Autor: Susana Antón |

Autor: Yaditza del Sol González |

Autor: Gladys Leidys Ramos López |

Es war eine intensive Zeit der Arbeit, des Lernens und großer Herausforderungen, die sich durch die Weiterverfolgung der Umsetzung der Ideen, Konzepte und Leitlinien des 8. Parteitags der Kommunistischen Partei Kubas und der Leitlinien der Wirtschafts- und Sozialpolitik der Partei und der Revolution auszeichnet.
Unter dieser Prämisse legte der Abgeordnete Manuel Marrero Cruz in seiner Eigenschaft als Ministerpräsident am Mittwoch im Rahmen des Arbeitsprogramms der achten Sitzung der Nationalversammlung der Volksmacht (ANPP) in ihrer neunten Legislaturperiode Rechenschaft über seine Regierungsführung ab.
In seiner Rede erklärte der Regierungschef, dass sich die wichtigsten Aktivitäten auf eine komplexe Periode konzentrierten, die durch die Verschärfung der von der US-Regierung verhängten Blockade, die Zunahme der politischen und ideologischen Subversion inmitten der internationalen Spannungen, die durch die Aufnahme Kubas in die manipulierte Liste der den Terrorismus fördernden Staaten und eine Offensive zur Diskreditierung der Revolution verschärft wurden, sowie durch die Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise, die durch die COVID-19-Pandemie noch verschärft wurde, gekennzeichnet war.
Zu diesem Zweck wurde eine vorläufige Arbeitsgruppe eingesetzt, die den vom Politbüro angenommenen Plan zur Prävention und Bekämpfung des neuen Coronavirus umsetzte und verwaltete.
Erledigte Aufgaben:
– Schaffung von Krankenhauskapazitäten, einschließlich Intensivpflege.
– Bereitstellung von Lungenbeatmungsgeräten und anderen medizinisch-technischen Geräten.
– Ausbau des Netzes der molekularbiologischen Laboratorien, das alle Provinzen und die Sondergemeinde Isla de la Juventud umfasst.
– In Bezug auf den Kampf gegen die Pandemie betonte Marrero Cruz, dass das wichtigste Ergebnis der Qualität und Wirksamkeit des kubanischen Protokolls der Prozentsatz der genesenen Personen (99,1 %) ist, womit wir zu den Ländern mit den höchsten Indikatoren in der Welt gehören, sowie die Todesrate von 0,86 %, die weit unter dem regionalen und weltweiten Durchschnitt liegt. „Dennoch bedauern wir den Verlust von Menschenleben und sprechen Familien und Freunden unser tief empfundenes Beileid aus.“

– Im Rahmen der Umsetzung der Maßnahmen produzierte unsere Biotechnologie- und Pharmaindustrie 12 Arzneimittel, von denen acht innovativ sind, und arbeitete an fünf Impfstoffkandidaten, die verschiedene Stadien durchliefen, wobei drei von ihnen bereits als Impfstoffe zugelassen worden sind.
– Er wies darauf hin, dass das nationale Arzneimittelprogramm in Mitleidenschaft gezogen wurde und dass daran gearbeitet wird, den Mangel an Arzneimitteln und die geringe Abdeckung der grundlegenden Medikamentenliste zu verringern.
– Diese fast zwei Jahre Arbeit in Kuba waren in jeder Hinsicht außergewöhnlich. Die bescheidenen Ergebnisse, die uns auszeichnen, sind das Ergebnis der Arbeit vieler, vor allem des Volkes, in dessen Zentrum der politische Wille der Partei und der Regierung stand, die Gesundheit der Menschen und ein wissenschaftlich fundiertes Management an die erste Stelle zu setzen“, führte er aus.

ARBEITSSYSTEM DES MINISTERRATS
Im Rahmen der Arbeit des Ministerrats und seines Exekutivkomitees wurden für den Zeitraum von Dezember 2019 bis November 2021 neben der Auseinandersetzung mit COVID-19 die Situation der Treibstoffe, der Stromerzeugung, der Versorgung mit dem regulierten Familienwarenkorb und anderen Produkten des Einzelhandels, der Lebensmittelindustrie und der landwirtschaftlichen Produktion, des Transportwesens und anderer Fragen, die Schwierigkeiten bereiten oder Auswirkungen auf Schlüsselsektoren und die Bevölkerung haben, analysiert.
Er wies darauf hin, dass „die Regierung der Republik über ein System der partizipativen Arbeit und der kollegialen Verwaltung verfügt, das sich auf Wissenschaft, Technologie und Innovation, soziale Kommunikation und die Informatisierung der Gesellschaft stützt“ und unter anderem die folgenden Aktivitäten umfasst:
– Direkte Aufmerksamkeit auf die Organe der zentralen Staatsverwaltung, nationale Einrichtungen und lokale Verwaltungen der Volksmacht.
– Die Einrichtung von 15 zeitweiligen Arbeitsgruppen, die sich mit dringenden Fragen des wirtschaftlichen und sozialen Lebens der Nation befassen.
– Direkte Aufmerksamkeit auf die Territorien.
– Umsetzung des nationalen Plans für wirtschaftliche und soziale Entwicklung bis 2030.
– Enge Beziehungen zum Volk.
– Vorbereitung der Wirtschaft auf die Verteidigung.

VERANTWORTUNG GEGENÜBER DER BEVÖLKERUNG VON DER BASIS AUS
„Seit meinem Amtsantritt als Ministerpräsident im Dezember 2019 arbeiten wir an der Verbesserung der Planung von Aktivitäten, der Aufmerksamkeit, der Kontrolle und der systematischen Überwachung der Arbeit der Führungskräfte und der Prozesse, der prompten Umsetzung von Richtlinien, Hinweisen und Weisungen höherer Stellen“, erklärte er.
In diesem Zusammenhang sagte er, dass während der laufenden Amtszeit 923.204 (83,4 %) der 1.107.196 eingegangenen Beschwerden gelöst wurden und dass es notwendig sei, die Suche nach alternativen, agilen und effektiven Lösungen für die ausstehenden Beschwerden fortzusetzen.
In Bezug auf die lokalen Organe der Volksmacht wies er darauf hin, dass im Einklang mit dem verfassungsmäßigen Auftrag durch die im Arbeitssystem vorgesehenen Maßnahmen eine enge Verbindung zu den Gebieten hergestellt wurde.
Die Umsetzung der neuen Strukturen in den lokalen Verwaltungen sei unverzichtbar und erfordere eine hohe Priorität, um die festgestellten Risiken zu mindern oder zu beseitigen und auf ihr korrektes Funktionieren hinzuwirken.
Ebenso orientiert und kontrolliert worden sei die Verwaltung der Gouverneure, die als oberste Instanz der Exekutiv-Verwaltungstätigkeit Rechenschaft ablegten und den Provinzräten über ihre Verwaltung Bericht erstatteten, wie es in der Verfassung der Republik Kuba und in den entsprechenden Gesetzen vorgesehen ist.
Der Ministerpräsident erklärte, dass der Kampf gegen Verstöße in der Versorgung dem übermäßigen Preisanstieg, der Spekulation, der Hortung und der Disziplinlosigkeit gegolten habe, wobei wenn man nicht verkennen dürfe, dass es nach wie vor Probleme bei der Auswahl der Mitglieder der zu diesem Zweck geschaffenen Abteilungen gebe und dass die Verwaltungen und lokalen Behörden mehr Aufmerksamkeit aufbringen müssten.
ANALYSE DER WIRTSCHAFTSTÄTIGKEIT
Um den Bedürfnissen der Bevölkerung gerecht zu werden, sei eine verstärkte Wirtschaftstätigkeit notwendig, die die nachgefragten Güter und Dienstleistungen hervorbringt. Zu diesem Zweck wurde die Strategie für die soziale und wirtschaftliche Entwicklung des Landes angenommen, um eine langanhaltende globale Krise und die Auswirkungen der Pandemie zu bewältigen.
Diese Strategie umfasse 314 Maßnahmen, von denen 210 (67 %) umgesetzt worden seien und 104 (33 %) im Gange seien. Unter den Maßnahmen, die mit der größten Wirkung durchgeführt wurden, sind die folgenden hervorzuheben:
– Die monetäre Ordnung.
– Die Vervollkommnung der Wirtschaftsakteure.
– Die Politik der territorialen Entwicklung.
– Der Einzel- und Großhandelsmarkt in MLC.
– Die Dezentralisierung des Zugangs zu Devisen für das staatliche und nichtstaatliche Produktionssystem.

– Die Vermarktungspolitik für landwirtschaftliche Erzeugnisse.
– Export und Import durch nichtstaatliche Verwaltungsformen über staatliche Stellen.
– Maßnahmen zur Stärkung des sozialistischen Staatsunternehmens.
Marrero Cruz erläuterte, dass die nächste Aktualisierung im Rahmen der Umsetzung des Wirtschaftsplans im Januar 2022 erfolgen wird und im Wesentlichen die Maßnahmen enthalten wird, die das Erreichen der allgemeinen Ziele und Vorgaben für dieses Jahr gewährleisten.
In der Wirtschafts- und Sozialstrategie zur Ankurbelung der Wirtschaft und zur Bewältigung der durch COVID-19 verursachten globalen Krise werden 14 Maßnahmen genannt, die aufgrund ihrer Auswirkungen auf das Leben der Bevölkerung und die ihr zur Verfügung gestellten grundlegenden Dienstleistungen die größten Auswirkungen auf die Gebiete haben.
In diesem Zusammenhang nannte er das Wohnungsbauprogramm, die lokale Produktion von Baumaterialien, die kommunale Selbstversorgung, die Verbesserung des Handels, die Entwicklung von Exporten und Produktionsketten.
Andererseits erklärte er, dass zur Umsetzung des kubanischen Wirtschafts- und Sozialmodells der sozialistischen Entwicklung die Vervollkommnung der Wirtschaftsakteure gebilligt wurde, was die Stärkung der sozialistischen Staatsbetriebe, die Gründung von Kleinst-, Klein- und Mittelbetrieben, von denen es bereits mehr als tausend gibt, die Ausweitung der Selbständigkeit und die Verallgemeinerung der nichtlandwirtschaftlichen Genossenschaften umfasst.
Er wies darauf hin, dass es notwendig sei, ein innovatives und effizientes staatliches Wirtschaftssystem, das qualitativ hochwertige Waren und Dienstleistungen hervorbringt, nachhaltig zu konsolidieren, wofür eine Reihe von Maßnahmen zur Stärkung des Systems und zur Erhöhung seiner Autonomie beschlossen worden sei. Zu den wichtigsten Problemen, die nach wie vor bestehen, gehören die folgenden:
– Administrative Eingriffe der staatlichen Führungsorgane bei ihnen unterstellten Unternehmen.
– Übermäßige und sich wiederholende Anfragen nach Informationen.
– Langsame Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen zur Stärkung und Autonomie der staatlichen Unternehmen.
– Mangelnde Kenntnisse der Führungskräfte der Unternehmen bezüglich ihrer Befugnisse und der kürzlich in Kraft getretenen Rechtsnormen.
– Mangelnde Effizienz in der Verwaltung.
In diesem Zusammenhang wies Marrero Cruz darauf hin, dass in den Jahren 2020 und 2021 Fortschritte bei der Beseitigung mehrerer der festgestellten Hindernisse gemacht wurden, vor allem derjenigen, die die Bevölkerung und das reibungslose Funktionieren der Wirtschaft betreffen.
„Die Schaffung nichtstaatlicher Wirtschaftsakteure wird es ermöglichen, das Produktionsgefüge des Landes zu diversifizieren, die lokale Produktion zu stärken und besser in der Lage zu sein, von dem bereits begonnenen Prozess der allmählichen Erholung der Wirtschaft zu profitieren.“

DIE STRATEGISCHE POLITIK DES LANDES
Die Bevölkerung ist die wichtigste Ressource des Landes für die Durchführung von wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungsprogrammen. Aus diesem Grund wurden das Verhalten der demografischen Dynamik und die Einhaltung der Maßnahmen zur Stimulierung der Geburtenrate und zur Deckung des Bedarfs der wachsenden Bevölkerung im Alter von 60 Jahren und darüber systematisch überwacht und verbessert.
Obwohl das Verhalten der demografischen Entwicklung ein schwer umkehrbarer Prozess ist, dessen Ergebnisse nur mittel- und langfristig erreicht werden können, haben die bisher durchgeführten Aktionen die vorgeschlagenen Ziele nicht erreicht, betonte er.
In seiner Rede berichtete er, dass die Bevölkerung bis Ende 2020 auf natürliche Weise geschrumpft war (mehr Sterbefälle als Geburten) und dass der Anteil der über 60-Jährigen bei 21,3 % liegt. Daher wurde beschlossen, die nationale Kommission zu reaktivieren, die sich mit diesem komplexen Thema befassen soll und deren Vorsitz er übernehmen wird.
„Was die Beschäftigung betrifft, so gab es Ende 2020 insgesamt 4 643 758 Beschäftigte in der Wirtschaft, davon 3 095 370 im staatlichen Sektor und 1 548 388 im nichtstaatlichen Sektor, was durch das gestiegene Interesse an der Aufnahme einer Beschäftigung und die Zunahme der Selbständigkeit beeinflusst wurde.“
Der Ministerpräsident bemerkte, dass im Jahr 2020 zwar bescheidene Fortschritte im Wohnungsbau zu verzeichnen waren, dass aber in diesem Jahr der Plan für den Neubau in Mitleidenschaft gezogen und bis Ende Oktober nur zu 31 % erfüllt wurde.
Ebenso sei die Politik zur Deckung des Bedarfs an Wohnraum im Zusammenhang mit der Verbesserung und Aufstockung des Wohnungsbaufonds definiert und umgesetzt worden, so dass die materiellen und finanziellen Ressourcen jährlich entsprechend den verfügbaren Mitteln und dem genehmigten Plan zugewiesen werden.
In Bezug auf die Sozialhilfe und die soziale Sicherheit, grundlegende Programme der Revolution, erläuterte der Regierungschef, dass es im Falle der Sozialhilfe 183.181 Familien mit 362.958 Leistungsempfängern sind, von denen 30.473 Ressourcen und Dienstleistungen erhalten und 332.485 durch Geldleistungen geschützt werden.
Andererseits schützt die Sozialversicherung 1.624.931 Rentner und Pensionäre, für die ein Jahresbudget von 30.139 Millionen Pesos bereitgestellt wurde, was den humanistischen Charakter der Revolution unterstreicht, betonte er.
Außerdem wies er darauf hin, dass im Jahr 2021 die Spannungen in der Wirtschaft anhielten, die das Erreichen des geplanten Ziels eines BIP-Wachstums von 6 % verhinderten, vor allem aufgrund der Auswirkungen von COVID-19 und der Verschärfung der Blockade, die weiterhin Druck ausübt, um die Kanäle für Deviseneinnahmen und notwendige Ressourcen zu unterbrechen.
Bei der Bewertung der bisherigen Ergebnisse der Umsetzung der Aufgabe Neuordnung wies er darauf hin, dass die Auswirkungen der Ausgangssituation in Kombination mit den Folgen der Umsetzung betrachtet werden müssen.
„Die wichtigsten festgestellten Probleme stehen im Zusammenhang mit der Festsetzung überhöhter Preise durch die Wirtschaftsakteure, den Unzulänglichkeiten des staatlichen Unternehmenssystems und anderer Produktionsformen, die seit dem vorherigen Szenario bestehen, sowie der Unzufriedenheit mit den neuen Gehältern oder Einkommen und den Änderungen bei den Zahlungsmodalitäten.“

Ein weiteres Thema, das der Ministerpräsident ansprach, waren die fehlenden Stromerzeugungskapazitäten im Jahr 2021, die es nicht erlaubten, die Nachfrage zu befriedigen, was sich auf den Service auswirkte und Unzufriedenheit in der Bevölkerung hervorrief. In diesem Zusammenhang sagte er, dass eine Strategie für die Wiederherstellung der Verfügbarkeit umgesetzt wird, die einen besseren Service mit einer größeren Reserve am Ende des Jahres ermöglichen wird.
Im Bereich der Außenpolitik werde weiter an dem Hauptziel gearbeitet, Fortschritte bei der Aufhebung der Blockadepolitik zu erzielen und ein für die sozioökonomische Entwicklung des Landes günstiges internationales und regionales politisches Umfeld zu fördern, wobei der Schwerpunkt auf der Anprangerung der Diffamierungskampagnen gegen die kubanische Revolution liege.
Ebenso wurde die Politik für ausländische Investitionen aktualisiert, um mehr Anreize für ausländisches Kapital zu schaffen, das Portfolio an Geschäftsmöglichkeiten zu erneuern, die Verfahren für nichtstaatliche Akteure anzupassen und die entsprechenden Anpassungen des Rechtsrahmens vorzunehmen, damit auch internationale Kooperationsmechanismen begünstigt werden, betonte er.
In Bezug auf die Bildung wurden Formeln zur Aufrechterhaltung ihrer Vitalität während der Zeit der Pandemie angenommen, die dazu beitrugen, die Auswirkungen auf den Unterrichts- und Bildungsprozess in allen Bildungsbereichen zu minimieren.
Marrero Cruz hob hervor, dass im Kulturbereich zwar immer noch unzureichende Fortschritte bei der Instandhaltung und Instandsetzung von Museen und Bibliotheken sowie von Einrichtungen, die für den Schutz des kulturellen Erbes zuständig sind, erzielt wurden, wobei auch die Situation der gefährdeten Denkmäler aktualisiert wurde, von denen einige bereits gerettet werden konnten.
Die auf internationaler und kontinentaler Ebene erzielten sportlichen Ergebnisse sind bei den Olympischen und Paralympischen Spielen 2020 in Tokio positiv zutage getreten, wo die Athleten die Ergebnisse ihrer Vorbereitung unter Beweis stellten.

ARBEITSPRIORITÄTEN
Im Rahmen der Arbeitsprioritäten für 2022 kommen dem Ministerpräsidenten folgende Aufgaben zu:
– Verteidigung des sozialistischen Vaterlandes.
– Die Konfrontation mit den subversiven Aktionen des Feindes, die auf dem Prinzip beruht, die Dinge gut zu machen.
– Die korrekte Umsetzung der Verfassung und der Beschlüsse des 8. Parteitags.
– Beibehaltung der Kontrolle über die gesundheitliche und epidemiologische Situation des Landes, insbesondere in Bezug auf COVID-19.
– Förderung der Umsetzung der neuen Strukturen der lokalen Verwaltungen mit Schwerpunkt auf der Umgestaltung von Handel, Verkehr und kommunalen Dienstleistungen.
– Systematisierung und Verbesserung des Konzepts der Volksmacht in der Tätigkeit der Organe der zentralen Staatsverwaltung, der nationalen Einheiten, der lokalen Verwaltungen und der Gebietskörperschaften.
– Fertigstellung der Entwicklungsstrategien der Provinzen und Gemeinden als Ausdruck der Umsetzung der territorialen Entwicklungspolitik.
– Verbesserung der Arbeit der Verwaltung bei der Bearbeitung, Beantwortung und Lösung von Beschwerden, Anliegen und Anfragen der Bevölkerung.
– Konsolidierung der erzielten Ergebnisse und Fortschritte bei der Verwirklichung der in der Entwicklungsstrategie festgelegten Ziele in Bezug auf die Nahrungsmittelproduktion, den Wohnungsbau und die Verbesserung des Wohnungsbestands, die Produktion von Baumaterialien und die Verbesserung der Versorgung der Bevölkerung mit Waren und Dienstleistungen.
– Bessere Auswahl, Vorbereitung und Ausbildung von Kadern und Reservekadern.
– Aufmerksamkeit für Maßnahmen zur Bekämpfung von Kriminalität, Illegalität, sozialer Disziplinlosigkeit und anderen schädlichen Verhaltensweisen.
– Vertiefung der Beziehungen zu Universitäten, Forschungszentren, Wissenschaftlern und Experten für Produktionsprozesse und Dienstleistungen, um Wissen, Wissenschaft, Technologie und Innovation in der Verwaltung besser nutzen zu können.