Abgeordnete, Juristen, Diplomaten und Solidaritätsaktivisten prangerten die Extraterritorialität der von den Vereinigten Staaten gegen Kuba verhängten Blockade an und forderten Maßnahmen dagegen.

In einem Forum mit dem Titel „Lasst Kuba leben: Beendet die Blockade“, das von der Linksfraktion im Europäischen Parlament organisiert wurde, lehnten in ihren Beiträgen mehrere Teilnehmerinnen und Teilnehmer das Ziel Washingtons ab, seine gegen Kuba gerichteten Gesetze auf dem europäischen Kontinent anzuwenden. Das Forum bezeichnete die Belagerung, welche die Vereinigten Staaten seit mehr als sechs Jahrzehnten gegen die Insel aufrechterhält, als Verbrechen und rief zur Solidarität mit Kuba auf.

Die Veranstaltung umfasste eine von der französischen Europaabgeordneten Leila Chaibi moderierte Podiumsdiskussion, in der die extraterritoriale Reichweite der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade aus verschiedenen Blickwinkeln beleuchtet wurde, welche sich in Gesetzen wie Torricelli (1992) und Helms-Burton (1996) manifestiert und darauf abzielt, die Insel zu wirtschaftlich zu ersticken.

Chaibi wies die Auswirkungen einer Politik zurück, die sie als täglichen Wirtschaftskrieg bezeichnete, weil sie den Zugang zu Medikamenten und lebensnotwendigen Gütern beeinträchtige.

Der Sekretär des belgischen Koordinationskomitees zur Beendigung der Blockade Kubas, Wim Leysens, erläuterte seinerseits die Aktivitäten, der aus mehr als 40 Organisationen bestehenden Plattform zur Bekämpfung der Belagerung und ihrer extraterritorialen Reichweite. Er verwies insbesondere auf die Weigerung der belgischen Banken, Überweisungen auf die Insel vorzunehmen, da diese Druck und Sanktionen der USA befürchteten.

Die Juristin Elizabeth Valdés-Miranda wies bei dem Treffen, an dem Abgeordnete des Europäischen Parlaments, Solidaritätsvereinigungen und in neun Ländern lebende Kubaner teilnahmen, darauf hin, dass Kuba nicht von der UNO sanktioniert wurde und dass es Washington ist, das sich ein Vorrecht anmaßt gegen die karibische Insel vorzugehen. „Die Vereinigten Staaten haben im Laufe der Jahre die Vorwände für ihre Blockade gewechselt und lügen, weil sie rechtlich nicht dazu befugt sind und eine völkerrechtswidrige Haltung an den Tag legen“, betonte Valdés-Miranda.

Die kubanische Botschafterin in Belgien und der Europäischen Union, Yaira Jiménez, sprach ebenfalls auf dem Podium und gab Beispiele für die Extraterritorialität der Blockade und ihre Auswirkungen auf Europa.

„Die Blockade ist eine kriminelle Maßnahme, die die Kubaner vom Moment ihrer Geburt bis zu ihrem Tod, vom Aufstehen bis zum Schlafengehen und in allen Aspekten ihres Lebens betrifft“, sagte der spanische Europaabgeordnete Manuel Pineda in seinem Beitrag auf dem Treffen. Er rief außerdem dazu auf, über die politische Solidarität hinauszugehen und das karibische Land bei seinen Entwicklungsbemühungen zu begleiten und die Folgen der US-Belagerung zu mildern.

Foto: Twitter / junge Welt

Die zu dem Forum eingeladenen kubanischen Abgeordneten Felix Martinez und Enrique Aleman zeigten die täglichen Schäden der Feindseligkeit Washingtons auf. Martínez, der den Vorsitz des Wirtschaftsausschusses der Nationalversammlung der Volksmacht (Parlament) Kubas innehat, sprach insbesondere die weitere Ausweitung der gegen die Insel gerichteten Maßnahmen in den letzten Jahren an, zu der auch die Umsetzung von 243 neuen Maßnahmen zur Verschärfung der Belagerung durch die Regierung von Donald Trump (2017-2021) gehört. Alemán seinerseits hob in seiner Rede das Engagement der Zivilgesellschaft des Karibikstaates zur Verteidigung der Souveränität hervor und betonte ihre innovative und widerständige Haltung, angesichts der Blockade und ihrer Folgen.

In einer Grußadresse dankte der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez den Abgeordneten des Europäischen Parlaments, Solidaritätsorganisationen und den im Ausland lebenden Kubanern für ihre Ablehnung der US-amerikanischen Wirtschafts-, Finanz- und Handelsblockade.

Redebeitrag von Edgar Göll, stellvertretender Vorsitzender des NETZWERK CUBA e.V.:

Video: Prensa Latina TV, Fotos: Ana Gil / Cubainformación
Quellen: Cubadebate, Cubainformación, Prensa Latina

17.11.2022: Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba