Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel in Europa
Havanna. Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel ist am Samstag von einer mehrtägigen Europareise zurückgekehrt. Der Europabesuch des kubanischen Staatsoberhauptes führte den 62-jährigen zunächst in den Vatikanstaat, wo er von Papst Franziskus empfangen wurde. Weitere Stationen waren Italien, Serbien und Frankreich. In Paris nahm Díaz-Canel als Vorsitzender der Gruppe 77+China an den Beratungen über einen „neuen globalen Finanzpakt“ teil.
„Wir haben uns über die aktuelle Situation in Kuba, insbesondere die schwerwiegenden Auswirkungen der verschärften Wirtschaftsblockade unterhalten“, sagte Díaz-Canel über die gut halbstündige Audienz bei Papst Franziskus am vergangenen Dienstag. „Es war ein offenes Gespräch“, fügte er hinzu. Er dankte dem Papst für seine „Nähe und anhaltenden Einsatz für Kuba“. Franziskus war im Vorfeld der Normalisierung unter dem früheren US-Präsidenten Barack Obama Vermittler zwischen den Vereinigten Staaten und Kuba. Zuletzt berichteten Medienvergangenen Juli über neue Vermittlungsversuche durch den Vatikan, die offenbar nicht erfolgreich waren. Es war das erste Treffen zwischen Díaz-Canel und Franziskus, der bereits mehrfach mit Raúl Castro zusammentraf.
Beim anschließenden Treffen mit Italiens Präsident Sergio Mattarella betonte dieser die „starken freundschaftlichen Bande zwischen Italien und Kuba“. Díaz-Canel hob seinerseits den Willen Kubas zur Entwicklung der Beziehungen und neuer Handelsvereinbarungen im beiderseitigen Interesse hervor. Neue Abkommen sollen in den Bereichen Kultur und Gesundheit geschlossen werden. Auf einem Treffen mit italienischen Unternehmern bedankte sich das kubanische Staatsoberhaupt für deren anhaltende Unterstützung trotz der US-Sanktionen, die zunehmend auch ausländische Unternehmer treffen würden. Im Rahmen der Öffnung des kubanischen Groß- und Einzelhandels für Investoren soll demnächst ein Lebensmittelgeschäft mit dem Unternehmen Farmavenda entstehen, das seit mehr als 40 Jahren auf dem kubanischen Markt präsent ist. „Wir möchten, dass dieses Geschäft einen guten Start hat und wächst“, betonte Díaz-Canel. Italien ist Kubas fünftgrößter Handelspartner.
In Rom besuchte Díaz-Canel auch den Sitz der Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO), deren Leiter Qu Dongyu die kubanische Delegation herzlich begrüßte. Kuba verfüge über „großes Potential, nachhaltige Ernährungs- und Landwirtschaftssysteme zu entwickeln, die dem Klima widerstehen“, so Qu. Die FAO werde weiterhin „die Anstrengungen des Landes bei der Nutzung von Wissenschaft, Technologie und Innovation“ auf diesem Gebiet unterstützen. Díaz-Canel bedankte sich für die Unterstützung durch die UN-Organisation, die an der Erarbeitung des kubanischen Gesetzes über Ernährungssicherheit beteiligt war.
Am Mittwoch traf Díaz-Canel in Belgrad ein, wo er von Serbiens Präsident Aleksandar Vučić mit militärischen Ehren empfangen wurde.
Díaz-Canel betonte die „exzellenten und historischen Beziehungen zwischen unseren Völkern, die auf der von Comandante en Jefe Fidel Castro und General Tito gesäten Freundschaft beruhen.“ Die Beziehungen sollen über den Austausch von Parlamentsgruppen, auf Ebene von Unternehmen sowie neuen Wissenschafts-, Gesundheits-, Kultur-, Sport- und Tourismusverträgen ausgebaut werden. Es wurden neue Abkommen auf den Gebieten Biotechnologie und Landwirtschaft vereinbart. Serbien werde „sein Möglichstes tun“, um Kubas Landwirtschaft zu unterstützen. Das Land produziere „Überschüsse an Mais und Getreide“, sagte Vučić. Darüber hinaus will Serbien kubanische Arzneimittel und Kosmetika importieren.
Die letzte Station führte die kubanische Delegation in die französische Hauptstadt Paris, wo am Donnerstag das von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron einberufene Treffen über einen „neuen globalen Finanzpakt“ begann. „Wir nehmen an diesem Treffen mit der großen Verantwortung Teil, die mit der Leitung der Gruppe 77+China für Kuba verbunden ist“, erklärte Díaz-Canel in seiner Rede auf der Tagung.
Die G77+China besteht aus 134 der 193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen, die 80 Prozent der Weltbevölkerung ausmachen. Sie wurde 1964 von der Bewegung der Blockfreien Staaten gegründet, um eine verstärkte gemeinsame Verhandlungskapazität des Globalen Südens innerhalb der Vereinten Nationen zu schaffen. Die Volksrepublik China begann ihre Kooperation mit der G77 im Jahr 1992, ist inzwischen aber auch selbst Mitglied.
Díaz-Canel forderte eine Verbesserung der finanziellen Rahmenbedingungen für Entwicklungsländer. Der Süden könne angesichts der gewachsenen Auslandsverschuldung durch ungleiche Handelsbedingungen „nicht die 4,3 Milliarden US-Dollar pro Jahr aufbringen, die zur Erreichung der Ziele für nachhaltige Entwicklung erforderlich sind“, erklärte das kubanische Staatsoberhaupt. Es sei „inakzeptabel“, dass „im 21. Jahrhundert der Mehrheit der Länder veraltete Institutionen aus der Zeit des Kalten Krieges und von Bretton Woods auferlegt werden, die darauf abzielen, von den Reserven des Südens zu profitieren, Ungleichgewichte aufrechtzuerhalten und konjunkturelle Rezepte anzuwenden, die ein System des modernen Kolonialismus reproduzieren“, so Díaz-Canel.
Die derzeitigen Grundlagen der Nord-Süd-Beziehungen und des Zusammenlebens auf der Erde müssten neu überdacht werden.
Er forderte zudem die „Abschaffung von Blockaden und einseitigen Zwangsmaßnahmen“, unter denen besonders die Länder des Globalen Südens zu leiden hätten.
Einen Programmpunkt auf Regierungsebene gab es in Frankreich nicht. Im Anschluss an die Rede tauschten sich Díaz-Canel und Präsident Macron jedoch aus, wobei es zu einem Handschlag kam. Darüber hinaus traf Kubas Präsident am Rande des Gipfels auf UN-Generalsekretär António Guterres und Brasiliens Präsident Lula da Silva.
In allen drei besuchten Ländern traf Díaz-Canel zudem mit Mitgliedern von Kuba-Solidaritätsgruppen und der kubanischen Communities zusammen.