»Kuba hat trotz aller Angriffe überlebt«
Das Solidaritätsnetzwerk Cuba Sí wird 30 Jahre alt. Ein Gespräch mit Steffen Niese
Interview: Gitta Düperthal
Steffen Niese ist Koordinator von Cuba Sí
Die Arbeitsgemeinschaft Cuba Sí begeht am Sonnabend ihr 30jähriges Bestehen. Das sozialistische Kuba ist weiterhin unter Druck durch die Sanktions- und Embargopolitik und die kontinuierlichen Versuche der USA, das Land politisch zu destabilisieren. Was gibt es also zu feiern?
Cuba Sí hat trotz der schwierigen Situation in Kuba Grund zu feiern: Am Freitag jährte sich die Gründung unserer Arbeitsgemeinschaft zum 30. Mal. In diesen 30 Jahren haben wir mit unserer Solidaritätsarbeit viel erreicht. Gemeinsam mit unseren kubanischen Freundinnen und Freunden feiern wir außerdem den 26. Juli – an diesem Tag im Jahr 1953 begann alles: Fidel Castros revolutionäre Bewegung griff damals die Moncada-Kaserne in Santiago an. Dieser Tag ist Nationalfeiertag in Kuba.
Warum wurde Cuba Sí 1991 gegründet?
Mitglieder und Sympathisanten der PDS riefen damals zur Spendenaktion »Milch für Kubas Kinder« auf. Der Grund: Die damalige Bundesregierung unter Helmut Kohl war nicht bereit, die Handelsverträge der DDR mit Kuba weiterzuführen. Darunter war eine Vereinbarung zur Lieferung von jährlich 24.000 Tonnen Milchpulver nach Kuba. Unser ehemaliger Cuba-Sí-Koordinator Jörg Rückmann erinnert daran, dass Kuba in dieser Zeit quasi über Nacht rund 85 Prozent seines Außenhandelsvolumens und die wichtigsten politischen Partner verlor. Das stürzte das Land in eine schwierige Lage. Die Kubaner nennen diese Zeit »Sonderperiode«. Es fehlte an allem. Es war kompliziert, die Lebensmittelversorgung im Land zu gewährleisten. Dieser Vertragsbruch war der Start von Cuba Sí. Ab 1993 planten wir mit unseren kubanischen Partnern Landwirtschaftsprojekte, um dort vor Ort auf den Weiden Milchproduktion zu entwickeln. Bei weiteren Projekten ging es um die Produktion von Lebensmitteln sowie um den Einsatz alternativer Energien als auch darum, die Arbeits- und Lebensbedingungen insgesamt zu verbessern.
Wie hat sich Kubas Wirtschaft in den letzten 30 Jahren verändert?
Kuba hat aus eigener Kraft die »Sonderperiode« überwunden und seinen Außenhandel diversifizieren können. Seit 2004 hatte Kuba ein konstantes Wirtschaftswachstum. Aber ab 2013 geriet das sozialistische Land wieder in Schwierigkeiten. Auch, weil das eng verbündete Venezuela in eine tiefgreifende Wirtschaftskrise geriet und in der Folge die kubanische Wirtschaft wieder anfälliger für äußere Faktoren wurde, etwa für die Folgen der weltweiten Finanzkrise oder für Hurrikanschäden. Die fortbestehende US-Blockade traf die kubanische Ökonomie wieder härter. US-Präsident Trump verschärfte die Blockade in seiner Amtszeit mit weiteren 243 Blockademaßnahmen und setzte Kuba erneut auf die US-Liste der »Terrorstaaten«. Damit wurden internationale Finanztransaktionen nahezu unmöglich gemacht. Biden hat bisher nichts davon rückgängig gemacht. Die Coronapandemie ließ zudem die Deviseneinnahmen aus dem Tourismus einbrechen.
Hat sich die Haltung der bundesdeutschen Linken zu Kuba verändert?
Kuba hat den Linken nicht nur in Deutschland, sondern auch im globalen Süden gezeigt, dass eine Alternative zum Kapitalismus möglich ist, und genießt dafür zunehmende Wertschätzung – auch für seine eigene Solidarität mit anderen Ländern. Kubas Sozialismus hat trotz aller Angriffe überlebt. Das Land entwickelt Konzeptionen, wie eine sozialistische Gesellschaft weiterentwickelt werden könnte. Diese Entwicklungen sollten wir zur Kenntnis nehmen und als Inspiration für unsere politischen Kämpfe in der BRD nutzen.
Im Januar gab es allerdings einen Beschluss des Vorstands der Partei Die Linke »für eine Fortsetzung des Dialogs in Kuba mit kritischen Künstlerinnen und Künstlern sowie Aktivistinnen und Aktivisten zur Demokratisierung der kubanischen Gesellschaft«. Befürchten Sie, dass im Umfeld der anstehenden Bundestagswahl die Solidarität der Partei mit Kuba abnehmen könnte, weil man auf eine »rot-rot-grüne« Regierung setzt?
Nein. Die Beschlusslage zum sozialistischen Kuba ist in der Partei Die Linke eindeutig. Der politisch falsche Parteivorstandsbeschluss vom 23. Januar wurde am 14. Februar durch eine neuerliche Entschließung ersetzt. Damit hat Die Linke erneut bekräftigt: Sie ist und bleibt solidarisch mit dem sozialistischen Kuba und seiner Revolution.