»Krieg wird nicht nur mit Waffen oder Sanktionen geführt«
Demonstration von Contras auf dem Dale Mabry Highway in Tampa, Florida (Juli 2021)
Rosa Miriam Elizalde ist erste Vizepräsidentin des Kubanischen Journalistenverbandes UPEC. Sie ist Gründerin und Redakteurin der Onlinekulturzeitschrift La Jiribilla und war bis 2002 stellvertretende Chefredakteurin der Tageszeitung Juventud Rebelde. Sie ist außerdem Kolumnistin der mexikanischen Zeitung La Jornada und war Referentin auf der XXVIII. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz am 14. Januar in Berlin
Sie sprachen bei der XXVIII. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz im Januar über Krieg und das, was sie einen »Kolonialismus 2.0« nennen. Der Krieg ist in der Bundesrepublik derzeit allgegenwärtig, vom Westen beschlossene Sanktionen gegen Russland wirken sich deutlich auf die gesamte Weltwirtschaft aus. Wie findet die Auseinandersetzung über diesen Krieg auf Kuba statt?
Die kubanische Regierung war zum Krieg immer sehr klar: Kuba verfolgt eine Politik der Nichteinmischung. Es darf keine Intervention von Staaten in Konflikte anderer Länder geben. Kuba steht dafür ein, dass die Länder ihre Angelegenheiten selbst bewältigen. Im Dialog und nicht mit Hilfe der Waffen müssen sich auch zwischenstaatliche Konflikte lösen lassen. Dafür müssen das gegenseitige Verständnis, Gesprächsbereitschaft und diplomatische Beziehungen gefördert werden. Die Bevölkerung in der Ukraine leidet unter diesem Krieg. Die Folgen dieses Krieges und der Sanktionen gegen Russland aber betreffen uns alle. Kuba fordert – als Land, das selbst unter Sanktionen leidet – deren Abschaffung. Sanktionen lösen keine Probleme und treffen nicht Regierungen. Es trifft immer die Bevölkerung der sanktionierten Länder. Konflikte werden dadurch in die Länge gezogen. Das gilt für den Krieg in Europa und gilt auch für die Konflikte in Lateinamerika.
Wie sieht diese neue Form des Kolonialismus, von der Sie sprechen, aus?
Das Hauptmotiv des ursprünglichen Kolonialismus, dessen Ausprägungen wir seit über 500 Jahren kennen, war die Unterwerfung von Territorien auf fremdem Gebiet, um sich Land, Rohstoffe und Menschen anzueignen. Wir leben in einer neuen Ära, in denen der Extraktivismus im digitalen Raum stattfindet und im wesentlichen auf die Daten von Menschen abzielt. Dabei geht es insbesondere um Nutzerdaten aus sozialen Netzwerken, Apps und Programmen, die Menschen – ohne viel darüber nachzudenken – dort hinterlassen haben. Sie haben scheinbar kostenlosen Zugang zu Apps oder anderen Dienstleistungen, geben durch die Nutzung der Angebote jedoch in Wirklichkeit Daten an die Betreiber und dahintersteckende Unternehmen weiter. Diese Daten betreffen direkt das menschliche Leben: unsere Wahrnehmungen, unsere Interessen, unsere Wünsche – aber auch unsere Vorurteile. Unternehmen machen durch ihren Verkauf nicht nur riesige Gewinne, sondern sie können die heutigen Gesellschaften anhand der ausgewerteten Daten informieren und mobilisieren – also auch Kontrolle ausüben.
Das ist sehr gefährlich, da sich dadurch auch gezielt eine Agenda umsetzen lässt. In der Ukraine konnte man das beispielhaft beobachten: Medien, die in irgendeiner Weise eine Verbindung nach Russland oder zur Regierung in Moskau hatten, wurden verboten, oder solche, die irgendeinen Standpunkt vertraten, der gegen diesen Krieg gerichtet war, zensiert – und das wurde überwiegend einstimmig und nahezu unwidersprochen aufgenommen. Das war vor 20 Jahren noch undenkbar. Es geht also nicht nur um die Inbesitznahme physischer Territorien, heute kann über Nutzerdaten Einfluss auf Menschen genommen, und sie können dadurch kontrolliert werden.
In welcher Verbindung steht diese neue Form des Kolonialismus mit dem Krieg in der Ukraine?
Es gibt heute nicht nur eine Art von Krieg, den Staaten ausschließlich mit Waffen oder wirtschaftlichen Blockaden austragen. Es handelt sich um einen hybriden Krieg, weil er auf verschiedenen Ebenen gleichzeitig geführt wird. Die traditionellen Operationen der psychologischen Kriegführung setzten früher im Bereich der Überzeugungen der Menschen an. Heute können wir beobachten, dass der Krieg – und die Meinungen über ihn – in den Köpfen, im Bewusstsein der Menschen erzeugt werden. In sehr kurzer Zeit kann anhand der gesammelten Daten auf bestimmte Interessengruppen Einfluss genommen und Kontrolle ausgeübt werden. Solche Methoden, die früher viel Zeit brauchten, funktionieren heute mit Hilfe der Daten aus sozialen Netzwerken blitzschnell. Das gilt nicht nur für die Ukraine.
In Lateinamerika gibt es viele Beispiele dafür, wie die öffentliche Meinung in kürzester Zeit verschoben und verändert werden kann und politische Prozesse beeinflusst, um letztlich die Interessen der USA zu verfolgen. In Bolivien wurden während des Putsches gegen Evo Morales die sozialen Medien genutzt, um Täuschungen zu verbreiten und die Wahrnehmung der Bevölkerung zugunsten einer Unterstützung des Putsches zu lenken. Die sozialen Netzwerke waren in Venezuela hilfreich, einen Akteur wie Juan Guaidó zu schaffen, der eine völlig unbekannte Person war und sehr schnell als Interimspräsident mit großem Rückhalt in der Bevölkerung präsentiert wurde. Das gleiche gilt in Brasilien für Bolsonaro und bei der Entscheidung in den US-Wahlen für Donald Trump 2016. Es handelte sich nicht um völlig unbekannte, aber im politischen Prozess eher unauffällige Personen, die plötzlich zu zentralen Figuren der Politik wurden.
Einige setzen im Ukraine-Krieg die Hoffnung in eine multipolare Weltordnung und den Niedergang der US-Hegemonie. Wie werden diese Perspektiven in Kuba debattiert?
Ich würde nicht von einer Multipolarisierung sprechen. Ob sich eine solche Perspektive überhaupt ergeben kann, ist zum jetzigen Zeitpunkt noch vollkommen ungewiss. Auch für die kubanische Öffentlichkeit ist in diesem Konflikt eine besonders starke Position der USA sichtbar. Was im Gange ist, ist ein Krieg, den USA und NATO auf ukrainischem Territorium gegen Russland führen. Man darf nicht vergessen, dass er nicht seit knapp einem Jahr im Gange ist, sondern bereits seit vielen Jahren. Ziel unserer Debatten muss sein, diesen Konflikt zu lösen. Doch das wird immer schwieriger, da harte Kriegspropaganda verbreitet wird. Unter dieser hybriden Kriegführung leidet die Wahrheit. Wir wissen eigentlich überhaupt nicht mehr, was wirklich vor Ort passiert.
Der sozialistische Staat Kuba ist seit seiner Gründung einem hybriden Krieg der USA ausgesetzt. Welche Rolle spielen die Medien dabei?
Eine Ebene des Krieges der USA gegen Kuba sind die wirtschaftlichen und finanziellen Sanktionen. Aber es gibt auch einen nicht weniger ernsten Krieg, der sich im medialen Bereich, auf kultureller oder symbolischer Ebene abspielt. Diese Ebene zielt auf die Medien ab, benutzt sie und bringt sie in Stellung, um die Kubanische Revolution zu zerstören.
Das ließ sich bei der Verschärfung der Sanktionen gegen Kuba durch die Trump-Administration exemplarisch verfolgen. Der Beginn fand 2017 auf symbolischer, auf medialer Ebene statt: Berichte, die US-Diplomaten in Havanna seien mit Schallwaffen angegriffen worden. Diese angeblichen Schallattacken auf die US-Botschaft waren ein Fake, zielten aber vor allem auf die Vorurteile des US-amerikanischen Publikums ab. Sie wirkten auf dessen Bewusstsein ein, um die Wahrnehmung zu verändern. Kuba wurde der Bevölkerung als ein angreifender, aggressiver Staat dargestellt, um die schwerwiegenden Sanktionen zu rechtfertigen, die ab demselben Jahr erfolgten. Verschiedene Recherchen haben bereits bestätigt – und US-Politiker selbst eingeräumt –, dass es keine Beweise für einen Schallangriff gab. Es war die Art und Weise, den Wirtschaftskrieg gegen Kuba vorzubereiten, zu rechtfertigen und dann zu verschärfen. Heute erinnert sich kaum jemand an diese Geschichte, obwohl sie erst etwa fünf Jahre her ist.
Welche Rolle spielen die sozialen Netzwerke in dieser Medienstrategie gegen Kuba?
Die sozialen Medien sind dabei sehr wichtig, denn sie erreichen ein fragmentiertes Publikum in der kubanischen Gesellschaft. Sie sind Teil einer neuen Medienarchitektur, in der sie mit den traditionellen Print- und Rundfunkmedien verbunden sind. Mit kulturellen Einflüssen wirken sie als ein System der Kontrolle und Manipulation. Nicht nur sammeln diese Netzwerke die personenbezogenen Daten, sondern beeinflussen die Nutzer auch anhand der darüber gewonnenen Informationen. Das gilt, wie gesagt, nicht nur für Kuba. Mit Hilfe der Kenntnisse über Identitäten, Interessen, Vorstellungen und so weiter können Nutzer dann mit bestimmten Inhalten adressiert werden. Dadurch lassen sich in ausgewählten Gruppen gezielt bestimmte Ansichten verbreiten. Wer sich im Internet bewegt, für den ist es gerade in den sozialen Netzwerken sehr schwierig, außerhalb dieses Kontrollsystems zu bleiben. So etwas ist in der Geschichte bislang ohne Beispiel.
Als das Web Anfang der 90er Einzug hielt, bekam es von nordamerikanischen Analysten den Beinamen »digitales Glasnost«. Schnell erkannten die USA das Potential, es in eine Strategie für einen Regime-Change in Kuba einzubinden. Die USA haben Kuba damals überhaupt nur deswegen den Zugang zum Internet gestattet. Von diesem Moment an wurde darauf hingearbeitet, bestimmte Plattformen für diese Strategie nutzbar zu machen. Dieser Plan wird bis heute so weiter verfolgt, nur dass er jetzt mit Social Media auf andere Werkzeuge und Daten zurückgreifen kann. Es handelt sich um eine Kontinuitätslinie in den Unterdrückungsplänen der USA.
Kuba war dabei wie ein Versuchslabor, um hier erprobte Kontrollsysteme in Lateinamerika und in der ganzen Welt anzuwenden. Der Ausschuss für auswärtige Beziehungen des US-Senats genehmigte 2011 eine in einem öffentlichen Dokument des US-Kongresses vorgeschlagene Medienstrategie in der Region, die auf die Förderung der US-Interessen in Lateinamerika ausgerichtet ist. Dies wird in einigen akademischen Kreisen als »effektive Konnektivität« bezeichnet. Darin wurden Empfehlungen ausgesprochen, welche Politik in diesen Ländern in Verbindung mit Social Media zu verfolgen sei, um eine Möglichkeit der Einflussnahme und Kontrolle in jedem einzelnen Staat zu etablieren. Gleichzeitig wollte man sicherstellen, dass US-Plattformen wie Facebook, Twitter und Google in diesen Ländern dominieren. Dasselbe Rezept, das in den frühen 90er Jahren mit Blick auf Kuba diskutiert wurde, fand dann Anwendung in anderen Staaten Lateinamerikas. So kam es dazu, dass die Region heute am stärksten von den nordamerikanischen, also US-Plattformen abhängig ist. Dieses Experiment in Kuba ist also der Ursprung einer digitalen Kontrollstrategie der USA.
Wer ist auf Kuba die Zielgruppe dieser US-Strategie?
In Kuba ist, anders als manche Leute denken, ein sehr großer Teil der Bevölkerung im Internet aktiv. Wir haben etwa 7,5 Millionen Internetnutzer, von denen etwa sieben Millionen, vielleicht einige mehr, auf mindestens einer Plattform angemeldet sind. Am aktivsten sind junge Leute, die die Geschichte und den Prozess, aus dem die Kubanische Revolution hervorgegangen ist, nicht miterlebt haben und daher nicht so genau kennen. Diese junge Generation von Kubanern ist eine besonders wichtige Zielgruppe für die toxisch wirkenden Propagandalabore aus Florida. Sie sind mit den sozialen Medien aufgewachsen und vertrauen ihnen mehr als den traditionellen Medien.
Man muss betonen, dass es hier nicht bloß um antikommunistische Rhetorik geht. Kuba wird von einem Land attackiert, das über genügend finanzielle Ressourcen verfügt, dem Kampf gegen den sozialistischen Staat ein festes Budget einzuräumen. Mit Hilfe der Nutzerdaten aus den sozialen Netzwerken verfügen die USA über einen Einblick, den die kubanische Regierung nicht hat. Sie weiß nicht, was auf diversen Plattformen vertreten und verbreitet wird. Das betrifft verschiedene Bereiche der kubanischen Wirtschaft und Gesellschaft und kann bestimmte Zielgruppen für die schädliche Propaganda aus den USA empfänglich machen. Es ist ein komplett asymmetrisches Verhältnis, bei dem die USA die Oberhand haben. Das kann schwerwiegende Folgen haben, wie man etwa bei der Mobilisierung von Protesten 2021 gesehen hat.
Was setzen die kubanischen Journalistinnen und Journalisten diesen Interventionen entgegen?
Aktuell gibt es in Kuba eine breite Debatte darüber, wie man Politik anpassen kann, so dass auf der einen Seite ein Zugang zu diesen Technologien und Plattformen gewährleistet wird, aber gleichzeitig nationale Souveränität erhalten bleibt, was die Nutzung der Apps, Plattformen und Daten betrifft. Auch bezüglich des Respekts für die Privatsphäre der kubanischen Nutzer. Es ist wichtig, dass sich jeder Mensch ausdrücken und Gehör finden kann. Aus der Nutzung dieser Kommunikationsräume müssen auch Möglichkeiten für Bürgerbeteiligung wachsen können. Doch wir haben es, wie erwähnt, mit einer enormen Asymmetrie bei der Nutzung dieser Technologien zu tun. Auch auf Kuba sind die beliebtesten Plattformen US-Netzwerke. Wir fragen uns, wie wir neue Räume schaffen können, damit die Bevölkerung diese Dienstleistungen, Programme und Apps weiterhin nutzen, aber gleichzeitig souverän bleiben und ihre Freiheit und Entscheidungsgewalt über ihre Daten behalten kann.
Wir messen den internationalen und regionalen Vernetzungsmöglichkeit durch die Sozialen Medien trotz dieser Kontrollsysteme eine hohe Bedeutung bei. Wir müssen gemeinsam diskutieren, wie wir einen Raum zur gemeinsamen Verteidigung der progressiven und linken Bewegungen weltweit gegen reaktionäre Attacken schaffen können. Mit diesem Zweck und um diese Fragen zu behandeln, veranstaltet die kubanische Journalistenvereinigung UPEC, Union de Periodistas de Cuba, im März erneut das internationale Kolloquium »Patria«.
Der hybride Krieg gegen Kuba umfasst auch eine spezifische US-Einwanderungspolitik. Joseph Biden kündigte kürzlich die Möglichkeit der Einwanderung für 30.000 Menschen aus Kuba, Nicaragua und Haiti an, sofern diese legal einreisen. Dafür sollen genauso viele, nicht registrierte Migranten nach Mexiko abgeschoben werden. Welche Rolle spielt diese Politik für die kubanische Öffentlichkeit?
Diese Politik ist nichts Neues, sie existiert seit 60 Jahren. Für Kubaner ist es in den USA bis zu einem Jahr und einen Tag nach der Einreise möglich, eine Einwanderungserlaubnis zu bekommen. Das gilt nicht für Bürger aus Nicaragua, Haiti, Venezuela oder Zentralamerika. Es ist Ungleichbehandlung, und kubanische Einwanderer profitieren davon. So wird die Migration politisiert. Mit der Trump-Regierung wurde eine »Politik des maximalen Drucks« auf Kuba eingeführt. Hatte Biden als Vizepräsident unter Trumps Amtsvorgänger Obama die Lockerungen der Sanktionen noch mitgetragen, behielt er als Präsident dann die Politik Trumps bei. Mit Verschärfung der Sanktionen ist auch die Migration in die USA wieder angestiegen.
Anstelle von Chaos und Regime-Change hat sich durch den US-Wirtschaftskrieg an der südlichen Grenze der Vereinigten Staaten großer migrantischer Druck entwickelt, das ist die Situation, die wir heute sehen. Dies zwingt Washington dazu, die Situation zu entspannen. Das ist kein Sieg gegen ihre Politik, sie müssen aber einen Schritt zurück machen. Der Zustrom erfolgt am stärksten aus den Ländern, in denen die Bevölkerung unter dem Wirtschaftskrieg der USA leidet. Es ist ganz logisch, dass Menschen, die unter wirtschaftlicher Belagerung leben, Auswege suchen. Das Nachbarland, das für ihre Situation verantwortlich ist, bietet gleichzeitig diese Möglichkeit. Es ist ein skrupelloses politisches Spiel, das seit Jahren läuft.
Welche Position hat Kuba im Zusammenwirken der Staaten, die sich nicht den Interessen der westlichen und US-Monopole unterordnen wollen?
Kuba ist ein Garant des Friedens, hat etwa beim Friedensprozess in Kolumbien eine Vermittlerrolle gespielt. Zur Zeit erleben wir eine vergleichsweise gute Situation, denn es gibt neue progressivere Regierungen in der Region. Aber Kuba stand schon davor nicht alleine da: Auch vor dem Antritt etwa von Lula als Präsident in Brasilien hatte Kuba bereits die Unterstützung der Mehrheit der Länder bei den Vereinten Nationen. Wir haben den breiten Rückhalt einer immensen Mehrheit für die UN-Resolution gegen die Blockade erfahren. Die USA wollten Kuba nicht am Amerika-Gipfel teilhaben lassen, doch die Länder Lateinamerikas haben sich gegen diese unilaterale Entscheidung ausgesprochen, sind dem Gipfel teilweise ferngeblieben. Kuba hat als Verbündete nicht nur die progressiven Regierungen, sondern auch die Völker Lateinamerikas auf seine Seite.
