(Stenografische Version der Präsidentschaft der Republik)

Sehr geehrter Herr Wolodin, Vorsitzender der Staatsduma der Föderationsversammlung der Russischen Föderation,

sehr geehrter Genosse Melnikov, Erster Stellvertretender Sprecher der Staatsduma der Bundesversammlung der Russischen Föderation,

sehr geehrte Abgeordnete,

ich danke Ihnen für die Wärme, die Freunde ausstrahlen und für die Gelegenheit, die Sie mir gegeben haben, vor dem Plenum der Staatsduma zu sprechen. (Beifall).

Im Namen des Volkes und der Regierung der Republik Kuba grüße ich alle Abgeordneten dieser Legislaturperiode auf das herzlichste. (Beifall).

Die parlamentarischen Beziehungen zwischen Russland und Kuba sind ein wichtiger Pfeiler der bilateralen Beziehungen und ein Schlüsselelement für die Förderung und Entwicklung unserer Wirtschafts-, Handels-, Finanz- und Kooperationsbeziehungen.

In den letzten Jahren haben sich diese Beziehungen erheblich vertieft, der Austausch zwischen unseren Delegationen ist selbst während der COVID-19-Pandemie gewachsen.

Der Präsident der Staatsduma besuchte uns im Februar dieses Jahres, und der Präsident der Nationalversammlung der Volksmacht, Genosse Esteban Lazo Hernandez, wird demnächst Moskau besuchen.

Unser Volk ist aufrichtig dankbar für die Entschließung, die diese gesetzgebende Körperschaft seit mehr als 25 Jahren jährlich verabschiedet und die ein Ende der Politik der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade fordert, die die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika seit mehr als 60 Jahren gegen Kuba verhängt hat. Wir schätzen und würdigen diese Geste sehr.

Sehr geehrte Abgeordnete,

die wirtschaftliche Lage Kubas ist derzeit aufgrund einer Reihe grundlegender externer Faktoren komplex. Erstens, die Verschärfung der US-amerikanischen Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade in einer Weise, die in der Geschichte dieser grausamen und völkermörderischen Politik beispiellos ist.

Seit 2019 hat der ehemalige US-Präsident Donald Trump 243 Maßnahmen umgesetzt, die sich auf die wichtigsten Wirtschaftssektoren auswirken, die zum Nationalen Plan für Wirtschaftliche und Soziale Entwicklung bis 2030 beitragen. Die derzeitige Regierung von Präsident Biden hält die meisten dieser Maßnahmen aufrecht.

Hinzu kommen die wirtschaftlichen Auswirkungen von COVID-19, insbesondere auf den internationalen Tourismus, die Haupteinnahmequelle der Insel, sowie die Auswirkungen des Klimawandels und der derzeitigen weltweiten Krise.

In dieser schwierigen Situation kann Kuba auf die Unterstützung und das Verständnis seiner engsten Freunde zählen, zu denen auch die Russische Föderation und natürlich die Abgeordneten dieser gesetzgebenden Körperschaft gehören, die eine grundlegende Rolle bei der Förderung wichtiger Projekte im wirtschaftlichen Bereich spielen können (Beifall).

Die politischen Beziehungen zwischen der Russischen Föderation und Kuba sind ausgezeichnet, es gibt weitgehende Übereinstimmungen in den wichtigsten Fragen der internationalen Agenda und eine entschlossene Zusammenarbeit in den internationalen Gremien. Die vollständige Entwicklung unserer Wirtschafts-, Handels-, Finanz- und Kooperationsbeziehungen, um sie auf das gleiche Niveau wie die heutigen politischen Beziehungen zu bringen, steht jedoch noch aus und muss eine Priorität sein. Es ist die Aufgabe beider gesetzgebender Organe, in dieser Richtung zu arbeiten.

Aus dem Gefühl der Dankbarkeit des kubanischen Volkes heraus möchte ich hervorheben, dass inmitten der schwierigen Umstände der heutigen Welt und der komplexen Situation, die sowohl die Russische Föderation als auch die Republik Kuba aufgrund der anhaltenden Verschärfung der unrechten Sanktionen der imperialistischen Mächte gegen unsere beiden Nationen erleben, eine ganze Reihe von Projekten des Austauschs und der gegenseitigen Zusammenarbeit in dieser Phase erfolgreich entwickelt worden sind. Dazu gehören die Erfolge eines russischen Unternehmens bei der geologischen Erkundung und den Arbeiten in den Erdölbohrlöchern von Boca de Jaruco, wo neue Technologien angewandt wurden und eine Steigerung der Produktion und der Erträge zu verzeichnen war.

Auch wurde in der Sonderentwicklungszone Mariel eine Investition eines russischen Unternehmens für die Diagnose und Reparatur der in unserem Land vorhandenen Kamaz-Technologien eröffnet.

Wir haben mit Unterstützung der Russischen Föderation an einem Projekt zur Modernisierung eines wichtigen Stahlwerks in Kuba, Antillana de Acero, gearbeitet und hoffen, die erste Phase dieses Projekts, die die Modernisierung des Stahlwerks umfasst, in den kommenden Monaten abschließen zu können.

Darüber hinaus wurden die Arbeiten zur Modernisierung des mechanischen Werks in Villa Clara, einem weiteren wichtigen Stahlunternehmen in unserem Land, abgeschlossen.

Die Russische Föderation hat uns in mehreren für unser Land schwierigen Momenten mit humanitärer Hilfe unterstützt, z. B. bei der Explosion des Saratoga-Hotels, dem Brand im Treibstofflager in der Bucht von Matanzas, dem Hurrikan Ian und auch dem Höhepunkt der COVID-19 Pandemie.

Die Einrichtungen, die die russische Regierung durch die Gewährung von Stipendien für Universitäts- und Postgraduiertenstudien an eine Gruppe kubanischer Fachleute geschaffen hat, arbeiten sehr effektiv und erweitern ihr Potenzial.

Andererseits gab es eine bedeutende Präsenz russischer Geschäftsleute, was uns der Botschafter in Kuba bestätigte, als wir vor unserer Abreise den Pavillon der Russischen Föderation auf der Internationalen Messe in Havanna einweihten.

Wir haben auch Unterstützung in Form von Lokomotiven für die kubanische Eisenbahn erhalten. Wir haben viel Unterstützung erhalten, als wir um Treibstoff zur Bewältigung der Energiesituation in unserem Land gebeten haben.

Ich möchte auch auf eine besondere Episode hinweisen, mit der wir in Kuba während COVID-19 konfrontiert waren und die uns ohne die Bemühungen, das Verständnis und die Unterstützung der Russischen Föderation viele Schwierigkeiten bereitet hätte. Es war genau auf dem Höhepunkt der Pandemie mit dem Delta-Stamm, als wir einen Defekt in unserer Sauerstoffproduktionsanlage hatten. Zu diesem Zeitpunkt lagen auf unseren Intensivstationen eine große Anzahl von Patienten, die Sauerstoffzufuhr benötigten, und angesichts dieses Ausfalls waren unsere Reserven praktisch erschöpft, weil der Sauerstoffverbrauch gestiegen war. Wir baten die Regierung der Russischen Föderation um Unterstützung, die sofort reagierte und schickte ein mit Sauerstoffbehältern beladenes Flugzeug nach Kuba.   In der Folge unternahm das Flugzeug mehr als zwei Monate lang Flüge im Gebiet Lateinamerikas und in der Karibik, um weitere Vorräte ausfindig zu machen. Tag für Tag landeten diese Flugzeuge zweimal am Tag mit einer Ladung Sauerstoffballons, mit denen wir die Auswirkungen dieser schrecklichen und dramatischen Situation abmildern konnten.

Dies ist eine Geste, die wir niemals vergessen werden, denn es ist eine Geste des Verständnisses, der Solidarität, der tiefen humanistischen Überzeugung und das in einer schwierigen Zeit. Das tun nur wahre Freunde (Beifall).

Sehr geehrte Abgeordnete,

Kuba verurteilt nachdrücklich die Sanktionen, die heute einseitig und ungerechtfertigt gegen die Russische Föderation verhängt werden. Die Ursachen des gegenwärtigen Konflikts in diesem Gebiet liegen in der aggressiven Politik der Vereinigten Staaten und in der Ausdehnung der NATO an die Grenzen Russlands, die Kuba in internationalen Foren systematisch verurteilt hat. Kuba hat bei vielen Gelegenheiten erklärt, dass es eine Verhandlungslösung für den derzeitigen Konflikt befürwortet.

Sehr geehrte Abgeordnete,

abschließend möchte ich diese Gelegenheit nutzen, um dem heldenhaften russischen Volk und der russischen Regierung für die Geste zu danken, um in dieser denkwürdigen Stadt Moskau dem unbesiegbaren Comandante en Jefe Fidel Castro Ruz einen Platz zu widmen und ihm dort ein Denkmal zu errichten. Ich möchte mit meinen Worten auch die aufrichtige Anerkennung unseres gesamten Volkes für diese symbolische Geste ausdrücken. In diesem Akt ist eine Geschichte der Solidarität und Brüderlichkeit zusammengefasst, die niemals vergessen werden kann.

Jedes Mal, wenn Kuba mit Herausforderungen und Notfällen konfrontiert war, die unmöglich zu bewältigen und zu lösen schienen, streckte als erstes Russland seine großzügige Hand aus und deswegen haben wir die Herausforderungen gemeistert. Dies sind die Gründe, warum wir die Wärme spüren, die von einer geliebten Familie ausgeht.

Vielen Dank (Beifall).