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„Die Waffen, die in den Arsenalen der Mächtigen und Reichsten angehäuft und immer moderner werden, können zwar Analphabeten, Kranke, Arme und Hungernde töten, nicht aber Unwissenheit, Krankheit, Armut und Hunger beseitigen. Ein für alle Mal sollte gesagt werden: „Die Waffen nieder!“ Es muss etwas getan werden, um die Menschheit zu retten! Eine bessere Welt ist möglich! (Fidel Castro, 21.3.2002; UN-Konferenz in Monterrey/Mex.)

RESOLUTION
Mitgliederversammlung des Netzwerk Cuba
am 2.07.2022 in Frankfurt/M.

Die derzeitige politische, ökonomische, ökologische und kulturelle Lage in der Welt ist höchst fragil, risikoreich und destruktiv. Corona-Pandemie, Klima-Erhitzung, Überausbeu­tung von Mensch und Natur, Versorgungsengpässe und hohe Inflationsraten, der Krieg in der Ukraine und die Reaktionen der Aufrüstung, der Sanktionen gegen Russland, die erhebliche Folgen auch für die westlichen Länder selbst haben, verstärken die immensen Probleme und Krisen in aller Welt. Angesichts der jetzt schon auf Zerstörung zielenden Effekte der verbrecherischen, praktisch auf Völkermord zielenden Blockade gegen Kuba, sind die Auswirkungen dieser krisenhaften Entwicklung für den standhaften sozialistischen Inselstaat in der Karibik täglich spürbarer.

Daraus resultierend verschlechtert sich die Versorgungslage im Land trotz aller Bemühun­gen fast täglich. Mehr denn je, sogar fast dringlicher als in der Sonderperiode der 1990er Jahre („periodo especial“), sind breitest mögliche politische und materielle Unterstützung und Solidarität dringend geboten!!

Cuba selbst hat im Laufe von mehr als 60 Jahren viele Formen von Kriegsführung der USA ertragen. In den letzten Jahren dominieren neben dem stetig verschärften Wirt­schaftskrieg Informationsangriffe und Versuche kultureller „Angriffe“ auf breiter Linie. Deutlich wird dies angesichts der Medienkampagnen gegen Errungenschaften der sozialistischen Revolution. Die US-Regierung unter Präsident Joe Biden hat Verschär­fungen durchgeführt und erst kürzlich einige wenige Änderungen angekündigt. Durch die verschärften Blockademaßnahmen werden zugleich viele andere Völker und deren Unternehmen, Banken, Organisationen und Bürger:innen geschädigt, weil Handel und Austausch in vielen Bereichen erschwert, verteuert oder ganz verhindert werden.

Die westliche Welt betrachtet Sanktionen als zulässiges Mittel der Politik. Im Falle Cubas allerdings wird seit Jahren in der UN die Blockade gegen Cuba verurteilt, leider ohne dass handfeste Taten folgen, obwohl es rechtliche Gegenmittel der EU („Anti-Blocking-Statute“) sowie die Möglichkeit einer Klage vor der Welthandelsorganisation WTO gibt.

Angesichts aller Widrigkeiten und aller Aggressionen, Manipulationen und Subversionen des US-Imperiums und seiner Handlanger bleibt Cuba dennoch in beispielgebender Weise standhaft und arbeitet an Verbesserungen und der Perfektionierung des eigenen Wegs zum Sozialismus.

Daher müssen wir unsere Anstrengungen besonders in dieser schwierigen Zeit vergrößern. Unsere Zielsetzung muss sein: Aufklärung, um dieses Problem in das öffentliche Bewusstsein zu bringen und dort zu verankern. Notwendig ist, die Politik unseres Landes und die der EU zu einem wirksamen Vorgehen gegen diese völker­rechtswidrige Blockade zu bewegen, die das Haupthindernis für eine prosperie­rende und nachhaltige Entwicklung Cubas darstellt.

Derzeit wird die europäische Kampagne UnblockCuba weitergeführt, öffentlichkeitswirk­same Aktionen werden realisiert (www.unblock-cuba.org/). Wir fordern alle Gruppen angesichts der prekären Lage in Cuba auf, Aktionen und Veranstaltungen in Vielfalt und sichtbar durchzuführen. Es muss in diesem Jahr endlich gelingen, mindestens eine Milderung der Blockade gegenüber Cuba zu erreichen.

Unsere Forderung muss lauter und sichtbarer werden:

Den Wirtschaftskrieg gegen Cuba beenden – wie es die Weltgemeinschaft seit Jahrzehnten in der UN fordert.

Viva Cuba Socialista! Viva la Solidaridad!

NwC Resolution MV 2.7.2022