Delegation des EU-Parlaments besuchte Kuba
Havanna. Am Samstag hat eine Delegation von neun Abgeordneten des Europaparlaments (MEP) ihren fünftägigen Besuch auf Kuba beendet. Die Mitglieder der Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke absolvierten ein intensives Programm mit hochrangigen Treffen, öffentlichen Gesprächsrunden und Besuchen verschiedener gesellschaftlicher Organisationen und historischer Orte.
Der deutsche MEP Martin Schirdewan (Die Linke), der die Delegation leitete, wertete dies als „hervorragende Möglichkeit zur Vertiefung des politischen Dialogs und zur Stärkung der bilateralen Beziehungen“.
Der offizielle Arbeitsbesuch war vor Reisebeginn zunächst mit den Folgen der US-Blockade konfrontiert. Das Reisebüro CWT, Dienstleister für das Europäische Parlament, verweigerte den Verkauf von Flugtickets nach Kuba. Der Grund: CWT gehört einem US-Unternehmen und folgt daher der Blockade.
Der Delegation gehören die MEP Manu Pineda, Sandra Pereira, Konstantinos Arvanitis, Giorgos Georgiou, Sira Rego, Elena Kountoura, Leïla Chaibi, María Eugenia Rodríguez sowie mehrere EU-Beamte an.
Bei einem Treffen mit dem kubanischen Präsidenten Miguel Díaz-Canel dankte dieser den Besuchern für ihre Verurteilung der US-Blockade und die Solidarität mit Kuba. Anwesend waren außerdem Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla, Yolanda Ferrer Gómez, Präsidentin des Ausschusses für internationale Beziehungen der Nationalen Volksvertretung, und Ángel Arzuaga Reyes, Koordinator der Abteilung für internationale Beziehungen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas.
Die Delegation war auf Einladung des kubanischen Parlaments auf der Insel. Dessen Präsident Esteban Lazo meinte, dass die MEP nun mehr über das Modell der Demokratie erfahren würden, für das sich das kubanische Volk entschieden hat und das auf einem jahrelangen Kampf um Souveränität beruhe.
Lazo beschrieb Beispiele der Arbeit der „Asamblea Nacional del Poder Popular“ und betonte, dass die Revolution dank der Unterstützung durch die große Mehrheit der Bevölkerung existiere. Das erkläre auch das Scheitern aller Kampagnen und Attacken gegen Kuba. Das aggressive Verhalten der USA habe bereits 1959 begonnen und Präsident John F. Kennedy habe am 3. Februar 1962 die Blockade gegen die Insel formalisiert. Auch wies er auf die sogenannte Zweite Erklärung von Havanna hin, die einen Tag später auf der Plaza de la Revolución José Martí per Akklamation von den mehr als eine Million Menschen dort verabschiedet wurde. Sie habe die Kampfbereitschaft des Landes zum Ausdruck gebracht und den sozialistischen Weg bekräftigt. Das sei eine Antwort auf alle von den USA finanzierten Aggressionen, Sabotageakte und Verbrechen gegen den Archipel gewesen und bleibe es auch weiterhin.
Ein in der Bevölkerung und Politik derzeit intensiv diskutiertes Thema ist die Aktualisierung des Familiengesetzes, wo es unter anderem um die „Ehe für alle“ und Adoptionsrechte geht. Schirdewan bezeichnete es als besonders positiv, dass sie in diesen Tagen den Beginn der Volksbefragung zum Familiengesetz beobachten konnten. Dies sei „ein Prozess, der das westliche Narrativ widerlegt, dass in Kuba die Stimme des Volkes nicht gehört wird“.
Ein bedeutsamer Besuchsort war laut Schirdewan Cienaga de Zapata in Matanzas. Der Besuch des Zapata-Sumpfes sei „eine große Freude“, da diese Gemeinde für das kulturelle und historische Erbe der Insel sehr wichtig sei. Dort erfolgte die von den USA gesteuerte und unterstützte Invasion in der Schweinebucht, ein militärischer Angriff, der schnell abgewehrt werden konnte. Pineda Marin erklärte, dass dieser Besuch das Interesse jedes Europaabgeordneten an der Tradition und der Geschichte Kubas zeige, einschließlich des Ortes, an dem 1961 der US-Imperialismus die erste große Niederlage in Lateinamerika erlitten habe.
Die Delegationsmitglieder wiesen wiederholt darauf hin, dass die US-Blockade die Menschenrechte der Kubanerinnen und Kubaner, aber auch die Rechte anderer Nationen und das Völkerrecht eklatant verletze.
„Kuba ist nicht allein, und das zeigen wir mit unserer Anwesenheit“, unterstrich Schirdewan. „Der Kampf für die Beendigung der unmenschlichen Blockade durch die USA ist eines der Ziele der Anwesenheit der europäischen Abgeordneten hier“, sagte er.
Die Delegationsmitglieder kritisierten zugleich die Tatsache, dass die rechten Parteien im Europäischen Parlament die Absicht hätten, die aggressive Agenda der USA gegen Kuba auch in der EU durchzusetzen.
