New York. Kuba fordert nachdrücklich die Universalisierung des Vertrages über das Verbot von Atomwaffen. Dies machte der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez in seiner Ansprache auf der hochrangigen Sitzung der UN-Generalversammlung zum Internationalen Tag für die vollständige Abschaffung von Atomwaffen deutlich.

Er verwies darauf, dass die Covid-19-Pandemie weiterhin vielfältige und verheerende Auswirkungen habe, während die USA und ihre Verbündeten eine aggressive Nukleardoktrin verfolgen und ihre Arsenale sogar modernisieren und ausbauen.

„Die Milliarden, die für Waffen ausgegeben werden, sind eine Schande, wenn der Zugang zu Impfstoffen gegen Covid-19 so ungleich ist, wenn mehr als 800 Millionen Menschen auf der Welt an Hunger leiden und konservativen UN-Schätzungen zufolge in diesem Jahr 130 Millionen Menschen in extreme Armut fallen werden“, betonte der Außenminister. Zugleich wies er darauf hin, dass es noch immer 13.080 Atomwaffen auf der Welt gebe, von denen 3.825 einsatzbereit und etwa 2.000 in Alarmbereitschaft seien. Dabei besäßen die USA als einziges Land, das Atombomben eingesetzt hat, die größte Anzahl dieser höchst zerstörerischen Waffen.

„Kuba hat zusammen mit der Bewegung der Blockfreien mit Deutlichkeit und systematisch das Verbot und die vollständige Abschaffung von Atomwaffen gefordert, was die höchste Priorität im Bereich der Abrüstung ist und bleiben muss“, sagte der Minister. Er fügte hinzu, dass Kuba stolz darauf sei, der fünfte Staat der ersten atomwaffenfreie Zone zu sein und zur ersten Region der Welt zu gehören, die sich zur Friedenszone erklärt hat, nämlich Lateinamerika und die Karibik.

Abschließend erinnerte er an eine Aussage von Fidel Castro: „Der Lärm der Waffen, der Drohungen ausstoßenden Sprache und der Arroganz auf der internationalen Bühne muss aufhören. Schluss mit der Illusion, dass die Probleme der Welt mit Atomwaffen gelöst werden können!“

Unterdessen warnte auch UN-Generalsekretär António Guterres vor der anhaltenden Bedrohung durch Atomwaffen. Er forderte die UN auf, sich den laufenden Bemühungen zu deren Beseitigung anzuschließen. „Wir leben in einem instabilen internationalen Umfeld, was die Möglichkeit von Missverständnissen, Irrtümern der Einschätzung und Fehlfunktionen erhöht“, betonte er. Das Kernstück der Abrüstungsagenda sei die Beseitigung von Massenvernichtungswaffen, aber auch die Bekämpfung der Verbreitung konventioneller und neuer Technologien auf dem Schlachtfeld.

Der Atomwaffenverbotsvertrag ist seit dem 22. Januar 2021 gültiges Völkerrecht, doch die deutsche Bundesregierung und die anderen Nato-Staaten boykottieren dieses wichtige Abkommen.