Autor: Raúl Antonio Capote |

Im vergangenen Januar beschuldigten der Unterstaatssekretär für Angelegenheiten der westlichen Hemisphäre, Brian Nichols, und Außenminister Antony Blinken die kubanische Regierung, 600 Personen, die mit den Ereignissen vom 11. Juli und 15. November 2021 in Verbindung stehen und die sie als politische Gefangene bezeichneten, zu Unrecht festzuhalten.

Die von Washington verbreiteten Lügen über die Inhaftierung unschuldiger Menschen ohne Gerichtsverfahren, über die angeblichen Verschwundenen und Gefolterten sowie über die Gefangenen aus Gewissensgründen sind zweifellos Teil der Kampagne dieser Regierung, Kuba zu diskreditieren. Ein gefährlicher Kreuzzug, der darauf abzielt, der Insel jegliche internationale Unterstützung zu entziehen, damit sie absolut ungestraft handeln und all die Exzesse begehen können, die sie gegenüber den Völkern, die sie überfallen und unterjochen, zu begehen gewohnt sind.

Dabei gibt es auf der Größten der Antillen sehr wohl Gefangene, die gefoltert werden und ohne Gerichtsverfahren inhaftiert sind, in Wahrheit waren es sogar 700, aber in der illegalen Yankee-Marinebasis von Guantanamo.

Bei denen, die sich nach den Ereignissen des 11. Juli 2021 vor Gericht verantworten müssen, handelt es sich nicht um politische Gefangene, sondern um Personen, die als Handlanger der Destabilisierungsversuche der Feinde der Revolution Vandalismus begangen, Märkte und Geschäfte ausgeraubt, gewalttätige Übergriffe auf Menschen, Behörden und Beamte verübt, zivile und polizeiliche Einrichtungen angegriffen und sich noch anderer schwerer Straftaten schuldig gemacht haben.

Die Steine, die auf den Mutter-Kind-Bereich des Krankenhauses Julio Aristegui Villamil in der Stadt Cárdenas geworfen wurden, und die Androhung von Angriffen auf Isolierzentren für Patienten, die mit dem Coronavirus infiziert sind, liefern ein gutes Beispiel für die moralische Statur der Beteiligten.

Während ihres Auftritts in der Fernsehsendung „Hacemos Cuba“ im Juli 2021 sagte Oberst Moraima Bravet Garófalo, Leiterin der Generaldirektion für strafrechtliche Ermittlungen des Innenministeriums (Minint): „Wir bemühen uns, die notwendigen Beweise zu dokumentieren, zu legalisieren und sowohl der Staatsanwaltschaft als auch den Gerichten vorzulegen, die im Einklang mit dem Gesetz auf die Beteiligung der bereits festgenommenen Bürger hinweisen, die auf frischer Tat bei der Begehung von Gewalttaten und der Ausübung von Vandalismus ertappt wurden.“

Die meisten der angeklagten Personen waren vorbestraft, unter anderem wegen Waffenbesitzes und Ruhestörung. Einige von ihnen hatten eine Bewährungsstrafe erhalten, die aufgrund ihrer jüngsten kriminellen Handlungen nunmehr hinfällig ist.

Das Strafprozessrecht unseres Landes legt fest, dass das Geständnis des Angeklagten kein Beweismittel in einem Strafverfahren ist, so dass es der Person freisteht, auszusagen oder nicht auszusagen.

Bei den Ermittlungen wird die Person individuell behandelt und der Grad der Beteiligung jeder Person bewertet, wie es das Strafgesetzbuch vorsieht.

Je nach Grad der Beteiligung an den Taten und den Umständen gibt es verschiedene Strafen sowie Geldstrafen oder Verwarnungen. In unserem Land werden unschuldige Menschen nicht verurteilt.

Die Gewalttaten, Plünderungen und öffentlichen Unruhen, die sich am 11. Juli in verschiedenen Teilen des Landes ereignet haben, werden jedoch gemäß den Gesetzen des Landes und den Grundsätzen, die unser Handeln bestimmen, strafrechtlich geahndet.