Genf. Der kubanische Botschafter bei den Vereinten Nationen in Genf, Juan Antonio Quintanilla, hat dazu aufgerufen, gegen „die Politisierung und Selektivität“ im Bereich der Menschenrechte vorzugehen sowie „Unparteilichkeit und Universalität“ zu wahren.

Im Rahmen der 51. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates begrüßte er zugleich die jüngst erfolgte Ernennung des Österreichers Volker Türk zum neuen Hochkommissar für Menschenrechte. Dabei wünschte er ihm viel Erfolg bei der Ausübung seines Amtes. Kuba sei bereit zur Zusammenarbeit und zum Dialog auf der Grundlage des gegenseitigen Respekts.

„Kuba bekräftigt, dass bei der Arbeit des Amtes des Hohen Kommissars Unparteilichkeit und Universalität im Umgang mit den Menschenrechten sowie der Kampf gegen Politisierung und Selektivität eine Priorität und ein zentrales Ziel sein müssen“, betonte er.

Der Diplomat unterstrich Kubas Besorgnis über die Voreingenommenheit einiger Sonderverfahren in der UNO. Er drängte auch darauf, sich dafür einzusetzen, dass Respekt, ein ausgewogener Ansatz, Objektivität, Dialog und Zusammenarbeit vorherrschen, „an denen es im Rat und allgemein in der Menschenrechtsmaschinerie so sehr mangelt“. Seiner Ansicht nach wäre es ein gutes Zeichen in dieser Richtung, ein regionales Gleichgewicht des Personals im Menschenrechtsrat zu erreichen.

Am Dienstag nahm der kubanische Vertreter auch an einem interaktiven Forum über Nicaragua teil, bei dem er die Unterstützung Kubas „für die sandinistische Regierung und das nicaraguanische Volk“ bekräftigte. Hierbei monierte er die andauernden feindseligen Handlungen gegen Managua, einschließlich derjenigen, die im Namen der Menschenrechte und unter unrechtmäßiger Inanspruchnahme von Menschenrechtsorganisationen und -mechanismen durchgeführt würden.

Während der Sitzung kritisierte Quintanilla zudem die Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade der USA gegen Kuba, die er als eine eklatante und systematische Verletzung der Menschenrechte bezeichnete. Diese „völkerrechtswidrige Blockade und Belagerung“ werde dem kubanischen Volk seit mehr als 60 Jahren von Washington auferlegt und müsse beendet werden, was die Weltgemeinschaft seit vielen Jahren fordere.

In seinen Debattenbeiträgen bekräftigte er Kubas Engagement für die Verwirklichung und den Schutz „aller Menschenrechte für alle, ohne politische Manipulation, Selektivität oder Doppelmoral“.