Russland stärkt Beziehungen zu Verbündeten in Lateinamerika
Havanna et al. Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat in der vergangenen Woche vier lateinamerikanische Staaten besucht. In Brasilien, Venezuela, Nicaragua und Kuba traf er seine Amtskollegen und die jeweiligen Staatsoberhäupter. Ziel der diplomatischen Rundreise war die Stärkung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu den vier Ländern, die als Hauptverbündete Russlands in der Region gelten.
Bei seinem Besuch in Brasilien kam Lawrow mit Präsident Luiz Inácio Lula da Silva und Außenminister Mauro Vieira zusammen. Im Namen von Russlands Präsident Wladimir Putin lud er Lula zum Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg ein, das vom 14. bis 17. Juni in der russischen Metropole stattfindet.
Laut dem brasilianischen Außenministerium betrafen die inhaltlichen Schwerpunkte die Perspektiven der bilateralen Zusammenarbeit in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Kultur und humanitäres Engagement. Lawrow sprach gegenüber der Presse von einer „gemeinsamen Vision“ der beiden Länder. Dies bezieht sich wohl auch auf die wiederholten Vorschläge Lulas für eine diplomatische Lösung des Konflikts in der Ukraine, wo sich Brasilien neben China als Vermittler ins Spiel gebracht hat.
In Venezuela sprach Lawrow mit Präsident Nicolás Maduro sowie mit Vizepräsidentin Delcy Rodríguez und Außenminister Yván Gil. Nach dem Treffen mit Maduro im Präsidentenpalast Miraflores bezeichnete der russische Außenminister Venezuela als „einen der verlässlichsten Partner der Welt“.
Er versprach zudem, Russlands werde „alles Mögliche unternehmen, damit die wirtschaftliche Entwicklung Venezuelas nicht von den Vereinigten Staaten und ihren westlichen Verbündeten abhängt“. Die Außenminister Lawrow und Gil betonten die Ablehnung einseitiger Sanktionsmaßnahmen in der internationalen Politik und kündigten an, dass Russland und Venezuela sich in internationalen Gremien enger abstimmen wollen, um „die Prinzipien der Selbstbestimmung, Souveränität und den Weltfrieden zu verteidigen“. Konkret vereinbarten die beiden Staaten eine engere Zusammenarbeit im Energie- und Finanzbereich sowie eine Ausweitung der Handelsbeziehungen und die Einrichtung zusätzlicher Flugverbindungen zwischen den beiden Ländern.
Auch in Nicaragua betonte Lawrow Russlands Unterstützung für eine eigenständige Politik des zentralamerikanischen Landes. „Wir hoffen, dass sich Nicaraguas Entwicklung auf Entscheide des Volkes stützen wird und nicht auf Einmischungen von außen“, sagte Lawrow mit Blick auf das Sanktionsregime der USA und der Europäischen Union gegen die Regierung von Daniel Ortega.
Neben Gesprächen über laufende Zusammenarbeit bei den Themen Gesundheit, Nahrungsmittelversorgung, Lieferung von Düngemitteln und dem Austausch von Studierenden unterzeichnete der russische Chefdiplomat in Managua auch ein Abkommen über die Kooperation bei der friedlichen Nutzung der Atomkraft.
Den Abschluss von Lawrows Lateinamerikareise bildete ein Besuch in Kuba, wo er mit Staatspräsident Miguel Díaz-Canel, Revolutionsführer Raúl Castro und Außenminister Bruno Rodríguez zusammentraf. Beide Seiten hoben die freundschaftlichen und langjährigen Beziehungen zwischen den beiden Nationen hervor und versprachen, diese weiterzuentwickeln.
Die kubanischen Vertreter sprachen sich für eine friedliche Beilegung des Konflikts in der Ukraine aus und betonten, eine diplomatische Lösung müsse sowohl die Sicherheit und Souveränität aller Staaten als auch die regionale Stabilität gewährleisten. Die Erweiterung der Nato und die unilateralen Sanktionen westlicher Staaten gegen Russland seien dabei hinderlich.
Die USA reagierten auf Lawrows Reise mit der Aufforderung, die lateinamerikanischen Regierungen sollten im Ukraine-Konflikt auch die ukrainische Seite anhören. US-Regierungssprecher wiesen zudem jede Mitverantwortung der USA und der EU an der Eskalation des Konfliktes zurück, wie auch die Aufforderung Lulas, „über den Frieden zu reden, statt den Krieg weiter zu schüren“.
Sieht man sich die Stellungnahmen etwa Kubas oder Brasiliens seit dem russischen Einmarsch am 24. Februar 2022 an, so steht stets ein Bemühen um eine diplomatische Verhandlungslösung im Zentrum, welche die Souveränität der Ukraine anerkennt, aber auch die Nato-Erweiterung und die Ausweitung der US-Einflusssphäre in Osteuropa als Mitverursacher der Krise explizit benennt.