welt für eine Aufhebung dieser feindlichen Politik aus.
KUBA IST SOLIDARITÄT, WARMHERZIGKEIT UND HUMANISMUS
Die Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC) forderte die Aufhebung der Blockade und wies darauf hin, dass sie der Bevölkerung des Archipels erheblichen und durch nichts zu rechtfertigen Schaden zufüge.
Im Namen der Organisation erklärte der Vertreter von St. Vincent und den Grenadinen, dass diese Politik gegen das Völkerrecht verstoße und auch dem Buchstaben, dem Geist, dem Zweck und den Grundsätzen der UN-Charta sowie dem Wunsch der Völker der Region nach Frieden zuwiderlaufe, so PL.
Die CELAC bekräftigt ihre entschiedene Ablehnung der Anwendung völkerrechtswidriger Maßnahmen und Gesetze wie des Helms-Burton-Gesetzes, einschließlich der extraterritorialen Auswirkungen und der zunehmenden Verfolgung der Finanztransaktionen der Insel.
„Wir wenden uns auch gegen die ungerechtfertigte Aufnahme Kubas in die Liste der Staaten, die den Terrorismus fördern und fordern die US-Regierung auf, den zahlreichen Resolutionen der Generalversammlung nachzukommen und auf die wiederholten Forderungen der internationalen Gemeinschaft zu reagieren, indem sie dieser Politik ein Ende setzt. Er brachte die große Besorgnis der CELAC über die immer stärker werdenden Auswirkungen der Belagerung auf der Insel zum Ausdruck.
Im Namen seines Landes erklärte er, dass es die in der Charta festgelegten Grundsätze der multilateralen Ordnung, der Souveränität, der Nichteinmischung und der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten eines Staates verteidigt.
Die Verhängung der Blockade sei außerdem unmenschlich, ungerecht und anachronistisch, weshalb wir die Mitgliedstaaten auffordern, ihren Verpflichtungen nachzukommen. Die Aufhebung dieser Politik sei für jede Art von Annäherung zwischen Kuba und den Vereinigten Staaten von wesentlicher Bedeutung, sagte er.
Im Namen des Zentralamerikanischen Integrationssystems (SICA) bekräftigte die Vertreterin El Salvadors, dass die Organisation „ihre historische Position und ihre Solidarität gegenüber Kuba bekräftigt“, da „das Land weiterhin Gegenstand einer ungerechtfertigten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade ist“.

Die Diplomatin betonte, dass während der Pandemie der unmenschliche Charakter der Blockade deutlich wurde, da sie sogar den Erwerb von medizinischem Sauerstoff verhinderte.
Sie bezeichnete diese Politik auch als anachronistisch und fügte hinzu, dass „die willkürliche und ungerechtfertigte Aufnahme Kubas in die Liste der Staaten, die den Terrorismus fördern, der Wirtschaft des Landes geschadet hat“.
Daher betonte sie die dringende Notwendigkeit, diese Maßnahme rückgängig zu machen, und bekräftigte, dass „wir von Kuba nur Solidarität, Wärme und Humanismus kennen“, und versicherte, dass „die SICA-Mitgliedsstaaten die von der Insel vorgelegte Resolution unterstützen“.
Ähnlich argumentierten der Vertreter Kasachstans im Namen des Staatenverbundes Südostasiatischer Nationen (ASEAN) und der Bewegung der Blockfreien Staaten (NAM) sowie der Vertreter Ugangas im Namen der G77 und Chinas, die die kubanische Resolution unterstützten und die USA aufforderten, die Blockade sofort aufzuheben.
Sie betonten auch ihre Übereinstimmung mit den in der Magna Carta der Vereinten Nationen verankerten Grundsätzen und riefen dazu auf, sich nicht in die inneren Angelegenheiten von Ländern einzumischen, um die Souveränität von Völkern nicht zu beeinträchtigen.
„Meinungsverschiedenheiten sollten durch Dialog und nicht durch Konfrontation gelöst werden“, sagte der kasachische Diplomat, der die schwerwiegenden Auswirkungen der Blockade anerkannte, die Millionen von Dollar an Kosten verursacht habe. Er bedauerte, dass 80 % der kubanischen Bevölkerung ihr Land nur unter den Auswirkungen dieser Politik kennen gelernt hätten.
Der Vertreter Ugandas hob die Verfolgung kubanischer Bankgeschäfte hervor, die sich negativ auf den Zugang zu Krediten auswirkt, was wiederum zu größeren Schwierigkeiten für die Entwicklung führt.
„Wir sind besorgt, dass die Fortsetzung der Sanktionen die Entwicklungsmöglichkeiten Kubas untergraben und ein Hindernis für die Erreichung der Ziele der Nachhaltigkeitsagenda darstellen wird“, sagte er und versicherte, dass Kuba ständig zur Entwicklung anderer Nationen beigetragen und unterentwickelten Ländern seine Zusammenarbeit angeboten hat.
Er bekräftigte, dass aufgrund dieser Sanktionen Schiffe mit den von der Bevölkerung benötigten Produkten Kuba nicht erreichen könnten und dass die Bestrebungen des karibischen Landes, die für 2030 festgelegten Ziele für nachhaltige Entwicklung zu erreichen, erschwert würden.
Als Stimme der G77 und Chinas bedauerte er, dass die Blockade seit sechs Jahrzehnten besteht und trotz des Regierungswechsels im Weißen Haus immer noch aufrechterhalten werde und zu immer mehr Zwangsmaßnahmen führe.
„Die Blockade verhindert die Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern“, sagte der ugandische Diplomat und warnte, dass darüber hinaus die Anwendung von Titel III des Helms-Burton-Gesetzes die verhängten Sanktionen noch verschärfe.
„Kuba ist ein aktives Mitglied der Süd-Süd-Zusammenarbeit und hat zur Entwicklung der Länder der Dritten Welt beigetragen“, sagte er und verwies auf seine Beiträge zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie.

„Das einzige, was wir von Kuba kennen, ist seine Freundschaft und Solidarität, wir wissen nichts über Terrorismus“, sagte er und fügte hinzu, dass die G77 und China ihr Bekenntnis zu den Zielen der UN-Charta und zur Nichteinmischung und Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten von Staaten bekräftigt hätten.
DIE BLOCKADE IST VON NATUR AUS ILLEGAL
Der Vertreter Aserbaidschans betonte im Namen der Bewegung der Blockfreien Staaten (NAM), dass die Generalversammlung bereits früher Resolutionen angenommen habe, die von Kuba eingereicht wurden, um ein Ende der Blockade zu fordern. Wir betrachten diese Politik daher als „inkonsistentt und illegal“.
Der Diplomat erinnerte daran, dass die Bewegung „die US-Regierung aufgefordert hat, diese Politik, die den Normen und Grundsätzen der internationalen Beziehungen widerspricht, zu beenden“.
Sie ist nachweislich ungerecht. „Sie verstößt gegen die grundlegendsten Prinzipien der Handelsbeziehungen, sie ist ein Beispiel für die negativen Auswirkungen von Maßnahmen, die die Menschenrechte verletzen“, und ihre Auswirkungen auf die kubanische Gesellschaft und die kubanische Wirtschaft sind enorm.
„Die Verfolgung kubanischer Finanztransaktionen in Drittländern hat Verluste in Milliardenhöhe verursacht. Wir bekräftigen, dass sie nicht zu rechtfertigen ist, nicht unserer Zeit entspricht und kontraproduktiv für Kubas Bemühungen um nachhaltige Entwicklung und die Agenda 2030 ist“, fügte er hinzu.
Im Namen der NAM und Aserbaidschans „lehnen wir die finanziellen Maßnahmen ab, die die Blockade verschärfen und sich direkt und negativ auf das Leben aller Kubaner auswirken“, was einen echten Rückschlag in den Beziehungen zwischen den beiden Ländern darstelle.
In ähnlicher Weise brachte die Vertreterin von St. Lucia im Namen der Karibischen Gemeinschaft (CARICOM) zum Ausdruck, dass die CARICOM den Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen sehr verbunden sei. „Es darf keine Ausnahmen für Verstöße gegen das Völkerrecht geben, wenn die Vereinten Nationen es ernst meinen mit der Einhaltung der von den Mitgliedstaaten eingegangenen Verpflichtungen.
„Die CARICOM bedauert die Blockade und bekräftigt ihre Besorgnis über die Auswirkungen der Maßnahmen auf das Leben des kubanischen Volkes. Sie stellt ein Hindernis für die internationalen Kooperationsbeziehungen dar“, heißt es weiter.
In der Erklärung wird die Eintragung Kubas in die Liste der Staaten, die angeblich den Terrorismus unterstützen abgelehnt, da sie jeglicher Grundlage entbehrt.
„CARICOM und Kuba setzen sich gemeinsam für die Entwicklung der Karibik ein. Kuba war das erste Land, das während der Pandemie solidarisch Gesundheitspersonal in die Länder der Region geschickt hat. Kuba hat Stipendien bereitgestellt, um die Entwicklung der Humanressourcen in der Region zu unterstützen“, sagte sie.
Sie brachte auch die Gefühle St. Lucias als Nation zum Ausdruck, die Kuba immer unbedingt unterstützt. Sie erklärte, dass ihr Land für die kubanische Unterstützung während der Pandemie und für seine Solidarität dankbar sei.

Sie prangerte „die Verhängung dieser Blockade als einen Affront gegen das Völkerrecht“ an und forderte die UN-Mitgliedstaaten auf, „ihren Verpflichtungen aus der UN-Charta nachzukommen und dieser einseitigen Politik ein Ende zu setzen“.