Havanna. In der kubanischen Hauptstadt Havanna hat der Dritte Gemeinsame Rat Europäische Union-Kuba im Rahmen des „Abkommens über politischen Dialog und Zusammenarbeit mit Kuba“ (Acuerdo de diálogo político y de cooperación con Cuba) getagt.

Das Abkommen ist seit 2017 in Kraft ist und an den Inhalten und der Umsetzung wird seitdem gearbeitet.

Das Ratstreffen leiteten der stellvertretende kubanische Ministerpräsident und Minister für Außenhandel, Ricardo Cabrisas, und der Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsident der Europäischen Kommission, Josep Borrell. Der Chef der europäischen Diplomatie lobte die Atmosphäre der Offenheit und des konstruktiven Willens, in der die Dialoge des Dritten Gemeinsamen Rates wieder aufgenommen wurden.

Vor seiner Zusammenkunft mit dem kubanischen Präsidenten Miguel Díaz-Canel traf Borrell Vertreter der neuen privaten Kleinst-, kleinen und mittleren Unternehmen (KKMU), die ihm das Potenzial und die Probleme erläuterten, mit denen sie konfrontiert sind. „Wir wissen, dass der derzeitige Kontext voller Herausforderungen für die KKMU und die neuen Wirtschaftsakteure ist, aber auch gewaltige Chancen bietet“, sagte er und sagte ihnen Unterstützung zu.

Der Diplomat führte auch zahlreiche Gespräche mit Regierungsvertretern, unter anderem mit Justizminister Oscar Silvera und Premierminister Manuel Marreo.

Díaz-Canel erklärte, dass dem Besuch Borrells große Bedeutung beigemessen werde. Bei dem Arbeitstreffen des Rates und den Gesprächen mit Borrell sei es insbesondere um gemeinsame Projekte gegangen, „die der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung unseres Landes dienen.“ Gleichzeitig anerkannte der Präsident die Unterstützung der Europäischen Union gegen die US-Blockade und die ausdrückliche Ablehnung der Aufnahme Kubas in die US-Liste der staatlichen Terrorunterstützer (State Sponsors of Terrorism). Die Union habe immer großes Verständnis für Kubas spezielle Situation gezeigt, so der Präsident.

Der Besuch der EU-Delegation diente auch der Vorbereitung des Gipfeltreffens der Europäischen Union und der Gemeinschaft lateinamerikanischer und karibischer Staaten (Celac) im Juli dieses Jahres in Brüssel.