13. Oktober 2021, 00:10:13

Nach den harten Monaten der Pandemie, der schockierenden Weltwirtschaftskrise und der verschärften und anhaltenden Blockade, die unser Volk stark getroffen haben, beginnt Kuba, sein soziales Leben, seine öffentlichen Räume und Dienstleistungen, seine Schulen, seinen Tourismus und andere Wirtschaftszweige wiederzubeleben.

Wir sind inzwischen das Land in ganz Amerika mit dem höchsten Prozentsatz der Bevölkerung mit mindestens einer verabreichten Dosis des Impfstoffs gegen COVID-19, das Land mit der höchsten täglichen Impfrate in der Welt und das einzige, das in der Lage ist, eine massive Impfkampagne für Kinder ab zwei Jahren durchzuführen; all dies war möglich, weil das Land in der Lage ist, im Ergebnis der Wissenschaftspolitik, die von Fidel entwickelt und gefördert wurde, und aufgrund des Talents von Männern und Frauen, die durch die Revolution geschmiedet wurden, seine eigenen Impfstoffe zu produzieren.

Wir erheben uns aus eigener Kraft, mit dem unbeugsamen Geist, der Würde und der Widerstandsfähigkeit unseres Volkes, mit der nüchternen und entschlossenen Führung des Landes, mit dem Siegeswillen und der Kreativität, die sich inmitten so vieler Jahre harter Kämpfe herausgebildet haben.

Diejenigen, die auf das Scheitern des Sozialismus in Kuba gesetzt haben und den 11. Juli als den endgültigen Schlag gegen die Revolution sahen, sind frustriert und haben es nun mit ihren Plänen eilig. Sie versuchen mit allen Mitteln, jede Möglichkeit des Wohlergehens, der individuellen und kollektiven Entwicklung, der bürgerlichen Ruhe und des Friedens in unserem Heimatland zu verhindern.

Deshalb fördern sie verschiedene destabilisierende Aktionen im Land, um genau den Zwischenfall zu provozieren, der zu einer sozialen Explosion führen soll, die die ersehnte militärische Intervention nach sich zieht, die sie in Miami und sogar vor dem Weißen Haus lautstark fordern.

Weder 62 Jahre Blockade noch die 243 zusätzlichen Maßnahmen konnten und können uns zu Fall bringen. Daher rührt der wiederholte Versuch eines „sanften Putsches“. Er ist Teil der unkonventionellen Kriegsführung, die sie mit großer Intensität gegen uns anwenden. Schlag auf Schlag.

Im Zentralbericht an den 8. Parteitag warnte Armeegeneral Raúl Castro Ruz:

„Das Programm der Subversion und der ideologischen und kulturellen Beeinflussung wurde verdoppelt und zielt darauf ab, das sozialistische Entwicklungsmodell zu diskreditieren und die Restauration des Kapitalismus als einzige Alternative darzustellen“.

„Die subversive Komponente der US-amerikanischen Politik gegenüber Kuba ist darauf ausgerichtet, die nationale Einheit zu untergraben. In diesem Sinne haben Maßnahmen Vorrang, die sich an junge Menschen, Frauen und Akademiker, den künstlerischen und intellektuellen Sektor, Journalisten, Sportler, Menschen verschiedener sexueller und religiöser Auffassung richten. Themen, die für bestimmte Gruppen im Zusammenhang mit dem Tierschutz, der Umwelt oder künstlerischen und kulturellen Manifestationen von Interesse sind, werden in einer Weise manipuliert, damit die bereits bestehenden Institutionen außer Acht gelassen werden sollen.“

„Aggressionsakte werden weiterhin über Radio- und Fernsehsender mit Sitz in den Vereinigten Staaten finanziert; gleichzeitig nimmt die finanzielle Unterstützung für die Schaffung von Plattformen zur Erzeugung ideologischer Inhalte zu, die offen zur Niederschlagung der Revolution und zu Demonstrationen im öffentlichen Raum aufrufen, zur Durchführung von Sabotage- und Terrorakten anstiften, einschließlich der Ermordung von Ordnungshütern und Vertretern der revolutionären Macht. Ohne die geringste Scham geben sie die von den Vereinigten Staaten an die Vollstrecker dieser kriminellen Handlungen gezahlten Summen an“.

„Vergessen wir nicht, dass die US-Regierung die „Arbeitsgruppe Internet für Kuba“ ins Leben gerufen hat, die darauf abzielt, soziale Netzwerke in Kanäle der Subversion zu verwandeln, drahtlose Netzwerke außerhalb der staatlichen Kontrolle zu schaffen und Cyberangriffe auf kritische Infrastrukturen durchzuführen“.

[…]

„Lügen, Manipulation und die Verbreitung von Falschnachrichten kennen keine Grenzen mehr. Durch sie wird ein virtuelles Bild von Kuba als einer maroden Gesellschaft ohne Zukunft geschaffen und in alle Himmelsrichtungen verbreitet, einer Gesellschaft, die kurz vor dem Zusammenbruch steht und dem herbeigesehnten sozialen „Knall“ Tür und Tor öffnet“.

Teile der traditionellen Konterrevolution und neue Akteure, die in von US-amerikanischen Stiftungen oder vom Bundeshaushalt der USA finanzierten Führungskursen ausgebildet wurden, haben sich zusammengetan, um diese Ziele zu erreichen. Ihnen fehlt die soziale Basis in unserem Land, aber sie werden vom Ausland aus gut ausgebildet, finanziert und unterstützt.

Das Imperium setzt Geld und Erwartungen in die von ihm ausgebildeten Annexionisten, die unter dem falschen Banner des Pazifismus danach trachten, neue Unruhen zu provozieren, Chaos zu stiften und eine Destabilisierung des Landes herbeizuführen.

In den letzten Wochen haben sie ihre Absicht bekannt gegeben, im November einen vermeintlich friedlichen Marsch zu veranstalten, der gleichzeitig in mehreren Städten des Landes stattfinden soll. Ihre erklärten Absichten und ihr Organisationsplan offenbaren eine Provokation, die im Rahmen der Strategie des „Regimewechsels“ für Kuba, die bereits in anderen Ländern versucht wurde, ablaufen soll.

Sie wählen Daten mit einer bestimmten Symbolik… Außerdem wollten sie dieses Mal wohl auch ihr annexionistisches Format unter Beweis stellen: Wollten sie den Geburtstag von Präsident Biden mit einem Angriff auf die Revolution feiern, die die imperialen Regierungen seit 62 Jahren so verärgert hat? Es bleibt bei dem Wunsch.

Einer ihrer Befürworter hat an Kursen teilgenommen, die von der rechtsgerichteten argentinischen Stiftung CADAL, von US-amerikanischen Universitäten und Denkfabriken wie der Carnegie-Stiftung für internationalen Frieden (die bis vor kurzem vom derzeitigen CIA-Direktor William J. Burns geleitet wurde) gefördert wurden. Zu den Themen ihrer Indoktrination gehörten die Ausbildung von Führungskräften, die Konfrontation mit staatlichen Strukturen, die Dynamik der Mobilisierung und die Rolle der Streitkräfte beim „demokratischen Übergang“.

Am 11. Juli letzten Jahres war er der Organisator einer versuchten Besetzung des Instituts für Kino, Radio und Fernsehen (ICRT), wobei er sich an die Anweisung 167 des Workshops für gewaltfreie Aktion hielt, in der es heißt: Gewaltfreie „Angriffe“: Invasionen: sie beginnen mit einem Marsch und wird einen Ort oder ein Grundstück friedlich in Besitz genommen.

In jüngster Zeit hat sich dieser Mann einem subversiven Projekt im akademischen Gewand angeschlossen, in dem er gemeinsam mit dem Terroristen Orlando Gutiérrez Boronat einen Sitz im Entscheidungsgremium einnimmt.

Zu den Organisatoren der besagten Demonstration im November gehören konterrevolutionäre Führer des so genannten Rates für den demokratischen Übergang in Kuba, einer Plattform, die sich um den verfassungsfeindlichen Putsch in Kuba dreht und wo offen zugegeben wird, dass sie vom Nationalen Fonds für Demokratie (NED), einer Tarnorganisation der Regierung der USA, finanziert wird.

Unmittelbar nach seiner Ankündigung durch die Organisatoren erhielt der Marsch öffentliche und allbekannte Unterstützung von US-Gesetzgebern, politischen Akteuren der antikubanischen Mafia und Medien, die zu Aktionen gegen die Revolution aufrufen.

Tweets, Deklarationen, Widerstandsversammlungen und andere frenetische Aktionen erfüllen Miami in diesen Tagen, als ob die Demonstration demnächst in Miami stattfinden würde. Regimewechsel, Sturz der Regierung und militärische Intervention sind wieder einmal die vorherrschende Erzählweise im Süden Floridas.

Zu den eifrigsten Befürwortern der Provokation gehören die Kongressabgeordneten Marco Rubio, Mario Díaz-Balart und María Elvira Salazar sowie der bekehrte Terrorist Gutiérrez Boronat (der erklärt hat, diese Aktion „zum Sturz des Regimes“ zu unterstützen), die Cuban American National Foundation und die Söldnertruppe Brigade 2506, deren derzeitiger Präsident in Miami erklärte: „Diese Schritte werden eine Explosion in Kuba auslösen, so dass unsere Brüder erneut auf die Straße gehen und dies zum Sturz des Regimes führen wird… „.

Wie das US-Medienunternehmen MintPressNews anprangerte, sind viele der Betreiber der Kampagne in den digitalen sozialen Netzen, die die Demonstration unterstützen, in Florida und anderen US-Bundesstaaten ansässig. „Die Beteiligung ausländischer Bürger an den inneren Angelegenheiten Kubas hat ein Ausmaß erreicht, das man in den Vereinigten Staaten kaum erfassen kann“,

Auch die direkte Beteiligung der US-Regierung an der konterrevolutionären Farce ist eindeutig und provokativ. Man hat sich gar nicht erst darum bemüht, sie zu verbergen, was ohnehin niemand aufrichtig tun kann. Hohe Regierungsbeamte sind direkt an der Förderung und – mit Unterstützung der Sonderdienste – an der Organisation beteiligt. Ein wichtiges Instrument, wenn auch nicht das einzige, ist die US-Botschaft in Kuba, deren öffentliche Erklärungen oft eine unverhohlene Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes darstellen.

Dieses Amt, das aus den im Jahre 2015 unterzeichneten bilateralen Abkommen zur Formalisierung der diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern hervorgegangen ist, hat seit Jahren keine diplomatischen Aufgaben mehr wahrgenommen. Es dient nicht einmal dazu, die Migrations- und Konsulardienste zur Verfügung zu stellen, die die Bürger beider Länder fordern und auf die sie angewiesen sind.

Die Beamten, einschließlich des Geschäftsträgers, sind gezwungen, die unwürdige Rolle eines Kinderwärters für die konterrevolutionären Exponenten und Provokateure in unserem Land zu spielen, mit der undankbaren Aufgabe, sich hinter sie zu stellen und sie mit logistischer und materieller Hilfe sowie mit Rat und Tat zu unterstützen. All das ist bekannt und dokumentiert. Die Aktivitäten der Botschaft selbst in den digitalen Netzwerken sind ein Beweis dafür, was geschieht und was die Konterrevolution tut.

Ein solches Verhalten verstößt in jeder Hinsicht gegen das Völkerrecht und insbesondere gegen das Wiener Abkommen über diplomatische Beziehungen.

Angesichts solcher Sponsoren und der erklärten Absichten ist es sehr schwierig, bei der für November geplanten Aktion Bürgersinn und Pazifismus vorauszusetzen und noch viel weniger legitime und souveräne Absichten.

Was hier auf dem Spiel steht, und daran sollte niemand zweifeln, ist das Recht Kubas, sich gegen eine ausländische Aggression zu verteidigen, ganz gleich, unter welchem Deckmantel sie stattfindet.

Die Organisatoren versuchen, sich auf die Verfassung zu berufen, um die Provokation zu legitimieren. Sie verwenden verfassungsrechtliche Grundsätze, um verfassungsfeindliche Strategien zu verteidigen. Sie berufen sich auf das in der Verfassung verankerte Demonstrationsrecht, vergessen dabei aber fälschlicherweise, dass die Verfassung selbst in Artikel 45 festlegt, dass die Rechte der Personen unter anderem durch die Achtung folgender obersten Norm begrenzt werden: „Die Ausübung der Rechte der Personen wird nur durch die Rechte der anderen, die kollektive Sicherheit, das Allgemeinwohl, die Achtung der öffentlichen Ordnung, der Verfassung und der Gesetze beschränkt“.

Diese Verfassung, die vor nur drei Jahren in einem Referendum von 86,85 % der Wähler angenommen wurde, legt in Artikel 4 eindeutig fest: „Das durch diese Verfassung gebilligte sozialistische System ist unwiderruflich“. Und in Artikel 229 heißt es weiter: „In keinem Fall sind die in Artikel 4 aufgestellten Erklärungen über die Unwiderruflichkeit des sozialistischen Systems und das Verbot, unter den in Artikel 16 Buchstabe a) vorgesehenen Umständen verhandel- oder reformierbar“.

Es ist klar, dass das Demonstrationsrecht weder jetzt noch in Zukunft dazu benutzt werden kann, das politische System zu untergraben, das kubanische sozialistische Projekt zu stürzen oder Bündnisse mit Gruppen und Organisationen zu schließen, die vom Ausland finanziert werden, um die Interessen der Regierung der USA und anderer ausländischer Mächte zu fördern.

Es gibt in unserem Land kein Recht, zugunsten der Interessen einer ausländischen Macht zu handeln und die Stabilität unserer Bürger zu gefährden. Es ist verfassungswidrig, unrechtmäßig und unmoralisch, ein annexionistisches Projekt zu unterstützen. So heißt es in unseren Gesetzen, so heißt es in unserer Geschichte.

Davor hat unser Nationalheld José Martí gewarnt: „Es gibt einen anderen Plan über unser Land, finsterer als der, den wir bisher kennen. Es ist der ruchlose Plan, die Insel zu zwingen, sie in einen Krieg zu stürzen, um einen Vorwand zu haben, in den Krieg einzugreifen, und mit dem Schein eines Vermittlers und Bürgen, sie für sich zu behalten. (…) Zu sterben, um diesen Leuten, die uns zu ihrem eigenen Vorteil in den Tod treiben, eine Grundlage für ihren Aufstieg zu geben? Unser Leben ist mehr wert, und das muss der Insel rechtzeitig bewusst gemacht werden, und es gibt Kubaner, Kubaner, die diesen Interessen mit getarntem Patriotismus dienen“!

Genug der Lügen und der plumpen Manipulation der Fakten. Niemand wird auf den Straßen von Panzern zerquetscht, wie die Wortführer der beabsichtigten nächsten Provokation verbreiten. Die militärische Übung „Moncada“ ist Teil des ständigen Trainings, das wir zur Vorbereitung auf die Verteidigung durchführen. Angesichts von Provokationen wie dieser dient uns die legitimste aller Maßnahmen zur Verteidigung des Volkes und seiner Errungenschaften.

Würde, Widerstand und Einheit sind unsere stärksten Kräfte angesichts der verächtlichen und niederträchtigen annexionistischen Aktion, die dem historischen Feind der kubanischen Nation in seinem Plan dient, uns zu zersplittern und zu spalten, um uns zu besiegen.

Sie haben es nicht gekonnt und werden es nicht können. Die Vernunft ist unser Wappen.

(CubaMinrex-Granma)

Minrex 14.10.2021