Autor: Madeleine Sautié |

Wirtschafts-, Handels- und Finanzsanktionen als Druckmittel gegen ein Land lösen die derzeitige Krise nicht, sondern gießen Öl ins Feuer und verschlimmern die internationale Wirtschaftslage, so Díaz-Canel. Foto: Kunstwerk von Pawel Kuczynski.
Miguel Díaz-Canel Bermúdez, Erster Sekretär des Zentralkomitees der Partei und Präsident der Republik, verwies in seinen abschließenden Bemerkungen zur Bilanz des Kulturministeriums für das Jahr 2021, die gestern in der Nationalbibliothek José Martí stattfand, auf drei Elemente, die die Willkür der derzeitigen Situation aufrechterhalten und verschärfen.
Dabei ging es um die Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade der Vereinigten Staaten gegen Kuba, die nun verschärft wurde, um die Aggressivität der USA und die Unsicherheit, die durch Covid-19 entstanden ist.
In Bezug auf die Blockade sagte der Präsident, dass sie jetzt einen anderen Moment durchläuft, eine Besonderheit der letzten Jahre. „Die Dinge begannen in der zweiten Hälfte des Jahres 2019 sehr kompliziert zu werden, als die Trump-Administration mehr als 240 Maßnahmen anwandte, die unsere Finanzierungsquellen abschnitten. Sie setzte uns auf eine Liste von Ländern, die angeblich den Terrorismus unterstützen. Und all das wurde auch unter der Regierung von Joe Biden beibehalten“, sagte er.
„Hinzu kommt die Aggressivität der US-Regierung gegen Kuba mit einer breit angelegten Medienkampagne zur Dämonisierung der Insel, die versucht, alle Elemente der kubanischen Revolution zu diskreditieren und ein Bild zu schaffen, aus dem hervorgeht, dass alles gescheitert ist, dass alles falsch ist und dass alles, was das Land unter den gegenwärtigen Bedingungen zu tun gedenkt, die Probleme nicht löst“.
Der Präsident wies darauf hin, dass sich diese Aggressivität in der Art und Weise zeige, wie sie mit den Ereignissen des 11. Juli umgegangen seien und wie sie eine Inszenierung aufführen wollten, indem sie der Welt ankündigten, dass die kubanische Revolution am 15. November verschwinden würde. Nun begännen sie, die Position Kubas in Bezug auf die aktuellen Ereignisse in Europa zu entstellen. Diese imperiale Aggressivität richtet sich nicht nur gegen Kuba, sondern erfolgt auf globaler Ebene.

Der Staatschef rief dazu auf, darüber nachzudenken, dass wir in einer Welt leben, die in dieser Zeit viel Frieden braucht, in der es immer noch mehr als zwanzig Länder gibt, die nicht einmal 10 % ihrer Bevölkerung impfen konnten und nicht wissen, wann sie dies tun können, und erinnerte die Anwesenden daran, dass weltweit nur 61 % der Bevölkerung vollständig geimpft sind. „Wir wissen, dass sich die Pandemie durchsetzen wird, solange die Weltbevölkerung nicht geimpft ist“.
Niemals sei der richtige Zeitpunkt, um Krieg zu propagieren, sagte der Präsident und fuhr fort „Sie haben auch diese Medienaggression gestartet und versuchen, das Wesentliche zu verdrehen. Ich verstehe sehr gut, dass sich unser Volk des gegenwärtigen militärischen Konflikts in Europa und des bedauerlichen Verlusts von Menschenleben sowie des materiellen Schadens und der allgemeinen Bedrohung des Friedens und der regionalen und internationalen Sicherheit bewusst ist. Kuba hat sich klar, entschieden und wiederholt geäußert, mit einer tief verwurzelten Außenpolitik, die auf den Grundsätzen der Revolution beruht, und mit einer detaillierten und strengen Analyse der Tatsachen unter allen Gesichtspunkten.“
Es handele sich um eine ernste, äußerst komplexe Angelegenheit, deren historische Wurzeln, auch die der jüngeren Geschichte, nicht ignoriert werden könnten, ebenso wenig wie die Bedingungen, die zu dieser Situation geführt hätten.
„Kuba verteidigt entschieden und konsequent das Völkerrecht, die Charta der Vereinten Nationen und die Proklamation Lateinamerikas und der Karibik als Zone des Friedens“, bekräftigte er und versicherte: „Wir verteidigen den Frieden unter allen Umständen und lehnen die Anwendung von Gewalt gegen jeden Staat eindeutig ab.
Als kleines Land, das seit mehr als 60 Jahren belagert wird, verstehen wir das besser als alle anderen. Wir haben unter ständiger Bedrohung durch Staatsterrorismus, militärische Aggression, Bakterienkrieg und eine brutale Blockade gelitten, und wir sind uns absolut im Klaren über den Wert der Grundsätze internationaler Normen, die als Schutz vor Unilateralismus, Imperialismus, Hegemonismus und Versuchen dienen, die Entwicklungsländer auszumanövrieren. Diese Grundsätze und Normen haben wir in allen Bereichen entschlossen und konsequent verteidigt, indem wir uns gegen politische Manipulationen und Doppelmoral gewehrt und die Wahrheit ans Licht gebracht haben“, sagte er.
Es sei eine offensive militärische Einkreisung Russlands errichtet worden, sagte er und prangerte an, dass die US-Regierung seit Jahrzehnten beständig versuche, ihre militärische und hegemoniale Vorherrschaft um Russland herum durch die fortgesetzte Erweiterung der NATO in Richtung der osteuropäischen Länder auszuweiten und dabei die von den Führern der USA, Europas und der Sowjetunion in den 1990er Jahren nach der Wiedervereinigung Deutschlands und dem Zerfall der UdSSR eingegangenen Verpflichtungen ignoriere.
Dieser Konflikt hätte vermieden werden können, wenn die begründeten Forderungen der Sicherheitsgarantie der Russischen Föderation ernsthaft und respektvoll angegangen worden wären, argumentierte er

Díaz-Canel sagte: „Zu glauben, dass Russland angesichts der offensiven militärischen Umzingelung durch die NATO untätig bleiben würde, ist gelinde gesagt unverantwortlich. Sie haben dieses Land in eine Extremsituation gebracht“, sagte er und vertrat die Auffassung, dass „die weitere Anwendung von Wirtschafts-, Handels- und Finanzsanktionen als Druckmittel gegen ein Land die derzeitige Krise nicht löst, sondern vielmehr Öl ins Feuer gießt und die internationale Wirtschaftslage verschlimmert, die die Nachwirkungen dieser schwierigen zwei Jahre der Pandemie bereits zutiefst verspürt.“
„Derjenige, der Öl ins Feuer gießt, ist der Imperialismus, sagte er, aber außerhalb seiner Kochstellen, und er tut dies, indem er die europäischen Länder als Hinterhof benutzt.“ Kuba habe auf verschiedenen internationalen Veranstaltungen ständig und rechtzeitig vor all diesen Dingen gewarnt, argumentierte er und erinnerte an die Rede von Armeegeneral Raúl Castro vom 22. Februar 2014, in der er nachdrücklich auf diese Dinge hingewiesen habe.
„Wir werden uns weiterhin für eine ernsthafte und konstruktive diplomatische Lösung der gegenwärtigen Krise in Europa einsetzen und dabei friedliche Mittel befürworten, die die Sicherheit und Souveränität aller sowie den regionalen und internationalen Frieden, die Stabilität und die Sicherheit gewährleisten“, sagte er. „Kuba musste sich der Pandemie unter der Verstärkung der brutalen Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade stellen, die seit 2019 qualitativ eskaliert ist und eine noch schädlichere Dimension angenommen hat“, merkte er an.
„Wir werden Gelegenheit haben, diese hochsensiblen Themen eingehender zu prüfen, und wir vertrauen darauf, dass unser Volk die Geschehnisse weiterhin verfolgen wird, in dem schwierigen Bemühen, Wahrheit von Manipulation zu unterscheiden.“