»Stimme der Nation«
Kulturgut: Ein Kubaner liest die KP-Zeitung Granma (Havanna, 21.7.2018)
Rosa Miriam Elizalde weiß, wovon sie spricht: Die renommierte kubanische Journalistin ist Vizepräsidentin der Union der Journalisten Kubas (UPEC). Sie klärt auf internationaler Ebene zu Herausforderungen der Digitalisierung im Pressebereich im Allgemeinen und dem Cyberkrieg der USA gegen Kuba im Besonderen auf. Auf der jüngsten Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz hatte sie zu den gesellschaftlichen Gefahren durch die enorme Machtkonzentration der Techkonzerne referiert. Ihren Aufenthalt in Berlin nutzte die Journalistin auch, um in der kubanischen Botschaft interessierte Berufskollegen zum Austausch zu laden. Dort ging Elizalde näher auf das Pressewesen in Kuba ein und schilderte gegenwärtige Entwicklungen und Herausforderungen für die kubanische Gesellschaft, vor allem auch angesichts der »schlimmsten wirtschaftlichen und sozialen Lage in den vergangenen 60 Jahren«.
Die UPEC entstand am 15. Juli 1963 mit dem Zusammenschluss von Pressefachleuten, die bis dahin im Nationalen Journalistenkollegium, im Verband der Reporter von Havanna, im kubanischen Presseverband und in Hunderten von kleinen journalistischen Organisationen und Verbänden organisiert waren. Mittlerweile vertritt die Union rund 4.000 Vereine und 200 Medien. Präsident Miguel Diáz-Canel hatte zum Abschluss des X. UPEC-Kongress 2018 betont, die kubanischen Journalisten hätten »das unbestreitbare Verdienst, die Stimme der Nation unter den widrigsten Umständen und Zeiten erhalten zu haben, mit bewundernswerter Loyalität, einem hohen Verantwortungsbewusstsein, Talent, Intelligenz und ansteckender Begeisterung, die immer interessante Vorschläge hervorbringt«. Und Elizalde bestätigte in Berlin auf Nachfrage, dass die kubanischen Medien zudem über eine hohe Glaubwürdigkeit im Land verfügten – wenig überraschend über mehr als jene, die von außen über Kuba berichteten.
Das sichtbarste Medium im kubanischen Web ist das von Elizalde 2003 mitbegründete Portal Cubadebate, das sie bis 2017 auch als Chefredakteurin leitete. Ihren Angaben zufolge werden damit bis zu 20 Millionen Menschen im Monat erreicht, für die »ein Raum für Informationen und den Austausch über Fragen im Zusammenhang mit den gegen Kuba organisierten subversiven Aktionen und Verleumdungskampagnen« geschaffen werden soll. Was die Berichterstattung zur aktuellen Krise und andere Problemlagen betrifft, seien vor allem die lokalen Medien sehr kritisch und näher an der Bevölkerung als nationale Publikationen. Auch Institutionen würden nicht mit Kritik verschont, so Elizalde.
Die Journalistin schreibt selbst auch eine Kolumne in der mexikanischen Zeitung La Jornada und hat sich dort zuletzt mit dem Thema Migration befasst. Im vergangenen Jahr hätten aufgrund der verschärften Situation in Kuba und den Anreizen, die Washington kubanischen Migranten bietet, etwas 240.000 Menschen die Insel Richtung USA verlassen. Vor allem von dort fließen auch Gelder in die digitalen Medien Kubas. Angesichts der Entwicklung, dass mehr als 80 Prozent der Bevölkerung mittlerweile das Internet nutzen und US-Onlinedienste wie Facebook am beliebtesten sind, gilt es, dort besondere Vorsicht walten zu lassen. Eingeschränkt sei jedoch nichts, betonte Elizalde – abgesehen von jenen Diensten, die aufgrund der US-Embargobestimmungen nicht zugelassen sind: Zoom etwa, oder Google Maps. Der Vorwurf einer vermeintlichen Zensur kann also nach Washington zurückgeworfen werden, denn mehr als 200 weltweit zugängliche Apps sind auf Kuba blockiert.
Mit großem Stolz berichtete die Journalistin von der Entwicklung eines Kommunikationsgesetzes, das im Februar erlassen werden soll. Dem seien Jahre der Diskussion vorangegangen, um einen adäquaten Rahmen für die Pressearbeit zu schaffen. Zuletzt sei in dieser Richtung 1886 das »Gesetz der Büchereien« von der spanischen Krone für die damaligen Kolonien Kuba und Puerto Rico erlassen worden. Nun sei auch die Einrichtung eines Instituts für Kommunikation vorgesehen, des weiteren werde in dem Gesetz noch einmal das Recht auf Pressefreiheit gestärkt, in der Verfassung ist dieses ohnehin verankert. Verdeutlicht werden soll nun, dass Medien »soziales und institutionelles Eigentum« der Gesellschaft sind und dass in diesem Recht auf Pressefreiheit »alle Akteure, auch das Publikum, inbegriffen« sind.