Schwierige Zeiten für die kleine Karibikinsel – verschärfte US-amerikanische Blockade, Corona-Pandemie, Hurrikans und andere Katastrophen haben dem kubanischen Sozialismus schwer zu schaffen gemacht. Dennoch verteidigen die Kubanerinnen und Kubaner ihre Unabhängigkeit, werden sie auch diese schwierigen Zeiten meistern. Kubas Umgang mit den sich stellenden Problemen und die kreativen Lösungen unter Beibehaltung sozialer Errungenschaften und internationaler Solidarität stehen im Mittelpunkt der neuen Ausgabe von „Cuba Libre“, der Zeitschrift der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba. Wir veröffentlichen mit freundlicher Genehmigung redaktionell bearbeitete Auszüge.

Kuba erlebt gerade die schwierigsten Zeiten der letzten Jahre. Die Probleme, die andere Länder durch die globale Krise, den Anstieg der Preise für Grundnahrungsmittel und Treibstoff haben, muss man sich im Fall der Insel um ein Vielfaches multipliziert denken.

Die über 130 Sanktionsmaßnahmen, die US-Präsident Donald Trump einführte, haben dem Land zusätzliche Schäden von über fünf Milliarden US-Dollar verursacht. Sein letzter Schachzug, Kuba auf die Liste der Staaten zu setzen, die den Terrorismus unterstützen, verursacht dem Land riesige Probleme mit großen Auswirkungen auf seine Wirtschaft und seine Finanzen. Kuba ist dadurch fast komplett vom internationalen Zahlungsverkehr abgeschnitten. Jedes Unternehmen, jede Bank, jeder Investor hat Angst, mit einem Staat Geschäfte zu machen, den die USA auf diese Weise gebrandmarkt haben – auch wenn jedem klar ist, dass dies ein rein willkürlicher Akt war. Kuba muss für alles, was es importiert, 20 Prozent mehr als jedes andere Land bezahlen.

Im Zentrum der Probleme steht die Devisenknappheit. Deswegen war die angekündigte Schaffung eines neuen Devisenmarktes mit einem „wirtschaftlich begründeten Wechselkurs, auf dem alle Währungen einschließlich des Dollars gehandelt werden“, die am meisten diskutierte Maßnahme der kubanischen Regierung. Als am 3. August in der Fernsehsendung „Mesa Redonda“ bekannt gegeben wurde, dass ab dem folgenden Tag der Staat Fremdwährungen zu einem Wechselkurs von 120 Pesos für einen Dollar (mit entsprechenden Kursen für Währungen wie Euro, mexikanischer Peso) kaufen werde, war die Überraschung groß. Die Gefühle in der Bevölkerung waren durchaus gemischt. Man ahnte wohl das damit verbundene Risiko. Der Kubaner oder Ausländer mit Dollar oder Euro in der Hand wollte sein Geld in der Regel nicht zu einem Kurs 24 Pesos für einen Euro umtauschen, sondern hat lieber mit einem von den Händlern, die sich an jeder Ecke anboten, sein Geschäft gemacht und dafür 100, 110 oder was auch immer der illegale Tageskurs gerade war, eingeheimst. All diese Devisen gingen am Staat vorbei. Jetzt möchte man erst einmal so viel Fremdwährung wie möglich einsammeln, daher der höhere Kurs. Wenn man das gleiche Geld auf legalem Wege bekommen kann, werden die Leute in der Regel nicht die Spekulanten aufsuchen. Es ist nicht dasselbe, sich in die Sicherheit einer Bank zu begeben, wo alles transparent ist, oder ein Geschäft mit unbekannten Personen in einem unbekannten Haus zu tätigen. Natürlich wird es immer Leute geben, die trotzdem den illegalen Händler aufsuchen, aber der geht jetzt auch ein großes Risiko ein. Er begeht eine Straftat. Es wurde angekündigt, dass dem jetzt ein Ende gesetzt werden soll. Es war zwar schon immer illegal – die Verfolgung dieses Treibens war jedoch äußerst lasch. Wahrscheinlich fühlte sich der Staat selbst nicht wohl dabei, den Leuten für einen Euro nur 24 Pesos zu geben. Es muss jetzt mit Nachdruck durchgesetzt werden, dass die Währung, die in Kuba gilt, der kubanische Peso ist und sonst nichts. Es darf keine Taxifahrer mehr geben, die sich weigern, kubanische Pesos anzunehmen. All das muss der Vergangenheit angehören. Die Voraussetzungen dafür sind gegeben, dass der Staat die Kontrolle übernehmen kann. Er verfügt über ein ausgedehntes Bankennetz, einschließlich der Möglichkeit elektronischer Überweisungen.

Für die Menschen, die sich keine Devisen verschaffen können, liegen die Vorteile dieser Maßnahmen allerdings in weiter Ferne. Sie werden sie erst bemerken, wenn sie ihnen durch eine allgemeine Verbesserung der Wirtschaft, einen Rückgang der Preise und ein stabileres Angebot an Waren und Dienstleistungen zugutekommen.

Alles steht und fällt damit, ob es gelingt, an mehr Devisen zu kommen. Die finanziellen Zuwendungen, die „Remesas“, die Angehörige aus dem Ausland ihrer Familie in Kuba zukommen lassen und die einmal drei Milliarden US-Dollar pro Jahr eingebracht haben, sind durch die Schließung von Western Union und anderen Geldtransfer-Anbietern immer weniger geworden. Überall auf der Welt können diejenigen, die in andere Länder ausgewandert sind, ihre Familien in der Heimat unterstützen. Aber auch dies wird Kuba verwehrt. Der mexikanische Präsident Manuel López Obrador wies darauf hin, dass laut Daten der Bank von Mexiko sein Land im Jahr 2021 fast 52 Milliarden Dollar von Mexikanern erhalten habe, die in den USA arbeiten. Dies helfe dabei, die Krise zu überwinden, weil diese Überweisungen die Haupteinkommensquelle des Landes darstellen würden. Nun arbeiten naturgemäß nicht so viele Kubaner in den USA wie Mexikaner, aber auch deren Geldtransfers würden der Wirtschaft Kubas einen positiven Schub versetzen. Deshalb setzte sich der mexikanische Präsident vehement dafür ein, dass auch kubanische Migranten, genau wie alle anderen auf der Welt, die Möglichkeit haben müssten, ihren Familien in Kuba problemlos Geld zukommen zu lassen. Im Rahmen des von der UNO proklamierten Internationalen Tages der Familienüberweisungen am 16. Juni hat die Internationale Organisation für Migrationen der UNO die Anstrengungen jener anerkannt, die ihre Familien im Herkunftsland unterstützen. Das ermöglicht ihnen eine bessere Lebensqualität, was sie zu wichtigen Akteuren für die Entwicklung ihrer Gemeinden und das Wachstum ihrer Länder werden lässt. Auch in Ländern wie El Salvador, Honduras und Jamaika beispielsweise machen diese Überweisungen 20 Prozent des BIP aus. Aber dass die Gemeinden Kubas sich entwickeln und seine Wirtschaft wächst, das ist im Plan der USA nicht vorgesehen – im Gegenteil.