BRICS vergrößern sich
Bald nicht mehr nur zu fünft: Die Vertreter der BRICS-Staaten auf dem Gipfel in Johannesburg (23.8.2023)
Mit Genugtuung und Optimismus haben die Regierungen der sechs neuen Mitgliedsländer die Nachricht von ihrer Aufnahme in die BRICS-Gruppe kommentiert. Auch die fünf Namensgeber des Blocks – Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika – sind zufrieden, dass es gelungen ist, das Gegengewicht zur politischen und wirtschaftlichen Dominanz der USA und ihrer westlichen Verbündeten zu stärken. Ab dem 1. Januar werden dem Bündnis mehr als doppelt so viele Vollmitglieder als bisher angehören, außerdem wird es 46 Prozent der Weltbevölkerung repräsentieren.
»Als Teil des globalen Südens haben wir uns dem BRICS-Bündnis angeschlossen, den wichtigsten Ländern der aufstrebenden Volkswirtschaften. Für uns eröffnen sich damit neue Chancen«, erklärte Argentiniens Präsident Alberto Fernández am Donnerstag nachmittag (Ortszeit) in einer TV-Ansprache. Auch der Präsident der Vereinigten Arabischen Emirate, Mohammed bin Sajed Al Nahjan, feierte die Aufnahme seines Landes. Ebenso erfreut reagierte in Addis Abeba Premierminister Abiy Ahmed. »Äthiopien ist bereit, mit allen für eine integrative und wohlhabende Weltordnung zusammenzuarbeiten«, so der Regierungschef. Vor der Entscheidung hatte Irans Präsident Ebrahim Raisi in Johannesburg bereits betont, dass Iran wegen »seiner einzigartigen strategischen geographischen Lage, seiner riesigen Energiereserven, insbesondere Öl und Gas, seiner qualifizierten und ausgebildeten jungen Fachkräfte und seiner wissenschaftlichen und technologischen Leistungsfähigkeit ein zuverlässiger und effektiver Partner für die bilaterale und multilaterale Zusammenarbeit« sei. Der Beitritt Irans verändere die globalen Spielregeln, kommentierte auch das spanischsprachige iranische Nachrichtenportal Hispan TV. Weitere neue Mitgliedstaaten sind Ägypten und Saudi-Arabien.
Bis zur Einigung über die Abschlusserklärung hatte es über die Erweiterung der Allianz innerhalb des Blocks teilweise konträre Positionen gegeben. Zunächst hatte sich Indien gegen die Aufnahme neuer Mitglieder gesträubt. Später galt Argentinien vorübergehend als Wackelkandidat. Nach dem Erfolg des ultrarechten Javier Milei bei den Vorwahlen vom 13. August habe Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva kein Interesse an einer »Kontaminierung der BRICS-Gruppe«, schrieb die Tageszeitung Página 12 am Mittwoch. Die Zeitung berichtete außerdem, dass der von Washington dominierte Internationale Währungsfonds (IWF), bei dem Argentinien mit 46 Milliarden US-Dollar Schulden in der Kreide steht, Druck ausgeübt habe.
Chinas Präsident Xi Jinping reagierte mit einem Machtwort. »Egal, wieviel Widerstand es gibt, die BRICS-Gemeinschaft wird die Weltkarte verändern«, sagte er. Letztlich sei die Einigung, die nicht einfach gewesen sei, dem Verhandlungsgeschick des südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa zu verdanken. Dieser habe eine »erstaunliche diplomatische Kunst« bewiesen, um alle Positionen in Einklang zu bringen, dankte auch der per Video zugeschaltete russische Präsident Wladimir Putin dem Gastgeber. Trotz des Erfolges warnte Putin, dass die »Schaffung einer neuen Weltordnung unversöhnliche Gegner hat, die versuchen, diesen Prozess zu verhindern oder zu verlangsamen«.
Xi Jinping bezeichnete die Erweiterung als »historisch« und hob die Entschlossenheit der BRICS-Staaten hervor, der Kooperation auch in Zukunft neue Impulse zu verleihen. Zuvor hatte Lula da Silva betont, dass das Interesse weiterer Länder an einem Beitritt zeige, wie wichtig eine neue Weltwirtschaftsordnung sei. »Wir werden für neue Kandidaten offen bleiben«, sagte Lula auf der Abschlusspressekonferenz des Gipfels, an dem auch UN-Generalsekretär António Guterres teilgenommen hatte. »In einer zerrissenen und von Krisen überwältigten Welt gibt es einfach keine Alternative zur Zusammenarbeit«, sagte Guterres. »Da sich die Weltgemeinschaft in Richtung Multipolarität bewegt, brauchen wir dringend eine gestärkte und reformierte multilaterale Architektur auf der Grundlage der UN-Charta und des Völkerrechts«, forderte der UN-Chef.