In der Gemeinde: alle Kapazitäten für den lokalen Wandel
Der Präsident der Nationalversammlung Esteban Lazo Hernández, hat gestern in einem Arbeitstreffen mit den Vorsitzenden der kommunalen Volksversammlungen eine tiefgreifende Betrachtung über die aktuelle Situation des Landes und über die Rolle der lokalen Organe der Volksmacht durchgeführt.
Per Videokonferenz forderte er jede Provinz auf, eine effektive Analyse darüber zu erstellen, wie viel mehr sie zum Wohle der Bevölkerung beitragen und produzieren kann.
„Jede Provinz nimmt im gegenwärtigen Kontext, in dem die Entwicklung der kommunalen Autonomie und die effektive Erfüllung der kommunalen Entwicklungsstrategie wesentlich sind, eine grundlegende Rolle ein. Wir müssen das Funktionieren der kommunalen Volksversammlungen als höchstes Organ der Staatsgewalt in ihrem jeweiligen Gebiet stärken, insbesondere bei der Kontrolle und Forderung der lokalen Institutionen“, heißt es auf der Website des kubanischen Parlaments.
In der Sitzung erläuterte Miriam Brito Sarroca, Präsidentin der Kommission für die Betreuung der lokalen Organe der Volksmacht, wie die Freistellung der Abgeordneten von ihren Arbeitspflichten in den einzelnen Provinzen nach der Verschiebung des Prozesses der Rechenschaftspflicht gegenüber den Wählern auf das erste Quartal 2024 bis zum 15. Oktober verläuft. Lazo unterstrich die Bedeutung dieses Schrittes, nicht nur für die Beachtung der Vorschläge der Bevölkerung, sondern auch für die Weiterverfolgung aller Aufgaben der Revolution in der Gemeinde.
Lazo Hernández betonte auch, dass zur Steigerung der Nahrungsmittelproduktion die Umsetzung des Gesetzes über Ernährungssouveränität und Ernährungssicherheit in jedem Volksrat und jeder Gemeinde entsprechend den vorhandenen Möglichkeiten überwacht werden müsse, insbesondere in den regelmäßigen Sitzungen der Gemeindeversammlungen.
Er rief dazu auf, die Transformationsarbeit in den Stadtvierteln weiter voranzutreiben, mit der Beteiligung aller, mit Einigkeit und Entschlossenheit angesichts der komplexen Momente der aktuellen Situation im Land.
Auch wurden die Umsetzung der Sparanweisungen des Premierministers in den Gemeinden im aktuellen Kontext und die Maßnahmen zur kontinuierlichen Verbesserung der lokalen Organe der Volksmacht ausgewertet.