Díaz-Canel: Den Wohlstand des Landes müssen wir alle gemeinsam aufbauen
Wir müssen dafür sorgen, dass die Strategie der territorialen Entwicklung über ein robustes lokales Produktionssystem verfügt, und dafür muss das Unternehmensgefüge, ob staatlich oder privat, zur Gemeinde beitragen, sagte Miguel Díaz-Canel Bermúdez, Erster Sekretär des Zentralkomitees der Partei und Präsident der Republik, in einer Rede vor der Wirtschaftskommission im Rahmen der Aktivitäten vor der Neunten Ordentlichen Sitzung der Nationalversammlung der Volksmacht.
Er betonte, dass wir das Land nicht entwickeln werden, indem wir überall das Gleiche anwenden, denn jedes Gebiet hat seine Besonderheiten, die berücksichtigt werden müssen. Was wir erreichen müssen, ist, dass die Gemeinden mit ihren Fähigkeiten oder ihrem Potenzial, das durch ihre Autonomie gegeben ist, eine wichtige Gruppe von Problemen lösen können. Wenn die Gemeinde gestärkt wird, werden die Provinz und auch das Land gestärkt, sagte er.
Der Präsident unterstrich die Notwendigkeit eines Prozesses der Umstrukturierung der Unternehmen in zwei Richtungen : Unterordnung der Unternehmen, um Autonomie in den Gemeinden zu erreichen, und eine Struktur, bei der es den Unternehmen möglich ist, den administrativen und bürokratischen Apparat zu reduzieren.
Díaz-Canel wies auch auf die Art und Weise hin, wie Kosten- und Ausgabenmarken erstellt werden, auf das Vorhandensein von Ineffizienzen in den Unternehmen, die dann aus dem Staatshaushalt finanziert werden, was sich auf die Sozialausgaben auswirkt, und auf die Rolle, die die Provinzen bei der Basisarbeit und der wirksamen Regulierung des Problems überhöhter Preise spielen.
Es gibt Betriebe, staatliche eingeschlossen, die alle Gehaltskosten auf das wichtigste Produkt des Unternehmens umlegen, und wenn dies missbraucht wird, kommt es zu Verzerrungen. Es gibt solche, ohne mehr zu tun, und ohne effizient zu sein , um jeden Preis Gewinne machen wollen, um sie zu verteilen, sagte er.
Letzten Endes hätte die Bevölkerung unter den hohen Preisen zu leiden und auch durch den Haushalt zu leiden, da die Variante darin bestehe, mit dem Haushalt diese Ineffizienzen in der Rentabilität zu kompensieren. Diese Mittel stünden dann nicht mehr für soziale Programme zur Verfügung, um denjenigen, die sich in einer prekären Situation befänden, besser zu helfen und mehr Veränderungen in den Stadtvierteln vorzunehmen.
Der Wohlstand des Landes muss von uns allen aufgebaut werden, und diejenigen, die mehr haben, müssen folglich auch mehr dazu beitragen, denn die Vorteile und Errungenschaften der Revolution sind für alle gleich, ohne einen Unterschied zwischen den Beschäftigten des Staates und der Privatwirtschaft zu machen, sagte er.
Zunächst einmal müsse man verstehen, dass eine imperiale Logik, angeführt von der US-Regierung, danach strebe, die Welt zu beherrschen, und eines ihrer Werkzeuge sei eine Plattform der kulturellen Kolonisierung, sagte der Staatschef. „Die Unterhaltungsindustrie und die sozialen Netzwerke versuchen mit verschiedenen Mitteln, die Menschen dazu zu bringen, ihre Identität zu verleugnen und ihre Kultur in ihrer universellsten Dimension als obsolet zu betrachten“.
Wenn das kubanische Volk in der Lage war, Widerstand zu leisten, dann deshalb, weil es seinen Wurzeln treu ist, weil es Ideen und Überzeugungen hat, weil es weiß, wie die Nation entstanden ist; und weil wir Sozialisten sein wollen, waren wir ständigen Angriffen ausgesetzt, betonte er. Dies zeigt sich in der Verschärfung der Blockade und einer Desinformationskampagne in den sozialen Netzwerken, die die Situation verschlimmert und stets darauf abzielt, die Regierungsführung zu diskreditieren und uns als gescheiterten Staat darzustellen, fügte er hinzu.
Er sagte, dass unsere Abgeordneten aufgrund ihrer Ehrlichkeit, ihres Anstands, ihrer Kultur, ihrer Bereitschaft, für das Volk zu arbeiten, sowie aufgrund ihrer menschlichen und revolutionären Qualitäten gewählt werden.
Er wies auch darauf hin, dass der kulturellen Kolonialisierung mit einem Programm der kulturellen Entkolonialisierung begegnet werden muss, das die verschiedenen Institutionen miteinander verbindet und unser Wesen, unsere Geschichte stärkt.
Er sprach auch darüber, wie man der wirtschaftlichen Erdrosselung und der Strategie des ideologischen Umsturzes begegnen kann. In der Logik des sozialistischen Aufbaus, der Verwirklichung größtmöglicher sozialer Gerechtigkeit und Volksdemokratie und in der vollen Überzeugung, ist es unerlässlich, die revolutionäre Artikulation zu verstärken und die Elemente der Volksbeteiligung und der Debatte zu stärken, sagte er. Es ist auch notwendig, weitere Untersuchungen durchzuführen und Maßnahmen vorzuschlagen.
Er erinnerte daran, dass die Welt eine Wirtschaftskrise erlebt und Kuba davon betroffen ist, was zusammen mit der Blockade und dem Anstieg der Frachtraten den Zugang zu Importen wie Lebensmitteln und Treibstoff erschwert und die Geschäfte verteuert.
Alles, was wir tun werden, so sagte er, wird immer darauf abzielen, den Sozialismus zu retten, und nicht darauf, das Land zu verkaufen oder zu privatisieren. Wir mögen jetzt unter Entbehrungen und Mangel leiden, aber wir haben die Menschenwürde und die Sicherheit, mit der wir leben können, sowie soziale Errungenschaften, die den freien Zugang zu Gesundheit und Bildung für alle, ohne Unterschiede, ermöglichen.
Er betonte, dass die Entwicklung auf lokaler Ebene stattfinden muss, denn letztendlich nehmen die Strategien, auch wenn sie national sind, in der Provinz Gestalt an, und wir müssen diese Logik besser annehmen und unter diesem Gesichtspunkt weiterarbeiten, ein Beispiel dafür ist die Ausarbeitung des Haushalts, die weiter verbessert und partizipativer gestaltet werden muss.
„Unser Konzept des Wohlbefindens“, so warnte er, „kann nicht auf Konsumdenken beruhen, sondern auf den menschlichen Beziehungen in der Gesellschaft. Dass unsere Kinder glücklich aufwachsen, dass die Rechte aller Familien geachtet werden, dass ein Problem mit der Beteiligung aller, mit Solidarität gelöst werden kann, darin muss unser Wohl liegen, sagte er.
Wir haben eine sehr komplizierte Zeit durchlebt, aber wir werden die Probleme überwinden, indem wir den Sozialismus aufbauen und die Revolution bewahren, schloss er.
VERRINGERUNG DES HAUSHALTSDEFIZITS UND ERHÖHUNG DER EINNAHMEN
Bei der Vorstellung der Details zur Liquidation des Staatshaushalts 2021 vor den Abgeordneten des Wirtschaftsausschusses erinnerte die Ministerin für Finanzen und Preise Meisi Bolaños Weiss, daran, dass das Jahr 2021 von den Auswirkungen der Covid-19 Pandemie, der internationalen Wirtschaftskrise und einer noch nie dagewesenen Verschärfung der US-Wirtschaftsblockade geprägt war und trotzdem die Grundversorgung der Bevölkerung aufrechterhalten wurde.
Die vorgelegte Analyse, an der auch der stellvertretende Premierminister und Minister für Wirtschaft und Planung, Alejandro Gil Fernández, teilnahm, ergab, dass 504 Unternehmen Verluste auswiesen. Von den 320 Unternehmen mit Gewinnen hätten182 keine Abgaben gezahlt.
Gerade was die Steuern angeht, wies die Ministerin darauf hin, dass das Portal der Nationalen Steuerverwaltung verschiedene Möglichkeiten eröffnet hat, die es jedem ermöglichen, seinen Verpflichtungen nachzukommen,z.B. den Steuervektor und die Formulare herunterzuladen, die Aussetzung der Selbständigkeit zu beantragen. Außerdem wurde in allen Ämtern sowie die digitale Unterschrift eingeführt.
Allerdings kommt es dazu, dass Vorschriften nicht eingehalten werden und Steuerzahler zu wenig angeben, und dies betrifft im Allgemeinen alle Bürger, denn die von den Wirtschaftsakteuren erzielten und nicht erhaltenen Einnahmen sind Mittel, die nicht in den Haushalt fließen, um öffentliche Dienstleistungen zu finanzieren, von denen wir alle profitieren, argumentierte er.
Eine der größten Herausforderungen für die kubanische Wirtschaft sei es, das Haushaltsdefizit zu verringern und die Einnahmen zu erhöhen.
Die Ministerin stellte fest, dass in 600 Stadtvierteln in 91 Gemeinden des Landes Maßnahmen zur Verbesserung der sozialen und materiellen Situation unterstützt wurden, von denen 175.000 Menschen profitierten.
Sie wies darauf hin, dass der Staatshaushalt nicht dazu da sei, Verluste von Unternehmen und Organisationen zu finanzieren, wie uns die Führung des Landes deutlich gemacht hat. Solange wir jedoch nicht dazu übergehen, Menschen und nicht Produkte zu subventionieren, was das Ideal wäre, ist es manchmal notwendig, Unternehmen zu finanzieren, die lebenswichtige Dienstleistungen anbieten und deren Preise zwar zentralisiert sind, aber unter den tatsächlichen Kosten liegen. Beispiele hierfür sind u. a. Stromtarife, kontrollierte Arzneimittel und medizinische Diäten.
In Bezug auf die fortbestehenden Unregelmäßigkeiten erwähnte sie die Stellen, die die laufenden Ausgaben überziehen, die mangelhafte Planung der Gehaltsausgaben in den Provinzen, die subventionierten Einzelhandelspreise, die Ineffizienzen darstellen, die zu Unregelmäßigkeiten in der Buchführung und bei den Abstimmungen führen, und die Tatsache, dass 412 Haushaltsstellen das Jahr mit Mittelanforderungen abschlossen und Zahlungen leisteten, die nicht verfügbar waren.
Teresa González, Abgeordnete der Gemeinde Puerto Padre, Las Tunas, wies auf die Notwendigkeit hin, die Buchführung zu kontrollieren und zu verstärken, und forderte die Erstellung von Kosten- und Ausgabenaufstellungen.
