Berlin. Eine internationale Unterschriftenkampagne gegen die Kuba-Blockade der USA ist am 11. August gestartet. Sie wird von zahlreichen Künstlern, Intellektuellen, politischen Führungspersönlichkeiten, Gewerkschaften, sozialen Organisationen und politischen Parteien aus der ganzen Welt getragen und fordert von US-Präsident Joe Biden, Kuba umgehend von der US-Liste der „staatlichen Sponsoren von Terrorismus“ zu streichen.

Auch das Netzwerk Cuba in Deutschland mit seinen vierzig Mitgliedsorganisationen unterstützt sie.

Die Kampagne wird von einer breiten Koalition durchgeführt. Beteiligt sind die Internationale Versammlung der Völker (IPA), ALBA Movimientos, Forum von São Paulo, Trade Union Confederation of the Americas, Jornada Continental por la Democracia y Contra el Neoliberalismo, World March of Women, Continental Latin American and Caribbean Network in Solidarity with Cuba und Vía Campesina.

Unter dem Motto „Lasst Kuba leben“ sollen mehr als eine Million Unterschriften für einen an Biden gerichteten Brief gesammelt werden, der ihm anlässlich des internationalen Tages der Menschenrechte am 10. Dezember überreicht wird.

Kuba wurde von Donald Trump in seinen letzten Amtstagen erneut auf die US-Liste der „State Sponsors of Terrorism“ gesetzt, wodurch die völkerrechtswidrige Blockade gegen Kuba nochmals verschärft wurde.

Entsprechend heißt es in dem Brief, dass die Aufnahme in die Liste „es für Kuba sehr viel schwieriger macht, Transaktionen über internationale Bankensysteme durchzuführen und notwendige Güter auf dem internationalen Markt zu erwerben, wie beispielsweise Treibstoff, Lebensmittel, Baumaterial, Hygieneprodukte und Medikamente“.

Zu den bekannten Unterstützenden gehören bislang der brasilianische Musiker Chico Buarque, Citlalli Hernandez, Senator und Generalsekretär der mexikanischen Regierungspartei Morena, Peter Mertens, Vorsitzender der belgischen Arbeiterpartei, Boliviens Ex-Präsident Evo Morales, Judith Butler, feministische US-Wissenschaftlerin und Ernesto Samper, ehemaliger kolumbianischer Präsident.

Samper erklärte dazu: „Biden muss Kuba von der Liste streichen, weil er mit Präsident Obama verstanden hat, dass einseitige Sanktionen auf internationaler Ebene illegal, unmoralisch und unmenschlich sind, und deshalb haben sie einen historischen Prozess der Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern eingeleitet, der der Anfang vom Ende der Blockade hätte sein können.“ Samper bezieht sich hier auf die vom früheren US-Präsidenten Barack Obama eingeleitete Normalisierung der Beziehungen zur sozialistischen Regierung Kubas. Biden war Obamas Vizepräsident.

Im Aufruf heißt es: „Wir glauben, dass internationaler Druck und das Wissen um die wahren Folgen diesen Maßnahmen ein Ende setzen können. Außerdem stimmen wir mit den 185 Ländern in der Generalversammlung der Vereinten Nationen überein, die die US-Blockade gegen Kuba im Jahr 2022 wie auch in den 30 Jahren zuvor abgelehnt haben.“