30 Jahre Netzwerk Cuba und Mitgliederversammlung am 17. und 18. Juni in Leverkusen
Das Netzwerk Cuba – Informationsbüro- e.V. gründete sich 1993 nach einem längeren Diskussionsprozess von vielen politisch-ideologisch unterschiedlichen Gruppen und Menschen, um die cubanische Revolution in einer ihrer schwersten Phasen nach Wegfall des sozialistischen Bündnisses zu unterstützen. Die Gründung eines solchen Solidaritätsbündnisses für Cuba war an sich schon bemerkenswert, dass es aber immer noch lebt, gewachsen und aktiv ist in seiner Vielschichtigkeit, ist ein großer Erfolg für die deutsche Solidaritätsbewegung mit Cuba.
Deshalb wollten wir in einem etwas größeren angenehmen Rahmen zusammenkommen, mit Kultur und drei Ausstellungen (Fotos der ersten Jahre, unserer Zeitungsanzeigen und aktuelle Fotos) und der Möglichkeit eines ungezwungenen Austauschs. Aber natürlich sollte die politische Diskussion nicht zu kurz kommen: deshalb hatten wir einen jungen cubanischen Journalisten, Michel Torres Corona (Con Filo – eine Sendung von rund 15 Min. zweimal wöchentlich, gerichtet an ein junges Publikum) eingeladen.
Zahlreiche Grußbotschaften von befreundeten Organisationen waren eingegangen. Die Botschafterin der Republik Cuba, Juana Martínez González überraschte uns zunächst mit zwei besonderen Videogrüßen aus Cuba: von Fernando González Llort, Präsident des ICAP, des Cubanischen Instituts für Völkerfreundschaft, und von Gerardo Hernández, nationaler Präsident der Komitees zur Verteidigung der Revolution, beide gehören zu LOS CINCO, die langjährig in den USA inhaftiert waren und für die eine weltweite Kampagne, auch bei uns, zu ihrer Befreiung stattfand.
Fernando würdigte in seiner Botschaft die vielfältigen Aktivitäten des Netzwerks auch zur Stärkung der supranationalen Kooperation in Europa, sowie die politische und auch materielle Unterstützung des revolutionären Cuba.
Gerardo dankte dem Netzwerk für seinen ständigen Beistand gegen die Angriffe auf Cuba im realen und digitalen Raum, im Kampf gegen die verschärfte Blockade und den Medienkrieg, den die Contras gemäß eines in den USA geschriebenen Drehbuchs gegen Cuba führen und nun in die EU und nach Deutschland ausweiten.
Die Botschafterin selbst dankte dem Netzwerk für sein Vertrauen in das cubanische Projekt und rief auf zur Fortsetzung des Kampfes gegen die Maßnahmen der USA im wirtschaftlichen, politischen und medialen Bereich. Die USA suchen die Konfrontation und die Provokation, sie wollen den cubanischen Charakter und die Revolution beschmutzen, das Volk spalten. Diesem Streit der Ideen müssen wir Respekt und Würde, unsere Prinzipien und Werte entgegenstellen.
In Anerkennung der in den letzten 30 Jahren geleisteten Arbeit des Netzwerk Cuba überreichte sie unserer Organisation den „Orden de Solidaridad“ des Präsidenten der Republik Cuba und dem stellvertretenden Vorsitzenden Dr. Edgar Göll die „Medalla de la Amistad“, verliehen vom Staatsrat und unterschrieben vom Präsidenten der Republik. Eine große Überraschung, unglaubliche Ehre sowie weitere Verpflichtung!
Es folgte das Referat über 30 Jahre NWC, „Ein Rückblick – Warum ein Netzwerk und wie war das möglich?“ von Frank Schwitalla mit zahlreichen Fotos und Erfahrungen. und „Ein Ausblick – Perspektiven unserer Solidaritätsarbeit“ von Angelika Becker. Beim Ausblick ging es vor allem um die bevorstehenden internationalen Aktivitäten in Brüssel: Am 17./18. Juli findet in Brüssel das Gipfeltreffen der EU mit der CELAC, der Gemeinschaft der lateinamerikanischen und karibischen Länder statt, und parallel wird von einem breiten Bündnis ein „Gipfeltreffen der Völker“ in Brüssel organisiert, dessen Aufruf das Netzwerk Cuba unterstützt. Wir sollten dieses Ereignis durch Anwesenheit und praktische Unterstützung sowie mediale Verbreitung, d.h. Information darüber begleiten – entweder in Brüssel. Von dort wird voraussichtlich auch der Aufruf zu einem europäischen Tribunal erfolgen, das am 16./17. November 2023 ebenfalls in Brüssel durchgeführt werden soll. Die konkrete Vorbereitung erfolgt gegenwärtig in einigen international zusammengesetzten Arbeitsgruppen unter Anleitung des ICAP, in einer davon wirken wir mit.
Außerdem sollten wir die UnBlockCuba-Kampagne mit vielfältigen Aktionen mit Blick auf die nächste Abstimmung in der UN weiterführen, die auch für diesen Herbst vorgesehen ist.
Aber auch die großen Herausforderungen für die Solidaritätsbewegung wurden angesprochen: die unbedingte Notwendigkeit der Verjüngung der Aktivisten sowie die dringende Verbreiterung der Aktionen und Bewegung über unser eigenes politisch-kulturelles Milieu hinaus. Wir haben erhebliche Defizite in der Nutzung der sozialen Medien angesichts der weltweiten und von den USA (noch) dominierten Macht, die von diesen ausgehen.
Der Nachmittag war dann den Thema Medienkrieg gewidmet. Auch wenn Michel Torres leider nicht kommen konnte, haben wir ein Video seiner Sendung am 2.6.2023 mit deutschen Untertiteln gesehen und vorgeführt. Es entwickelte sich eine breite Debatte mit einigen Vorschlägen, die wir demnächst im Hinblick auf die Realisierbarkeit fortsetzen werden.
Den Abend genossen wir auf der Terrasse mit cubanischem Wetter, Essen und Liedern von Daniel Rodríguez und der Gruppe „Musicantes“ aus Düsseldorf.
Am Sonntag fand dann die satzungsmäßige Mitgliederversammlung statt, in deren Rahmen wir ein neues Mitglied aufnehmen konnten: die Interbrigadas (Berlin). Nach dem Bericht des Vorstands über die letzten Monate fand der Austausch über die aktuellen Herausforderungen statt, über die Solidaritätsarbeit und die vielfältigen Vorhaben der Mitgliedsgruppen. Das war wieder sehr inspirierend und es kam zu einer sehr bereichernden Diskussion sowie zur einstimmigen Annahme einer Resolution.
Alles in allem: ein Highlight unserer Arbeit, die wir mit erneuertem Schwung angehen werden.
Angelika Becker, Vorsitzende des Netzwerk Cuba
Die Botschafterin Cubas, Juana Martínez González überreicht die Orden (Fotos: Tobias Leger)
30 Jahre Einigkeit
Daniel Rodríguez eröffnet die Geburtstagsfeier des Netzwerks Cuba in der Karl-Liebknecht-Schule in Leverkusen am 17. Juni 2023 (Foto: Tobias Leger)
30 Jahre Netzwerk Cuba – informationsbüro – e. V. seien doch ein echter Grund zum Feiern, fand Juana Martínez González. Die Botschafterin der Republik Kuba dankte dem Netzwerk Cuba für die Unterstützung Kubas in einer schwierigen Zeit, in der die USA den Wirtschafts- und Medienkrieg gegen Kuba zuspitzten. Kuba antworte mit Respekt, Würde und Kampf gegen diese Provokationen. Martínez hatte eine Überraschung im Gepäck: zwei Freundschaftsmedaillen der Republik Kuba, verliehen von Präsident Miguel Díaz-Canel.
Eine davon überreichte die Botschafterin dem Netzwerk Cuba als Anerkennung insbesondere für die Kampagne „Unblock Cuba“ und die solidarische Unterstützung der kubanischen Revolution. Angelika Becker, Vorsitzende des Netzwerks Cuba, nahm die Medaille sichtlich gerührt entgegen: „Ich bin sprachlos. Das war sehr unerwartet.“ Die Auszeichnung sei Anerkennung für die Arbeit des Netzwerks und der Solidaritätsbewegung insgesamt, vor allem aber Ansporn weiterzumachen. Das Netzwerk müsse die Zusammenarbeit mit Gewerkschaften und der Friedensbewegung ausbauen.
Die zweite Medaille bekam Edgar Göll, Stellvertretender Vorsitzender des Netzwerks Cuba. Göll betonte, die Solidaritätsbewegung in Europa müsse sich stärker vernetzen, auch mit Gruppen in den USA.
Viele Redner und Diskutanten lobten, es sei keine Selbstverständlichkeit, dass politisch so unterschiedliche Gruppen wie die im Netzwerk Cuba versammelten 30 Jahre lang erfolgreich zusammenarbeiteten. Vorstandsmitglied Frank Schwitalla ging in seinem Vortrag auf die Gründung und frühe Geschichte des Netzwerks ein. Das Grundprinzip „Eine Organisation, eine Stimme“ habe sich bewährt. Entscheidungen fälle das Netzwerk fast immer einstimmig.
Angelika Becker beleuchtete in ihrem Referat die aktuelle Situation Kubas. Die Wirtschaftsblockade, der Devisenmangel, Umweltkatastrophen und der Medienkrieg der USA gegen die sozialistische Insel machten die Lage ausgesprochen schwierig. Umso beeindruckender sei die Außenpolitik des Landes, die die globale Zusammenarbeit in ihren Mittelpunkt stelle. Nicht hoch genug eingeschätzt werden könne die Bedeutung der Kommunikation, der Aufklärung über das sozialistische Kuba.
Die Begrüßung der Gäste in der Karl-Liebknecht-Schule der DKP (KLS) am Samstag vergangener Woche hatte Klaus Leger übernommen, Mitglied des Parteivorstands der DKP und des Vorstands der Kulturvereinigung Leverkusen e. V., des Trägervereins der KLS. Leger betonte, die Kommunisten stünden fest an der Seite Kubas. Er verwies auf Solidaritätsprojekte der DKP in Matanzas und Cárdenas und bedankte sich für die Unterstützung, die den Projekten aus den Reihen des Netzwerks zugute kommt.
Die Geburtstagsfeier klang mit einem Open-Air-Konzert auf der neuen Terrasse der KLS mit kubanischen Liedern aus, vorgetragen von Daniel Rodríguez und der Gruppe „Musicantes“.
Ein schöner Ausklang (Foto: Andrea Lang- Pariyani)
Grußworte
Aus Havanna von Fernando und Gerardo:
Der Präsident des ICAP Fernando González LLort
Der nationale Präsident der Komitees zur Verteidigung der Revolution Gerardo Hernández
Von der cubanischen Botschaft:
Aus der Schweiz:
Grussbotschaft
zum 30 Jahre-Jubiläum des
NETZWERK-CUBA
Liebe Freundinnen und Freunde
Dank gewisser sprachlicher Ähnlichkeiten und als kleiner Nachbar im Süden
fühlen wir uns in unserer Solidaritätsarbeit mit Cuba mit Eurem Netzwerk
esonders verbunden.
Immer und immer wieder können wir von Euren Impulsen und Initiativen
profitieren und umgekehrt auf Eure Unterstützung zählen, wenn die Schweiz
mit dem UNO-Sitz in Genf Gelegenheit gibt, sich für Cuba und seine
Erungenschaften der Revolution einzusetzen.
So freuen wir uns über die buchstäblich jahrzehntelange Zusammenarbeit und
gratulieren Euch ganz herzlich zu Eurem 30 Jahre-Jubiläum.
W stehen selber vor einem grossen Jubiläum; die Vorbereitungsarbeiten
sowie fremdbestimmte Herausforderungen verhindern leider unsere
Anwesenheit in Leverkusen. Nichtsdestotrotz sind wir in Gedanken mit dabei
und wünschen Euch gute Stunden a la Cubana.
Es lebe die Solidarität mit Cuba!
Basel am 95. Geburtstag des Che, 14. Juni 2023
Im Namen der
Vereinigung Schweiz-Cuba
Samuel Wanitsch
Mitglied Nationale Koordination
Grusswort Netzwerk-Cuba14062023Schweiz
Aus der BRD:
Essen, 17. Juni 2023
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde des Netzwerks Cuba,
ich überbringe Euch die Grüße der Mitglieder der Deutschen Kommunistischen Partei, insbesondere auch der internationalen Kommission des Parteivorstands und der Kuba-AG.
Wir gratulieren ganz herzlich zum 30jährigen Bestehen des Netzwerks Cuba, das eine koordinierte Unterstützung des sozialistischen Kuba ermöglicht, was angesichts der seit Jahrzehnten andauernden Blockade von ganz besonderer Bedeutung und ein großer Erfolg ist.
Die DKP ist seit ihrer Gründung dem sozialistischen Kuba eng verbunden und ihre Mitglieder sind aktiv sind in der Solidaritätsbewegung.
Die kubanische Revolution hat mit der Batista-Diktatur und mit der Unterordnung unter den US-Imperialismus Schluss gemacht, mit dem Aufbau eines sozialistischen Gesellschaftssystems begonnen, dass allen Menschen Zugang zu Bildung, Kultur, einem guten Gesundheitssystem sichert. Und nicht nur das. Das revolutionäre Kuba hat von Anfang an andere Völker in ihrem Befreiungskampf unterstützt. Das ist bis heute so, mit den Henry-Reeves-Brigaden unterstützen kubanische Ärzte viele Länder der Welt. Zu Beginn der Corona-Epidemie sogar das EU-Land Italien, das kaum Hilfe von der EU erhielt, jedoch bei der Bekämpfung der Pandemie aktiv von Kuba unterstützt wurde.
Seit mehr als 60 Jahren wird Kuba deswegen durch den Imperialismus, mit den USA an Spitze, Embargos und Blockaden ausgesetzt. Es wird auch in jeglicher Hinsicht versucht, die Lage im Inneren des Landes zu destabilisieren, indem die Versorgungsprobleme aufgrund der Blockade ausgenutzt werden. Die Bundesregierung und die EU äußern sich zwar verbal gegen die Blockadepolitik der USA, aber praktische Schritte gegen diese Politik fehlen nach wie vor. Im Gegenteil, antikubanische Resolutionen z.B. durch das EU-Parlament sind keine Ausnahme.
Unsere Partei ist aktiv an der Unterstützung der kubanischen Revolution beteiligt, zur Zeit läuft eine Solidaritätskampagne unserer Partei zur Unterstützung der Digitalisierung der Klinik Rosa Luxemburgo in Cárdenas. Wir haben politisch Stellung genommen gegen die Blockade, gegen die gegen Kuba gerichtete EU-Politik, aber auch gegen die Versuche einiger Kreise, die sich „links“ oder gar „sozialistisch“ nennen, die breite Solidarität mit der kubanischen Revolution zu untergraben, indem sie einen „demokratischen Dialog“ mit der proimperialistischen „Opposition“ fordern.
Wir wünschen dem Netzwerk Cuba, dass es seine Arbeit weiter erfolgreich durchführt und werden Euch dabei unterstützen.
Es lebe der Sozialismus!
Hoch die internationale Solidarität!
Mit solidarischen Grüßen
Renate Koppe Andreas Voßhenrich-Werner
Internationale Sekretärin Leiter der Kuba-AG
Klaus Leger überbringt das Grußwort der DKP (Foto: Tobias Leger)
15. Juni 2023
SDAJ
AG Internationalismus
Botschaft Netzwerk Kuba
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
sehr geehrter Vorstand des Netzwerk Kuba,
und sehr geehrte Vertretung der Botschaft der Republik Kuba (sofern anwesend),
mein Name ist Tabea Becker und es ist mir eine Freude und Ehre heute hier im Namen der
Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) unsere solidarischsten Grüße zu überbringen.
Wir beglückwünschen das Netzwerk zum 30. Bestehen, und wollen gemeinsam auf die nächsten 30
Jahre anstoßen und bedanken uns für die langjährige und stetige Zusammenarbeit. Mit der Stärkung der
kubanisch-deutschen Freundschaft sowie die Verbreitung von Sympathien mit dem sozialistischen
Gesellschaftsentwurf, trägt das Netzwerk nicht nur einen einfachen Beitrag zur Unterstützung Kubas
bei, sondern sind Inspiration und Motivation unserer jungen Mitglieder und Sympathisanten.
Wir sollten den begonnenen, gemeinsamen Weg ausbauen und weitergehen. Insbesondere die letzte
Kuba Jugendkonferenz, welche im Rahmen und des Festivals der Jugend stattfinden konnte, war ein
nennenswerter und bisher unerreichter Erfolg. In insgesamt drei Runden konnten Hunderte deutsche
Jugendliche und Junggebliebene durch die Organisation und das Engagement des Netzwerk Kuba und
der SDAJ wertvolle und reichhaltige Informationen und Einblicke in den kubanischen Alltag und die
Errungenschaften eines sozialistischen Aufbaues erlangen. Dies zeigt: die kontinuierliche
Zusammenarbeit im Bereich der Jugendkonferenzen sowie an verschiedenen anderen Stellen trägt –
trotz oder gerade wegen der durchaus nicht einfachen Situation auf Kuba und der Solidaritätsbewegung
in Deutschland – langsam Früchte. Wir werden versuchen an die letzten Erfolge auf dem Pressefest
sowie auf dem Festival der Jugend anzuknüpfen und gemeinsam noch viele weitere Projekte erfolgreich
umsetzen.
Lasst mich euch euch kurz einen kleinen Einblick in die aktuelle Arbeit der SDAJ zu geben: der
revolutionäre Jugendverband dieses Landes hat sich auf seinem letzten Kongress 2022 ehrgeizige Ziele
gesetzt – neben einer bundesweiten Kuba-Kampagne aller Gruppen sollen zudem zwei finanz- und
organisationsaufwendige Brigaden rund 50 Jugendlichen mit den verschiedensten Lebensumständen
und Hintergründe die Chance bieten den karibischen Sozialismus kennenzulernen und einen
praktischen Beitrag für Kuba zu leisten. Aktuell befinden wir uns inmitten der Hochphase: seit Mai
läuft unsere Kampagne „Viva Cuba Socialista“ – in zahlreichen Orten veranstalten unsere Gruppen Kuba Abende, bilden sich und studieren die kubanische Revolution und sind auf den Straßen mit
Infoständen zugegen. Im kommenden Monat verlässt die erste Brigade die BRD, die Zweite folgt Mitte
August. Wir sind stolz mit unserem Beitrag einen Schritt zur Solidarität mit Kuba beitragen zu können.
Doch dabei wollen wir es nicht belassen: wir wollen an allen möglichen Orten Veranstaltungen mit
unseren BrigadistInnen abhalten, zu Unblock Cuba aktiv sein und unsere internationale Arbeit auf eine
neue Ebene heben. Dazu brauchen wir Mitstreiter –wir wollen gemeinsam mit euch und vielen weiteren
Kuba Freunden Aktionen und Projekte initiieren. Zudem arbeiten wir hinter den Kulissen mit
Hochdruck an einem Neustart des Proyecto Tamara Bunke – kurzum wir bleiben fest an der Seite der
Kuba-Solidarität in der BRD und weltweit und freuen uns auf eure Expertise, eure Impulse und auf
kommende Aktionen.
Denn: dies tut Not. Mit Schmerz und Erschütterung mussten wir feststellen, wie einige, angebliche
kubanische Patrioten und bezahlte Schergen des Imperialismus die kubanische Revolution und damit
auch konkret das Netzwerk und seine Gäste bedrohen. Wir stellen hiermit klar: wir werden keinen
Zentimeter weichen. Die Contra-Profiteure und ihre Handlager werden nicht durchkommen, nicht auf
Kuba, nicht in Bonn oder Berlin und auch nicht in Leverkusen. Ihre aggressiven Methoden, ihre
Provokationen lassen wir mit Informationen und Aufklärung ins Leere laufen. Klar ist, sie zünden –
aufgrund anhaltender Erfolglosigkeit auf Kuba sowie der aktuellen wirtschaftlichen Lage auf der Insel
im Ausland die neue Eskalationsstufe. Sie werden scheitern, unser Zusammenhalt und unsere
Solidarität ist die beste Waffe.
Lasst mich abschließen mit einem Gedanken zu den Errungenschaften auf Kuba und warum wir
weitermachen gegen einen scheinbar unbezwingbaren Gegner – den US-Imperialismus und seinen
deutschen Freund:
selbstverständlich sind wir uns bewusst wie schwer die Lage der Kuba-Solidarität wie auch auf Kuba
selbst ist, aber vergessen wir nicht, welche Wahl wir haben. Der Imperialismus verzeiht der kubanischen Revolution nicht, dass sie Hungernde satt macht, Kranke heilt, Analphabeten lesen beibringt und statt
Bomben Ärzte entsendet. Wenn es sich dafür nicht zu kämpfen lohnt, dann für nichts Anderes auf der
Welt.
Viva cuba socialista!
Tabea Becker überbringt das Grußwort der SDAJ (Foto: Angelika Becker)
Grußwort der Gruppe „Frente Unido Amérika Latina“ aus Berlin zur Feier des 30jährigen Bestehens des Netzwerkes Cuba – informationsbüro – e.V. in der Karl-Liebknecht-Schule der DKP in Leverkusen.
Verehrte Anwesende in der Karl-Liebknecht-Schule der DKP in Leverkusen, liebe Freunde und Genossen,
wir beglückwünschen Euch, das NETZWERK CUBA – informationsbüro – e. V. , heute, wenige Tage nach dem 95. Geburtstag von Ernesto Ché Guevara zu Eurem 30jährigen Bestehen.
Wir, die Gruppe „Frente Unido Amérika Latina“ aus Berlin hatten sehr oft die Freude, Vertreterinnen Eures Zusammenschlusses auf unseren Kundgebungen begrüßen zu dürfen. Eure kämpferischen Reden ganz im Sinne des antiimperialistischen Vermächtnisses des Ché und natürlich auch Fidels haben uns bereichert, Eure Ideen haben uns inspiriert und ermutigt. Dafür möchten wir uns bedanken und hoffen auf weitere gute Zusammenarbeit.
Der Kampf für die Beendigung der beispiellosen Wirtschafts-, Finanz- und Handelsblockade gegen das sozialistische Kuba geht weiter und Ihr seid an der vordersten Front dieses Kampfes.
In einer Phase, in der das US-Imperium in den endgültigen moralischen, politischen, wirtschaftlichen und zivilisatorischen Niedergangs eingetreten ist, wird das verwundete Imperium umso gefährlicher. In dieser Zeit ist ein Netzwerk der Solidarität besonders wichtig.
In diesem Sinne wünschen wir Euch viel Kraft für den weiteren Kampf und hoffen, Euch bald wieder auf unseren Kundgebungen begrüßen zu können!
Stoppt die US-Blockade gegen Kuba!
Viva Cuba! Viva Fidel!
Hoch die internationale Solidarität!
Venceremos!
Saludo del grupo „Frente Unido Amérika Latina“ de Berlín a la celebración del 30 aniversario de la Netzwerk Cuba – informationsbüro – e.V. en la Karl-Liebknecht-Schule del DKP en Leverkusen.
Queridos amigos y camaradas presentes en la Karl-Liebknecht-Schule del DKP en Leverkusen,
os felicitamos, el NETZWERK CUBA – informationsbüro – e. V. hoy, pocos días después del 95 cumpleaños de Ernesto Ché Guevara, en vuestro 30 aniversario.
Nosotros, el grupo „Frente Unido Amérika Latina“ de Berlín, hemos tenido a menudo el placer de recibir a representantes de su organización en nuestros mítines. Sus discursos militantes en el espíritu del legado antiimperialista del Che y por supuesto de Fidel nos han enriquecido, sus ideas nos han inspirado y animado. Queremos daros las gracias por ello y esperamos seguir contando con una buena cooperación.
La lucha para poner fin al bloqueo económico, financiero y comercial sin precedentes contra la Cuba socialista continúa y ustedes están a la vanguardia de esta lucha.
En un momento en que el imperio estadounidense ha entrado en su declive moral, político, económico y civilizacional final, el imperio herido se vuelve aún más peligroso. En estos momentos, una red de solidaridad es especialmente importante.
En este sentido, ¡os deseamos mucha fuerza para la lucha futura y esperamos veros pronto de nuevo en nuestros mítines!
¡Alto al bloqueo estadounidense contra Cuba!
¡Viva Cuba! ¡Viva Fidel!
¡Viva la solidaridad internacional!
¡Venceremos!
Weitere Grußworte :
Bundesvorstand der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba e.V. Vorgetragen von der Vorsitzenden Petra Wegener.
(Foto: Tobias Leger)
Gruppe Interbrigadas aus Berlin.
Bürgermeister und Gruppe SoliCuba aus Rommerskirchen.
Referate:
Warum ein Netzwerk und wie war das möglich? (Frank Schwitalla, Vorstand)
Warum ein Netzwerk – Und wie war das möglich?
Frank Schwitalla
(Foto: Netzwerk Cuba – informationsbüro – e. V.)
Anlässlich des 30-jährigen Jubiläums der Gründung des Netzwerks Cuba – informationsbüro – e. V. hat Frank Schwitalla, Mitglied des Vorstands des Netzwerks, in einem Vortrag auf die Geschichte dieses Zusammenschlusses diverser Kuba-Solidaritätsgruppen in der BRD zurückgeblickt. Wir dokumentieren seinen Vortrag hier, redaktionell bearbeitet und leicht gekürzt.
In meinen Ausführungen zur Geschichte des Netzwerks beschränke ich mich auf die Gründungsphase und die ersten Jahre. Das waren die wichtigsten Etappen für die Herausbildung und Entwicklung des Netzwerks. Die Entwicklungsphase kann ich abkürzen, weil sie in dem Buch „Solidarität – 20 Jahre Netzwerk Cuba“ von Heinz Hammer und mir ausführlich dargestellt wird. Dazu zeige ich Fotos aus der Geschichte des Netzwerks Cuba. Zunächst möchte ich kurz die Situation in Erinnerung rufen, die 1993 zur Gründung des Netzwerks Cuba geführt hat.
Schwierige Ausgangslage
Der Sozialismus in Europa war gerade zusammengebrochen, die Konterrevolution hatte gesiegt. Die UDSSR gab es nicht mehr. Für viele linke und fortschrittliche Menschen war es ein Schock, eine Zäsur in ihrer Biografie. Viele dieser Menschen waren solidarisch mit der kleinen sozialistischen Insel in der Karibik: Kuba.
Kuba war Teil der sozialistischen Wirtschaftsgemeinschaft RGW gewesen, die es nicht mehr gab. 85 Prozent des Handels waren für Kuba weggebrochen. Eine beispiellose wirtschaftliche Krise erfasste die Insel. Am 29. August 1990 rief Fidel Castro die „Sonderperiode in Friedenszeiten“ aus. Sie sollte ihren Tiefpunkt erst Jahre später erreichen.
In dieser dramatischen Situation stellte sich also für die Freundinnen und Freunde Kubas weltweit die Frage, was denn wie zu tun sei. Für sie stand fest: Kuba muss überleben!
In der BRD gab es im Westteil die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba schon seit 1974 als überregionale Organisation, im Ostteil, Cuba sí, 1991 gegründet. Dazu gab es viele unabhängige regionale Gruppen und Initiativen, die zum Teil aus anderen Zusammenhängen stammten. Viele dieser Gruppen hatten sich die Frage gestellt, mit der dieser Vortrag überschrieben ist. So kam es zu einem ersten Treffen im Mai 1991 in Leipzig.
Das zweite Treffen dieser Art fand vom 31. Januar bis zum 2. Februar 1992 in Darmstadt statt. Bei diesem Treffen wurde aus der AG Öffentlichkeitsarbeit erstmals ein Vorschlag entwickelt, der eine ganz neue Qualität beinhaltete. Aus dem Bericht der AG: „Aus der Frage heraus, wie Informationen zu Kuba und über die Solidaritätsarbeit optimal gesammelt, organisiert und verbreitet werden können, wurde die Gründung einer Informationsstelle vorgeschlagen… Aufgrund der besonders kritischen Situation, die für dieses Jahr zu erwarten ist, und des gegenwärtig negativen Bildes Kubas in den meisten Medien, diskutierte die AG über die Gestaltung eines Kongresses mit internationaler Beteiligung als Gegenöffentlichkeit.“
Hier also entstand die Initiative zur Gründung einer zentralen Informationsstelle und der Durchführung „eines Kongresses mit internationaler Beteiligung“.
Internationaler Cuba-Kongress
Der Internationale Cuba-Kongress fand am 23. Mai 1992 in Bonn statt. In nur vier Sitzungen innerhalb zweier Monate wurde der Kongress vorbereitet. Da lief nicht alles reibungslos, schließlich kamen hier Gruppen zusammen, die vorher noch nie intensiv zusammengearbeitet hatten. Dennoch war die Zusammenarbeit von Solidarität und gegenseitigem Respekt geprägt.
Der Erfolg des Kongresses war überwältigend. 1.150 Teilnehmer und viele internationale prominente Rednerinnen und Redner kamen. Dazu viele Grußadressen. Die wichtigste kam aus Kuba, am Abend vor dem Kongress, von Fidel persönlich.
Nun das entscheidende Zitat aus der Abschlusserklärung des Kongresses:
„Kuba hat viele Freundinnen und Freunde in der Welt, in Lateinamerika und anderswo. Auch in der EG und der BRD müssen wir die Solidarität gegen die zunehmenden Angriffe auf Kuba verstärken. Deshalb fordert der Kongress den Trägerkreis auf, in Zusammenarbeit mit den Initiativen der Kuba-Solidarität eine Infostelle Kuba aufzubauen, um eine raschere Verbreitung von Informationen aus und über Kuba sowie über die jeweiligen Aktivitäten innerhalb der Kuba-Solidarität zu erreichen.“
Damit war der Grundstein gelegt für die Schaffung des späteren Netzwerks Cuba.
Viele offene Fragen
Auf dem Nachbereitungstreffen des Trägerkreises Cuba-Kongress wenig später wurde der Startschuss gegeben für die Vorbereitung der Gründung einer Infostelle Kuba.
Der Trägerkreis traf sich insgesamt noch sechsmal mit jeweils rund 20 Personen, die weitgehend Neuland betraten. Entsprechend bunt und zum Teil widersprüchlich waren die Vorstellungen, die sie mitbrachten.
Sollte das Netzwerk eine klassische NGO werden? Sollte Parteigruppen erlaubt werden, Mitglied zu werden? Wie soll das Ganze finanziert werden? Soll es überhaupt ein eingetragener Verein werden? Welche Aufgaben soll die Stelle haben? Wie hält man es mit Hauptamtlichen? Wer soll das tun und wie bezahlt werden? Wie soll die gewünschte Unabhängigkeit gewahrt bleiben? Diese und viele weitere Fragen mussten beantwortet werden.
Nun gab es einerseits die objektive Notwendigkeit, möglichst schnell zu Ergebnissen zu kommen, um den eigenen Ansprüchen gerecht zu werden, und andererseits bei den meisten die Einsicht, dass die Klärung der Grundsatzfragen darüber entscheiden würde, ob das gemeinsame Projekt langfristig tragfähig sein würde. Glücklicherweise setzte sich die kollektive Weisheit mit der Erkenntnis durch, dass die Fundamentlegung ausreichend Zeit beanspruchen müsse.
So dauerte es noch einige Zeit und Sitzungen bis zur Einladung zur Gründungsversammlung des Netzwerks Cuba – informationsbüro – e. V., für diesen Namen hatte sich die Vorbereitungsgruppe einstimmig entschieden, am 13. Juni 1993. Mit rund 30 Anwesenden wurde der Verein mit 13 Organisationen gegründet, Satzung und Geschäftsordnung ebenso einstimmig verabschiedet, wie ein erster Vorstand gewählt.
Drei Grundpfeiler
Ich möchte drei Dinge hervorheben, die unverzichtbar waren und sind für das Bestehen des Netzwerks Cuba:
Es herrschte von Anfang an bei allen Beteiligten völlige Übereinstimmung über das Grundprinzip „Eine Organisation – eine Stimme“, das 30 Jahre als Basis für die gleichberechtigte Zusammenarbeit, unabhängig von personeller Größe oder Finanzstärke, diente – und dient.
Von Anfang an bestimmte ein weiteres Prinzip die gemeinsame Arbeit, nämlich das der Konsenssuche. In der Regel wurden unterschiedliche Positionen, die es in so einem heterogenen Zusammenschluss natürlich geben kann, so lange diskutiert, bis gemeinsam tragfähige Kompromisse gefunden wurden. Mehrheitsentscheidungen bildeten die absolute Ausnahme.
Natürlich gab und gibt es bei den Mitgliedern durchaus politisch-ideologische Differenzen in allgemeinen Fragen. Es ist das bleibende Verdienst aller Beteiligten, dass all diese Differenzen zugunsten des gemeinsamen Anliegens, der solidarischen Unterstützung des revolutionären Kubas, in der praktischen Zusammenarbeit weitgehend ausgeschlossen wurden.
An die Arbeit
Ich möchte von einigen Aktivitäten aus den ersten Jahren des Netzwerk berichten, weil sie zeigen, mit welcher Kraft, Mut, Entschlossenheit, Begeisterung und Erfolgen die Solidaritätsbewegung mit dem Netzwerk Cuba startete.
Schon vor der Netzwerkgründung war aus der Vorbereitungsgruppe der Vorschlag für eine bundesweite Solidaritätsdemonstration entstanden. Zu diesem Zweck hatte es schon am 15. Mai 1993 ein separates Vorbereitungstreffen gegeben. Ziel war es, unsere Anklage gegen die Blockade und deren Unterstützung durch die Bundesregierung auf die Straße zu bringen.
In einem Bündnis, das weit über die Mitgliedsgruppen des gerade gegründeten Netzwerks Cuba hinausreichte, wurde die Demonstration dann in mehreren Sitzungen vorbereitet. Mit rund 2.500 Teilnehmern war diese Aktion am 16. Oktober 1993 sehr erfolgreich. Die Abschlusskundgebung endete in Sichtweite der kubanischen Botschaft.
„Granma Internacional“
Schon seit vielen Jahren gab es damals den Wunsch, „Granma Internacional“ auch auf Deutsch erscheinen zu lassen. Bis dato erschien sie auf Spanisch, Englisch, Französisch und Portugiesisch. Die Entwicklung der Solidaritätsbewegung setzte dieses Vorhaben auf die Tagesordnung.
Nachdem die Voraussetzungen geschaffen waren, konnten am Rande des Europatreffens der Kuba-Solidarität im Dezember 1993 die letzten Festlegungen mit allen Beteiligten (Kommunistische Partei Kubas, Netzwerk Cuba, Kubanisches Institut der Völkerfreundschaft (ICAP) und Verlag) getroffen und Verträge unterzeichnet werden. Am 17. Mai 1994 gab es dann die erste deutsche Ausgabe der „Granma Internacional“.
Solidaritätskarawane 1994
Eines der größten Projekte des Netzwerks Cuba war die bundesweite Solidaritätskarawane 1994. Die größte, weil sehr viele Menschen beteiligt waren, die Kampagne mehrere Monate dauerte und eine enorme Masse an Material gespendet und nach Kuba verschifft wurde.
Bei dem erwähnten Europatreffen gab es eine Zusammenkunft mit Lucius Walker von den Pastoren für Frieden, die schon mehrere Solidaritätskarawanen von den USA aus nach Kuba organisiert hatten. Ziel dieser Karawanen war, neben der Sendung humanitärer Hilfsgüter, die völkerrechtswidrige Blockadepolitik anzuklagen und nebenbei zu umschiffen. Walker schlug nun eine europäische Karawane „Ein Schiff für Kuba“ vor.
Einen Monat später, auf dem 4. Bundestreffen der Kuba-Solidarität, wurde darüber ausführlich diskutiert und das Projekt beschlossen. Leider kam es aus verschiedenen Gründen nicht zu einer europäischen Karawane, aber es wurde trotzdem daran festgehalten und gleich begonnen, dafür zu mobilisieren.
Ein paar Zahlen:
Bis zum 1. Oktober 1994 erhielt dieser Aufruf 727 Unterstützungserklärungen. Bis Anfang August gab es 30 regionale Kontaktadressen, an denen beispielsweise Spenden abgegeben werden konnten. Die Unterstützung kam aus sehr vielen Bereichen unserer Gesellschaft, ganz neue Kontakte konnten geknüpft werden.
Am 30. September 1994 machte sich die Karawane mit den Hilfsgütern auf den Weg nach Bremen, von wo aus die Spenden verschifft werden sollten. Die Bremer Solidaritätsgruppe hatte im Hafen alles vorbereitet. Sechs Container standen zum Beladen bereit, und die Kollegen vom Hafenbetrieb sorgten für einen reibungslosen Ablauf im Hafen. Es war beeindruckend, was da alles ankam: Über 140 Tonnen Hilfsgüter im Wert von ca. 5 Millionen D-Mark, viele Fahrzeuge, darunter zwölf Busse.
Unsere kubanischen Compañeros waren beeindruckt. Bei der Ankunft des ersten Schiffes im Hafen von Havanna gab es eine Kundgebung, auf der der Vertreter der Bremer Solidaritätsgruppe im Namen und Auftrag des Netzwerks Cuba sprach. Es gab sogar einen kurzen Beitrag in den kubanischen Hauptnachrichten.
Weltweite Aktionswoche gegen die Blockade
Auf dem ersten Welttreffen der Kuba-Solidarität 1994 wurde eine weltweite Aktionswoche gegen die Blockade im Oktober 1995 beschlossen.
Das 5. Bundestreffen im Mai 1995 beschloss eine zweite bundesweite Solidaritätsdemonstration gegen die Blockade, die am 7. Oktober 1995 unter dem Motto „Die Blockade gegen Kuba muss sofort beendet werden“ in Berlin stattfand.
Der Aufruf des Netzwerks Cuba zur Demonstration wurde im Vorfeld von zahlreichen Organisationen unterstützt, und mehrere tausend Menschen beteiligten sich an der Demo.
Wichtige Aktionen
Ich möchte noch kurz einige wichtige Aktionen des Netzwerks auflisten:
-
- Organisation des und Beteiligung am Europäischen Kuba-Solidaritätskongress vom 23. bis 24. Juni 2001 in Berlin, auf dem der damalige Vorsitzende des Netzwerks eines der Hauptreferate hielt
-
- Organisation des 16. Europatreffens der Kuba-Solidarität vom 9. bis 11. November 2012 in Berlin
-
- Mitarbeit in der Organisationsgruppe der #UnblockCuba-Kampagne
-
- Gründung des Komitees ¡Basta Ya! zur Befreiung der Miami 5 unter dem Dach des Netzwerks.
Zurück zum Anfang
Kommen wir gedanklich zum Anfang zurück, zum Jahr 1991 und der damaligen Frage, wie und womit wir Kuba unterstützen können. Ich hoffe, dass diese kurzen Ausführungen gezeigt haben, dass es der Solidaritätsbewegung in der BRD gelungen ist, Formen und Inhalte zu finden, die diesem Ziel dienten und dienen. Ich glaube sagen zu können, dass wir erfolgreich gemeinsam gekämpft haben und mit unseren bescheidenen Mitteln Kuba unterstützen konnten.
Unsere kubanischen Compañeros haben zumindest immer wieder die Bedeutung der deutschen Solidaritätsarbeit und die Tatsache des Vorhandenseins eines Netzwerks hervorgehoben – das ist ziemlich einzigartig.
Zum Schluss möchte ich noch einen Punkt hervorheben, der für das 30-jährige Bestehen des Netzwerks Cuba essentiell war und ist. Eine Sache, die José Martí, also Kuba, uns gelehrt hat – ein Wort: Einheit.
Ich hatte schon erwähnt, dass es im Netzwerk Cuba unterschiedliche politisch-ideologische Positionen zu vielen Fragen gibt. Wir kennen aus der Geschichte gerade linker Gruppierungen, wie schnell es zu Spaltungen kommen kann. Tatsächlich ist in manchen Ländern der politische Graben zwischen einzelnen Kuba-Solidaritätsgruppen derartig tief, dass deren Mitglieder nicht miteinander sprechen, geschweige denn arbeiten.
Dass es uns, einem großen Teil der Solidaritätsbewegung in der BRD, gelungen ist, diesen Gedanken der Einheit – nur zusammen sind wir effektiv – 30 Jahre lang umzusetzen und einzuhalten, ist ein großer Erfolg. Er zeugt von der Reife der Mitglieder und deren Willen unbedingter Solidarität mit Kuba. Wir dürfen nicht vergessen: Das Netzwerk an sich ist gar nichts. Es lebt nur mit und durch seine Mitgliedsgruppen, Förderern und Freunden. Dafür auch am heutigen Tage vielen Dank!
Enden möchte ich mit dem Fazit der Autoren des Buches über die ersten 20 Jahre des Netzwerks Cuba:
„Das Netzwerk Cuba – informationsbüro – e. V. hat sich in die Annalen der nationalen und internationalen Cuba-Solidaritätsbewegung eingetragen und nimmt dort einen ehrenhaften Platz ein. Nicht nur, wie im vorliegenden Fall, als Objekt historischer Betrachtungen, sondern zugleich als handelnde Subjekt. Es gibt also keinen Grund, sich auszuruhen – der Kampf geht weiter.“
Das gilt heute erst recht. Kuba befindet sich wieder in einer tiefen Krise, vergleichbar mit der Spezialperiode in den 1990er Jahren. Damals haben wir den richtigen Weg gefunden und unsere Anstrengungen verstärkt.
Diese Reife und den Willen unbedingter Solidarität brauchen wir auch jetzt wieder.
Ein Ausblick: die Perspektiven unserer Solidaritätsarbeit (Angelika Becker, Vorsitzende)
Ich möchte einsetzen mit der Delegationsreise des Vorstands nach Kuba im September des vergangenen Jahres, die sehr gut seitens der Botschaft und des ICAP vorbereitet wurde. Sie ermöglichte uns tiefe Einblicke in die gegenwärtigen Probleme und Entwicklungen des Landes, mit sehr qualifizierten Gesprächspartnern. Wir waren sehr beeindruckt von der Hochachtung, die uns überall zuteil wurde, die uns aber auch herausfordert, die Solidaritätsarbeit breiter, sichtbarer und erfolgreicher zu machen. Wir haben ja ausführlich berichtet, nicht nur über die Stationen, sondern tatsächlich über die Inhalte der verschiedenen Veranstaltungen und Gespräche.
Die wirtschaftliche Situation in Kuba hat sich offenbar noch weiter verschärft, mit Stromausfällen, der mangelnden Verfügbarkeit von Nahrungsmitteln und Medikamenten, den Preissteigerungen und dem Mangel an Angebot und damit verbunden auch Delinquenz und Korruption. Immer wieder auch Naturkatastrophen wie gegenwärtig die anhaltenden Überschwemmungen in Teilen des Landes. Gravierend der Devisenmangel vor allem wegen der Blockade, der Sanktionen und der Aufnahme Kubas in die Liste der Terror begünstigenden Staaten, was jegliche Produktionstätigkeit erschwert und die so dringend ersehnte wirtschaftliche Erholung beeinträchtigt. Auch der Kulturkrieg erfährt immer neue Varianten unter Nutzung aller unseriösen Mittel.
Beeindruckend immer wieder die ausgesprochen rege Außenpolitik zur Vertiefung der politischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit, umso wichtiger angesichts der gegenwärtigen Verschiebungen im globalen Machtgefüge.
Wir wurden auch Zeuge auf Kubas Weg zu Dezentralisierung und Partizipation, was auf den verschiedensten Ebenen der Gesellschaft deutlich wird: bei der lokalen Entwicklung, der Stärkung von Provinzen und Kommunen, bei der Umgestaltung von barrios, bei der Kompetenzerweiterung der staatlichen Unternehmen, aber auch bei der Akzeptanz des Beitrags des privaten Sektors zur gesellschaftlichen Entwicklung.
In diesen schwierigen Zeiten wurden wurden wichtige Gesetzesvorhaben umgesetzt wie z.B. das neue Familiengesetz, es wurden Wahlen auf den verschiedenen Ebenen mit einer beachtlich hohen Wahlbeteiligung und in großer Einheit durchgeführt. Das heißt: Kuba gestaltet seine Entwicklung aktiv weiter, bei ständiger Reflektion seines sozialistischen Weges.
Warum ich das alles nochmal ausbreite: es bleibt eine der wichtigsten Aufgaben, kontinuierlich über die Realität Kubas zu berichten, gegen zuhalten gegen die ständige Desinformation und die wachsenden Kampagnen in den Medien, aber auch im Parlament der Europäischen Union und im deutschen Bundestag. Ich glaube, diese Aufgabe der Information und Kommunikation kann gar nicht hoch genug geschätzt werden, auch was die Hilfestellung und Anregung für die Arbeit der Gruppen angeht. Ein Netzwerk eben.
Wir überschätzen die parlamentarische Arbeit in einem imperialistischen Staat oder Staatenverbund nicht, allerdings können wir die Bedeutung dieser Institutionen und der politischen Entscheidungsträgern auch nicht negieren. Mit unseren bescheidenen Mitteln versuchen wir, Einfluss für Kuba zu nehmen, gleichzeitig mit der Absicht, eine breitere Öffentlichkeit zu erreichen.
Seit Jahren arbeiten wir aktiv auch an einer europäischen Vernetzung, z.B. in der UnblockCuba-Kampagne in Zusammenarbeit mit der „jungen Welt“, denn eines mussten wir in den vergangenen Jahren begreifen: die US-amerikanische Politik setzt tatsächlich nicht nur darauf, ihre Sanktionspolitik uneingeschränkt weiter fortzusetzen, sondern auch die globalen Entwicklungen wie Pandemie, Kriege und Wirtschaftskrisen menschenverachtend auszunutzen, um durch das Schüren der Unzufriedenheit doch noch einen Regime-Change zu erreichen.
Gerade in diesem Jahr sind wir dabei besonders gefragt: Am 17./18. Juli findet in Brüssel das Gipfeltreffen der EU mit der CELAC , der Gemeinschaft der lateinamerikanischen und karibischen Länder statt, und parallel wird von einem breiten Bündnis ein „Gipfeltreffen der Völker“ in Brüssel organisiert, dessen Aufruf das Netzwerk Cuba unterstützt, aber wir sollten darüber hinaus gehen: dieses Ereignis durch Anwesenheit und praktische Unterstützung sowie mediale Verbreitung, d.h. Information darüber begleiten. Von dort soll wahrscheinlich auch der Aufruf zu einem europäischen Tribunal ausgelöst werden, das am 16./17. November ebenfalls in Brüssel durchgeführt werden soll. Die konkrete Vorbereitung erfolgt gegenwärtig in einigen international zusammengesetzten Arbeitsgruppen unter Anleitung des ICAP, an einer nehme ich selbst teil.
Und wir sollten die UnBlockCuba-Kampagne mit vielfältigen Aktionen mit Blick auf die nächste Abstimmung in der UN weiterführen.
Ich komme zu einem zentralen Problem der Solidaritätsbewegung: wenn man uns anschaut: wir sind nicht mehr die Jüngsten, und das ist ein Problem in vielen Gruppen. Es muss uns besser gelingen, mehr Menschen für Kuba zu interessieren und zu begeistern, sie möglichst einzubinden in unsere Arbeit, sonst gibt es uns bald nicht mehr. Ein Lichtblick sind die in den letzten Jahren durchgeführten Jugendkonferenzen in Zusammenarbeit mit der SDAJ, manchmal im Rahmen von größeren Events. Dazu gehört natürlich auch, dass wir unser Gruppenleben attraktiv gestalten, lebendige Diskussionen führen, über Kuba und seine Entwicklung und auch unser Land. Wir lassen manche Möglichkeiten verstreichen, weil wir nicht ausreichend wahrnehmen, dass an manchen deutschen Hochschulen Kooperationsprojekte mit kubanischen Einrichtungen bestehen, also ein Interesse an Kuba vorhanden ist, das wir in den Gruppen aufgreifen könnten. Überhaupt müssen wir dringend über unser eigenes Milieu hinauskommen, Gemeinsamkeiten und Anknüpfungspunkte mit anderen Organisationen und Bewegungen suchen, manchmal gelingt das ganz gut meinem Eindruck nach, wie z.B. in Hamburg und Nürnberg.
Gerade im Zusammenhang mit unserem Thema am Nachmittag, dem Medienkrieg vor allem in den sozialen Medien, haben wir noch erhebliche Defizite, tun wir uns schwer, nehmen zu wenig wahr, was sich dort abspielt, geschweige denn, dass wir etwas entgegensetzen könnten. Wir haben Vorbehalte, und dabei geht die Zeit einfach über uns weg. Ich verkenne dabei nicht: ohne dahinter stehende reale Aktivitäten und Entwicklungen geht es auch nicht. Andererseits sehen wir ja in vielen Teilen der Welt, welche Macht die sozialen Medien ausüben, nicht zuletzt auf der letzten RLK hat unser kubanischer Gast, Rosa Elizalde davon gesprochen. Ich weiß, wir Alten werden das nicht mehr lernen, umso wichtiger die Aufgabe, jüngere Menschen in die Arbeit zu integrieren, in unserem Vorstand, aber auch in den Gruppen.
Hiermit möchte ich schließen, in der Diskussion können wir uns noch näher beschäftigen mit dem Gipfeltreffen der Völker und dem Tribunal. Außerdem sind wir natürlich sehr daran interessiert, von Euch zu hören, welche Aufgaben und Notwendigkeiten ihr seht.
Angelika Becker bei ihrem Vortrag (Foto: Tobias Leger)
Resolution der Mitgliederversammlung des Netzwerk Cuba am 18. Juni 2023, Leverkusen
Die Regierung der USA unter Joe Biden hat am 28.2.2023 ihren sogenannten US-Terrorismusbericht veröffentlicht. Die terroristischen Aktivitäten, die die USA im vergangenen Jahr weltweit verübt haben sind dort nicht aufgeführt, aber in „der Liste des Imperiums“ wird weiter die willkürliche Einstufung Cubas als „Staat, der den Terrorismus unterstützt“ beibehalten mit gravierenden ökonomischen und finanziellen Folgen für die Insel und ihre Bevölkerung.
Nicht zuletzt auf Grund der imperialen Aktivitäten der USA mit einem Militäretat von aktuell 838 Mrd. US$ ist die heutige politische, ökonomische, ökologische und kulturelle Lage in der Welt höchst fragil und risikoreich. Corona-Pandemie, Klima-Erhitzung, Ausbeutung der Menschen und Raubbau an der Natur, Versorgungsengpässe und hohe Inflationsraten, die zahlreichen Kriege und militärischen Konflikte weltweit und nicht nur in der Ukraine verstärken die immensen Probleme und Krisen in der Welt. Die Militarisierung und Aufrüstungsprogramme, die Sanktionen gegen Rußland und die Waffenlieferungen an die Ukraine haben erhebliche Auswirkungen auch in den westlichen Ländern selbst, aber vor allem für die Menschen in den Ländern des Südens. Sie verstärken die immensen Probleme und Krisen in der Welt und führen zur Zerstörung der menschlichen Grundlagen der Zivilisation. Die „Kalte-Kriegsstimmungsmache“ in den Medien trägt dazu wesentlich mit bei.
All das hat zusätzlich zur Blockade und den Sanktionen erhebliche Auswirkungen auf die prekäre Lage in Cuba. Mehr denn je, vielleicht noch dringlicher als in der Sonderperiode in Friedenszeiten der 90er Jahre („período especial en tiempos de paz“) ist dringend eine breite politische und materielle Unterstützung und Solidarität mit Cuba erforderlich.
Angesichts aller Widrigkeiten, aller Aggressionen, Manipulationen und Subversionen des US-Imperiums und seiner Handlanger bleibt Cuba dennoch in beispielgebender Weise standhaft und arbeitet intensiv an Verbesserungen und der Weiterentwicklung des eigenen Wegs zum Sozialismus – zuletzt mit einem neuen vorbildlichen und progressiven Familiengesetz, der Neuwahl der Nationalversammlung und der Provinzleitungen.
Wir müssen – in unseren Gruppen sowie gemeinsam im Netzwerk Cuba, möglichst mit alten und neuen Bündnispartner:innen, aber auch individuell in unserem persönlichen Umfeld – unsere Anstrengungen in dieser extrem schwierigen Zeit verstärken. Unsere Zielsetzung muß Aufklärung sein, um das Verbrechen der Blockade in das öffentliche Bewußtsein zu bringen, aber auch Taten zur Veränderung. Notwendig ist, die politisch Verantwortlichen in unserem Land und die in der EU zu wirksamem Vorgehen gegen diese völkerrechtswidrige Blockade zu drängen. Die Blockade mit all ihren direkten und indirekten Effekten ist das Haupthindernis für eine prosperierende Entwicklung Cubas. Wichtig ist aber auch, die beispielhafte Realität Cubas, z. B. in der Klima- und Umweltpolitik, der Gesundheitspolitik, aber auch in der Kultur, bekannt und erfahrbar zu machen.
Derzeit wird die europäische Kampagne Unblock Cuba weiterentwickelt. Vielfältige, bunte öffentlichkeitswirksame sowie medienrelevante Aktionen werden wieder europaweit in dutzenden von Ländern realisiert. (www.unblock-cuba.org/) – um dem Medienkrieg etwas entgegenzusetzen. In Nordamerika läuft derzeit eine starke Kampagne, damit Cuba von der US-Liste der Terrorismus fördernden Staaten (SSOT) gestrichen wird.
Wir unterstützen auch die Kampagne „1c4Cuba“ und vor allem das „Gipfeltreffen der Völker“ aus Anlass des EU-CELAC-Gipfels (Gemeinschaft der lateinamerikanischen und karibischen Länder) am 17. und 18. Juli in Brüssel, das von zahlreichen Organisationen veranstaltet wird.
Ein ganz besonderer Höhepunkt der Solidarität in Europa wird für den Herbst dieses Jahres im zeitlicher Nähe zur nächsten UN-Vollversammlung vorbereitet: ein internationales Tribunal, auf dem die Völkerrechts- und Menschenrechtsverletzungen der US-Blockade konkret juristisch nachgewiesen und verurteilt werden sollen!
Wir fordern alle Gruppen angesichts der prekären Lage in Cuba auf, vielfältige Aktionen und Veranstaltungen durchzuführen sowie unsere Bewegung zu verbreitern. Es muss in nächster Zeit endlich gelingen, zumindest eine Abschwächung der Blockade gegenüber Cuba zu erreichen. Die Europäische Union muss dazu gebracht werden, auch im eigenen Interesse wirksame Maßnahmen gegen die Blockade zu unternehmen. Cuba muss umgehend von der US-Liste der Terrorismus fördernden Staaten gestrichen werden.
Unsere Forderungen müssen deutlicher und sichtbarer werden und
die Öffentlichkeit erreichen:
Den Wirtschafts- Finanz- und Handelskrieg gegen Cuba beenden – wie es die Weltgemeinschaft seit 30 Jahren in der UN fordert.
¡Viva Cuba Socialista! ¡Viva la Solidaridad!
NwC Resolution-final MV Leverkusen 6-2023
Resolución de la asamblea general de la red Cuba el 18 de junio de 2023, Leverkusen/Alemania
El gobierno de los Estados Unidos bajo Joe Biden publicó su llamado Informe sobre el terrorismo de los Estados Unidos el 28 de febrero de 2023. Las actividades terroristas que Estados Unidos ha realizado a nivel mundial en el último año no figuran ahí, pero la „lista del imperio“ sigue manteniendo la arbitraria clasificación de Cuba como un „estado que apoya el terrorismo“ con graves consecuencias económicas y financieras. para el país isla y su gente.
No menos importante debido a las actividades imperiales de los EE. UU. con un presupuesto militar actual de 838 mil millones de dólares estadounidenses, la situación política, económica, ecológica y cultural actual en el mundo es extremadamente frágil y riesgosa. La pandemia de Corona, el calentamiento global, la explotación humana y la sobreexplotación de la naturaleza, los cuellos de botella en el suministro y las altas tasas de inflación, las numerosas guerras y conflictos militares en todo el mundo y no solo en Ucrania están aumentando los inmensos problemas y crisis en el mundo. Los programas de militarización y rearme, las sanciones contra Rusia y el suministro de armas a Ucrania han tenido un impacto significativo en los propios países occidentales, pero sobre todo en las personas de los países del sur. Amplifican los inmensos problemas y crisis del mundo y conducen a la destrucción de los cimientos humanos de la civilización. El „sentimiento de guerra fría“ en los medios contribuye significativamente a esto.
Todo esto, además del bloqueo y las sanciones, tiene un impacto significativo en la precaria situación de Cuba. Más que nunca, quizás incluso con más urgencia que en el período especial en tiempos de paz de la década de 1990 („período especial en tiempos de paz“), se necesita con urgencia un amplio apoyo político y material y la solidaridad con Cuba.
Frente a toda adversidad, toda agresión, manipulación y subversión por parte del imperio estadounidense y sus secuaces, Cuba se mantiene firme de manera ejemplar y trabaja intensamente en las mejoras y el desarrollo ulterior de su propio camino hacia el socialismo, más recientemente con un nuevo modelo y el derecho de familia progresista, la reelección de la Asamblea Nacional y de los gobiernos provinciales.
Debemos, en nuestros grupos y juntos en la red Cuba, si es posible con viejos y nuevos socios de la alianza, pero también individualmente en nuestro entorno personal, intensificar nuestros esfuerzos en estos tiempos extremadamente difíciles. Nuestro objetivo debe ser la educación, sensibilizar sobre el crimen del bloqueo, pero también la acción para generar cambios. Es necesario exhortar a quienes tienen responsabilidad política en nuestro país y en la UE a tomar medidas efectivas contra este bloqueo, contrario al derecho internacional. El bloqueo con todos sus efectos directos e indirectos es el principal obstáculo para un desarrollo próspero de Cuba. Pero también es importante que la realidad ejemplar de Cuba, p. B. en política climática y ambiental, política de salud, pero también en cultura, para dar a conocer y experimentar.
La campaña europea Unblock Cuba se está desarrollando actualmente. Una vez más, se llevarán a cabo campañas diversas, coloridas, de alto perfil y relevantes para los medios en docenas de países de toda Europa. (www.unblock-cuba.org/) – para contrarrestar la guerra mediática. Se está llevando a cabo una fuerte campaña en América del Norte para eliminar a Cuba de la Lista de Estados Promotores del Terrorismo (SSOT, por sus siglas en inglés) de los Estados Unidos.
Apoyamos también la campaña “1c4Cuba” y, en particular, la “Cumbre de los Pueblos” con motivo de la cumbre UE-CELAC (Comunidad de Países Latinoamericanos y Caribeños) los días 17 y 18 de julio en Bruselas, organizada por numerosas organizaciones.
Para el otoño de este año se está preparando un momento muy especial de solidaridad en Europa, muy cerca de la próxima Asamblea General de la ONU: un tribunal internacional en el que las violaciones del derecho internacional y de los derechos humanos por parte del bloqueo de EE. probado y condenado!
Ante la precaria situación en Cuba, hacemos un llamado a todos los grupos a realizar diversas acciones y eventos ya ampliar nuestro movimiento. En un futuro cercano debemos finalmente lograr por lo menos debilitar el bloqueo contra Cuba. Se debe persuadir a la Unión Europea para que tome medidas efectivas contra el bloqueo, también en su propio interés. Cuba debe ser eliminada inmediatamente de la lista estadounidense de estados patrocinadores del terrorismo.
Nuestras demandas deben ser más claras y más visibles y llegar al público:
Poner fin a la guerra económica, financiera y comercial contra Cuba, como exige la comunidad mundial desde hace 30 años en la ONU.
¡Viva Cuba Socialista! ¡Viva la Solidaridad!
