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Am 16. und 17. November 2023 wird in Brüssel ein internationales Tribunal gegen die Blockade Kubas stattfinden, ein symbolisches Ereignis, das die Tradition der Volkstribunale gegen Kriege, Interventionen und grobe Menschenrechtsverletzungen durch die USA und andere Mächte fortsetzt.

Laut dem ehemaligen unabhängigen Berichterstatter des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen, Alfred de Zayas, in einem Interview mit Cubainformación TV, „gibt es nichts Universelleres als die Ablehnung der US-Blockade gegen Kuba“, angesichts dessen, dass die internationale Gemeinschaft am 2. November fast einstimmig (187 Stimmen gegen die der USA und Israels) das Weiße Haus zum 31. Mal aufgefordert hat, sie aufzuheben. Die „Rechtsmeinung“ der ganzen Welt, so der Experte, ist die Ablehnung der Blockade gegen Kuba.

Der Vorschlag für das Tribunal wurde vor einigen Monaten auf Initiative europäischer, lateinamerikanischer und US-amerikanischer juristischer, sozialer, gewerkschaftlicher und politischer Organisationen auf dem Gipfel der Völker vorgestellt, der ebenfalls in Brüssel und parallel zum offiziellen EU-CELAC-Gipfel 2023 stattfand.

Laut dem Aufruf auf dieser Veranstaltung zielt das Tribunal darauf ab, die Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade anzuprangern, die die Vereinigten Staaten der Insel seit mehr als sechs Jahrzehnten auferlegt haben und die von dem Gipfel der Völker als illegal und unmenschlich bezeichnet wird. Außerdem soll die Solidaritätsbewegung gegen diese Belagerung Kubas in Europa und den Vereinigten Staaten gestärkt werden.

„Wir sind sicher, dass diese Aktion dazu dienen wird, der Verteidigung der demokratischen Rechte, der Souveränität und der Freiheit der Völker mehr Gehör zu verschaffen“, heißt es im Text des Aufrufs, der von der Internationalen Vereinigung Demokratischer Juristen, der Linksfraktion im Europäischen Parlament, der PIE und der National Lawyers Guild der Vereinigten Staaten unterzeichnet wurde. Die Initiative wurde auch vom Foro de Abogados y Abogadas de Izquierda-Red de Abogados Demócratas de España, der Conferencia Nacional de Abogados de Estados Unidos, dem Movimiento de Solidaridad con Cuba en Europa, Gewerkschaftsorganisationen und Verbänden von auf dem alten Kontinent lebenden Kubanern und Kubanerinnen unterzeichnet.

Die Unterzeichner prangerten den extraterritorialen Charakter der Blockade gegen Kuba und die Aufnahme der größten Antilleninsel in Washingtons einseitige Liste der Länder an, die „den Terrorismus fördern“, welche die Völkerrechtswidrigkeit der US-Politik gegenüber der Insel noch verstärkt.

Quellen: Siempre con Cuba / Cubainformación
Freundschaftsgesellschft BRD-Kuba, 03.11.2023