Autor: Susana Antón |

Die Zehnte Legislaturperiode der Nationalversammlung der Volksmacht konstituiert sich heute an einem für unser Land so bedeutenden Datum wie dem 19. April – dem Jahrestag des Sieges des revolutionären Volkes in Playa Girón, als der US-Imperialismus seine erste Niederlage auf dem Kontinent hinnehmen musste.
In einem feierlichen Akt werden die 470 vom Volk gewählten Abgeordneten im Kongresspalast in Havanna aus den Präsidenten, den Vizepräsidenten und den Sekretär des Parlaments sowie die Mitglieder des Staatsrats wählen.
Die Nationalversammlung der Volksmacht, die sich für eine neue Legislaturperiode konstituiert, wählt auch den Präsidenten und den Vizepräsidenten der Republik und ernennt auf Vorschlag des Präsidenten der Republik den Premierminister, die stellvertretenden Premierminister, den Sekretär und die übrigen Mitglieder des Ministerrats.
Gemäß dem Wahlgesetz oblag es der Nationalen Nominierungskommission, die Abgeordneten im Voraus aufzufordern, ihr schriftlich die Vorschläge derjenigen zu übermitteln, die sie für die Besetzung der Führungspositionen in der Nationalversammlung der Volksmacht in Betracht zogen.
Dieser transparente, demokratische und partizipatorische Prozess stärkt nach den Worten von Consuelo Baeza Martín, der Präsidentin der Nationalen Nominierungskommission, die Demokratie des Landes, drückt den souveränen Willen des gesamten Volkes aus und ist unter anderem befugt, über die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen, Gesetzesdekreten, Verordnungen und anderen allgemeinen Bestimmungen zu entscheiden.
Die Zehnte Legislaturperiode ist die erste, die sich seit der Verabschiedung der neuen Verfassung der Republik im Jahr 2019 konstituiert.