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Nach erfolgreicher Pandemiebekämpfung: Kampftag der Arbeiterklasse auf den Straßen der sozialistischen Inselrepublik
Von Volker Hermsdorf
Alexandre Meneghini/REUTERS

In Kuba wird es am 1. Mai zum ersten Mal seit Beginn der Pandemie wieder Demonstrationen und Kundgebungen geben. Nachdem die Maiveranstaltungen in den vergangenen beiden Jahren nur virtuell stattfinden konnten, werden an diesem Sonntag – wie in den 60 Jahren zuvor – erneut Zigtausende den Kampftag der Arbeiterbewegung in den Straßen und auf Plätzen feiern können. Möglich ist das durch die erfolgreiche Eindämmung der Covid-19-Fälle. Zum Wochenende lag die Sieben-Tage-Inzidenz in Kuba nur noch bei 15,4 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern, seit Tagen sind keine Todesfälle zu beklagen. Das diesjährige Motto zum 1. Mai, »Kuba lebt und arbeitet«, würdigt die Leistungen der Wissenschaftler und Beschäftigten im Gesundheitswesen und steht zugleich für den Widerstand gegen die verschärfte US-Blockade.

Auf einer Plenartagung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas wies dessen Erster Sekretär, Präsident Miguel Díaz-Canel, am Mittwoch auf die Herausforderungen und erschwerten Bedingungen Kubas in einer Welt hin, »in der versucht wird, eine Hegemonie aufzubauen – die der USA –, und in der ein perverser Kommunikationskrieg entfesselt wurde«. Díaz-Canel erklärte, dass die verschärfte Blockade zusätzlich zu den ohnehin schon schädlichen Auswirkungen der Pandemie auch soziale Folgen hat. Er forderte, die Auswirkungen der Blockade besser zu kommunizieren und den Schäden, die sie für kubanische Familien, Kinder und Jugendliche verursacht, »ein Gesicht zu geben«. Er kündigte an, dass Kuba am 1. Mai die Botschaft eines »nicht passiven, nicht nachgiebigen und nicht besiegten Widerstands«, ein Bild von Einheit, Kontinuität und »einer Revolution an der Macht« verbreiten werde.

Die Aktivitäten zum 1. Mai beginnen bereits an diesem Sonnabend mit einem dreitägigen internationalen Solidaritätstreffen in Havanna, zu dem sich mehr als 1.000 Teilnehmer aus zahlreichen Ländern angemeldet haben. Laut der Gewerkschaftszeitung Trabajadores beginnt das Treffen mit Besuchen an Arbeitsplätzen, die von der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade der US-Regierung betroffen sind. »Dort können die Teilnehmer aus erster Hand erfahren, welche Auswirkungen diese Politik in Bereichen wie Gesundheit, Bildung, Tourismus, Industrie« sowie weiteren habe, schrieb die Zeitung. Am Sonntag nehmen sie an der Parade auf der Plaza de la Revolución in Havanna teil, und am Montag geht es im Palacio de Convenciones um die drei Hauptthemen: »Solidarität mit den gerechten Anliegen der Völker«, »die Weltwirtschaftskrise, Covid-19 und das Recht der Völker auf Leben« und »Einheit in der Vielfalt im antiimperialistischen Kampf«. In der Abschlusssitzung sollen Arbeitsprogramme für die kommenden Jahre verabschiedet werden.

Der Gewerkschaftsdachverband Central de Trabajadores de Cuba (CTC) hat für den 1. Mai »als Ausdruck des festen und bedingungslosen Entschlusses, unser wirtschaftlich-soziales Modell der sozialistischen Entwicklung zu verteidigen und zu konsolidieren«, zur landesweiten Mobilisierung aufgerufen. »Wir werden für Solidarität mit der internationalen Gewerkschaftsbewegung und den Werktätigen in der Welt demons­trieren, die unter den Auswirkungen der Krise des kapitalistischen Systems, der neoliberalen Politik und ihren negativen Folgen in Form von steigender Arbeitslosigkeit und dem Verlust ihrer Sozialleistungen leiden«, heißt es in dem Aufruf des CTC.