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Solidarität mit Kuba, dem internationalen Vorbild bei der Umsetzung der Menschenrechte

Seit über 60 Jahren wird Kuba von Seiten aller bisherigen US-Regierungen mit der längsten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade, die jemals gegen ein Land verhängt wurde, massiv unter Druck gesetzt. Unter der Trump-Regierung wurde die Blockade um weitere 243 Maßnahmen verschärft und Kuba erneut auf die US-Liste der Länder gesetzt, welche angeblich den Terrorismus fördern. Alle diese Maßnahmen wurden unter der Biden-Regierungen aufrechterhalten und verschärft.

Die Blockade bricht massiv das Völkerrecht, ihre Existenz stellt eine jahrzehntelange Missachtung der UN-Vollversammlung dar, die seit Anfang der 90er Jahre jährlich mit fast einstimmigen Beschlüssen die Beendigung der Blockade fordert.

Bei den Abstimmungen sprechen sich auch die Vertreter der EU-Staaten, einschließlich der Bundesregierung, für die sofortige Beendigung der Blockade aus. In der EU ist die extraterritoriale Anwendung der US-Blockade verboten. Bei Verstößen bestehen die rechtlichen Voraussetzungen einer Ahndung, die aber, offensichtlich aus Angst vor einem Konflikt mit der US-Regierung, nicht angewendet wird.

Durch die weltweite Pandemie hat sich die Situation in Kuba dramatisch verschärft. Es fehlen Deviseneinnahmen aus dem kaum noch stattfindenden Tourismus und durch die Entwicklung eigener Impfstoffe, konsequente Impfungen und Quarantänemaßnahmen entstehen zudem zusätzliche Kosten.

Die USA instrumentalisieren die weltweite Pandemie als Waffe gegen Kuba. Schon unter der Trump-Regierung drängte sich der Eindruck auf, dass die konsequente Corona-Politik der kubanischen Regierung dazu benutzt werden sollte, die kubanische Revolution durch die dadurch verschärfte Auswirkung der Blockade unter Druck zu setzen. Diese Strategie wird durch Aktivitäten von aus den USA finanzierten Contra-Gruppen fortgesetzt, die zunächst im November 2020 und später im Juli 2021 generalstabsmäßig organisiert wurden. Dabei sollten die überwiegend durch die US-Blockade erzwungenen Versorgungsengpässe Aufstände innerhalb Kubas provozieren. Es kam zu gewalttätigen Angriffen von Contras gegen Krankenhäuser, Supermärkte und Polizeistationen. Die Krawalle waren letzten Endes von begrenzter Reichweite und ein massenhafter Protest gegen die kubanische Regierung blieb aus. Sie wurden von einer massiven weltweiten Medienkampagne gegen Kuba begleitet, in der sich die sogenannten deutschen „Qualitätsmedien“ in Falschmeldungen übertrafen.

Diese Angriffe auf das sozialistische Kuba stellen massive Eingriffe in die kubanische Souveränität dar und widersprechen dem Völkerrecht. Für die Tage um den 15. November 2021 herum sind in Kuba, aber auch in Deutschland, weitere Contra-Aktivitäten angekündigt. Es ist wie schon im Juli mit einem aggressiven, homophoben und gewalttätigen Auftreten der rechten Demonstranten zu rechnen. Wir rufen dazu auf, sich diesen Provokationen besonnen, aber entschlossen entgegenzustellen.

Diese erneute Mobilisierung fällt in die Endphase der kubanischen Impfstoffkampagne. Es ist aus Sicht der Gegner der Kubanischen Revolution die vorläufig letzte Möglichkeit, durch die Pandemiebedingungen verzweifelte Menschen zu einem Aufstand gegen die kubanische Revolution zu treiben Und so den Boden für Forderungen nach Interventionen aus angeblich humanitären Gründen zu bereiten. Aber der Versuch kommt zu spät. Die kubanische Impfkampagne schreitet in einem Tempo weiter, das weltweit keinen Vergleich kennt. Im November werden annähernd 90% der Kubanerinnen und Kubaner einen vollständigen Impfschutz erhalten. Kuba wird das erste Land mit einer solchen Impfquote sein. Es gibt Impfstoffe für die breite Bevölkerung, für Genesene und für Kinder – und alle wurden in Kuba selbst entwickelt! Kuba wird Ende des Jahres weltweit eines der wenigen Länder und das einzige Land des globalen Südens sein, welches die Corona-Pandemie aus eigener Kraft hat kontrollieren können. Hier zeigt sich die Qualität des kubanischen Gesundheitssystems, aber auch die Weitsicht der kubanischen Staatsführung, als sie Ende der 1990er Jahre eigene kubanische Biotechnologie-Zentren entwickelte. Es zeigt sich die Überlegenheit des kubanischen Gesellschaftsmodells, das den Menschen, nicht den Profit, in das Zentrum seines Handelns stellt.

Auch Kubas nicht auf Wachstum und Ressourcenverschwendung basierendes Gesellschaftssystem ist Wegweiser für die Menschheit, wenn sie den Klimawandel bremsen will.

Kuba befindet sich zweifellos in einer komplizierten internationalen Lage und in einem strategischen Umbruchprozess. Aber auch in dieser Situation stellt es einen Leuchtturm für die Länder des Südens dar, und auch für die Menschen in den Zentren des Kapitalismus und der Profitwirtschaft, die für ein anderes Leben und eine auf Solidarität beruhende Gesellschaftsform eintreten.

Solidarität mit dem sozialistischen Kuba ist das Gebot der Stunde.

Bundesdelegiertenkonferenz der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba
Köln, 1. November 2021