Autor: Yaima Puig Meneses |

Der Ministerrat hat in seiner letzten Sitzung die Vervollkommnung der Akteure der kubanischen Wirtschaft gebilligt, die das sozialistische Staatsunternehmen, die nicht-landwirtschaftlichen Genossenschaften, die Kleinst-, Klein- und Mittleren Unternehmen (KKMU) und die Selbstständigen umfasst, die alle dazu aufgerufen sind, jeweils aus ihrem eigenen Bereich die Entwicklung der Nation zu fördern.

„Mit dieser Entscheidung genehmigen wir, wie die Akteure in unserem Wirtschaftsszenario zu ordnen sind, was über die einfache Anerkennung eines jeden von ihnen hinausgeht“, sagte der Erste Sekretär der Kommunistischen Partei Kubas und Präsident der Republik, Miguel Díaz-Canel Bermúdez.

Als wesentliches Prinzip, um diese Vervollkommnung vorzunehmen, sagte das Mitglied des Politbüros und Ministerpräsident, Manuel Marrero Cruz, bei der Vorstellung des Themas, dass ratifiziert wird, dass das Staatsunternehmen das Hauptsubjekt der nationalen Wirtschaft ist und als solches auftreten muss.

Neben anderen Grundsätzen ratifizierte er, dass die Ausweitung der Aktivitäten nicht-staatlicher Managementformen nicht zu einem Prozess der Privatisierung führt, da es Grenzen gibt, die nicht überschritten werden können. „Das Erkennen, die Diversifizierung und der Ausbau des Managements der Wirtschaftsakteure“ ist eine weitere der skizzierten Leitlinien, um in der unaufschiebbaren Vervollkommnung voranzukommen, von der aus „jeder Wirtschaftsakteur an das angepasst wird, was er wirklich sein sollte“.

Er bezog sich insbesondere auf Kleinst-, Klein- und Mittleren Unternehmen und erklärte, dass diese im staatlichen und privaten Sektor gegründet werden und für beide ähnliche Managementbedingungen geschaffen werden. Im Falle von privaten Unternehmen, erklärte er, wird die Negativ-Liste der Aktivitäten, die bereits für die Selbständigkeit genehmigt wurde, als Ausgangspunkt genommen, um zu definieren, was sie tun können. Zunächst werden einige berufliche Tätigkeiten nicht zugelassen sein, darunter solche, die von Selbstständigen ausgeübt werden können, wie z. B. Computerprogrammierer, Buchhalter, Übersetzer und Dolmetscher, Tierärzte für affektive oder Haustiere, Designer und bestimmte Arten von Beratungsunternehmen.

Der Premierminister betonte, wie wichtig es sei, nachhaltige Fortschritte bei den Maßnahmen zu erzielen, die schrittweise entwickelt werden müssen, um Rückschläge zu vermeiden. „Wir müssen intelligent vorgehen, um jeden Schritt, den wir machen, zu konsolidieren und in der Lage zu sein, Nachhaltigkeit zu erreichen.“

Im Rahmen dieses Themas wurden auch die wichtigsten Ergebnisse aus dem im März 2012 gestarteten Experiment der nicht-landwirtschaftlichen Genossenschaften vorgestellt. Zwischen 2012 und 2014 wurden 498 nicht-landwirtschaftliche Genossenschaften genehmigt.

Der Premierminister erklärte, dass die Ergebnisse der Kontrollen, die während der Versuchsphase durchgeführt wurden, zu dem Schluss kamen, dass trotz der Unzulänglichkeiten die Durchführbarkeit der genehmigten Politik festgestellt werden konnte. Unter Berücksichtigung dieser Realität wurde beschlossen, das Experiment abzuschließen und die Gründung von nicht-landwirtschaftlichen Genossenschaften schrittweise auf alle Sektoren auszuweiten, in denen sie bereits genehmigt wurden, mit Ausnahme des Bausektors.

Wie er ausführte, werden als Teil der entworfenen Maßnahmen die Vorschriften für die Vervollkommnung aller wirtschaftlichen Akteure zur gleichen Zeit ausgegeben werden.

Nach dieser Entscheidung des Ministerrats wird die Arbeit an den entsprechenden Rechtsnormen für die Umsetzung beginnen. In dem Maße, in dem Fortschritte in dieser Angelegenheit erreicht werden, wird unser Volk davon in Kenntnis gesetzt.

Präsident Díaz-Canel betonte, dass das, was beschlossen wurde, eine Verbesserungsmaßnahme darstellt, einen umfangreichen und umfassenden Prozess, der Kontinuität verleiht und die Weiterverfolgung der Leitlinien ermöglicht, die vom 6. und 7. Parteitag der Kommunistischen Partei Kubas gebilligt und auf dem 8. Parteitag ratifiziert wurden.

Die definierten Maßnahmen würden eine angemessene Dimensionierung der wirtschaftlichen Akteure im Land und vor allem eine Verkleinerung des staatlichen Unternehmenssektors ermöglichen. Ausgehend davon, was beschlossen wurde, werden wir bessere Bedingungen haben, um in bestimmten Aspekten voranzukommen, wie z.B. den Staat von Aktivitäten zu entlasten, die nicht grundlegend für die wirtschaftliche Leistung sind, und um die Arbeitskräfte besser auszunutzen, besonders die hochqualifizierten.

„Wir benötigen einen staatlichen Sektor, der proaktiver und effizienter sein muss, der etwas von seiner Trägheit abschüttelt und innovativer ist“, betonte er. Ebenso wies er darauf hin, wie wichtig es ist, ein angemessenes Verhältnis zwischen dem staatlichen und dem nicht-staatlichen Sektor zu konsolidieren, was eine bessere Nutzung der Humanressourcen, der Produktionskapazitäten, der Erfahrung und der Innovation ermöglicht.

„Wenn wir diesen Prozess gut ausführen, können wir eine Integration zwischen beiden Sektoren erreichen, die Wirtschaft ankurbeln und der Entwicklung des Landes mehr Dynamik verleihen. Der Prozess wird schrittweise erfolgen, aber schrittweise bedeutet nicht, dass wir die Umsetzung hinauszögern.“

Als wichtig betrachtete er die Einbeziehung der Gemeinden in diese Aktionen, dami die verschiedenen Formen des Managements in die territorialen Entwicklungsstrategien eingebunden werden und zum wirtschaftlichen Wachstum der Orte beitragen, wo die Projekte Arbeitsplätze schaffen, produzieren und Dienstleistungen anbieten können.

„Lassen Sie uns endgültig die Hindernisse beseitigen, die unsere Wirtschaftsakteure immer noch daran hindern, sich mit Agilität zu entwickeln, mit Möglichkeiten, zur Entwicklung beizutragen“, betonte er.

„Hier ist alles, was ineffizient, korrupt und illegal ist, alles, was eine Dynamik der Behinderung aufweist, und alles, was nicht innovativ und proaktiv ist, schädlich, egal ob staatlich oder nichtstaatlich.“

WIRTSCHAFT DER ZUKUNFT UND DER GEGENWART

Antizipieren, Entwerfen und Planen sind Aktionen, die Richtlinien in den Prämissen setzen, die im Land befolgt werden, um den Plan der Wirtschaft und des Staatshaushalts für das Jahr 2022 zu entwickeln, was weitgehend von der erreichten Eindämmung der Pandemie abhängt, die durch COVID-19 hervorgerufen wurde.

„Entworfen in einem Szenario der monetären Neuordnung, basiert der Plan der Wirtschaft für das nächste Jahr auf dem Konzept der zentralisierten Planung“, sagte Leticia Morales González, erste stellvertretende Ministerin für Wirtschaft und Planung. Dies bedeute, den Prozess der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung des Landes bewusst zu führen und die Einbeziehung aller Formen von Eigentum und Management zu fördern.

Der Entwurf sehe im Wesentlichen vor, den Auswirkungen der wirtschaftlichen Restriktionen entgegenzuwirken, eine stärkere Interaktion aller Wirtschaftsakteure anzustreben, die Effizienz, Effektivität, Produktivität und Innovation zu steigern sowie den Nationalen Entwicklungsplan 2030 zu respektieren und daran weiterzuarbeiten.

Wenngleich der Ministerpräsident die Komplexität anerkannte, sich in solch schwierigen Zeiten zu projizieren, bestand er auf der Dringlichkeit, die Lösungen für unsere Probleme selbst zu suchen. „Wir müssen hart arbeiten, nach Lösungen suchen, Potenziale identifizieren… und wir müssen in der Lage sein, all dies im Plan widerzuspiegeln“, betonte er.

„Die Herausforderung besteht darin, mit Objektivität und ohne Pessimismus das Szenario, mit dem wir rechnen, auf den Plan 2022 zu übertragen. Das Ziel kann nicht sein, wiederzugeben, was wir getan haben, und zu sehen, wie wir ein wenig mehr tun können; nein, das Ziel ist, zu sehen, was wir noch nicht getan haben und die Kapazitäten zu entdecken, die wir haben, um mehr zu tun“, überlegte er.

Ebenfalls auf der Tagesordnung der Sitzung des höchsten Regierungsgremiums stand der Bericht der Ersten Stellvertretenden Ministerin für Wirtschaft und Planung über das Verhalten der Wirtschaft bis Ende April, der die Notwendigkeit bestätigte, weiterhin nach Reserven zu suchen und mehr zu produzieren.

Bei Produkten wie Reis, Eier und Maiskörner, sagte sie, wurde eine Übererfüllung in der Produktion erreicht, im Gegensatz zu dem, was im Fall von Knollen, Bohnen, der Lieferung von frischer Milch an die Industrie und Schweinefleisch zutage tritt.

Im Fall der Zuckerernte fügte sie hinzu, dass eine Nichteinhaltung der Produktions- und Effizienzindikatoren vorliegt, die sich in einer akkumulierten Verzögerung beim Mahlen des Zuckerrohrs widerspiegelt.

In Bezug auf die Beschäftigung sagte sie, dass 166.966 Menschen gekommen seien, um Arbeit zu suchen. Von den besetzten Stellen – so gab sie an – waren 55 442 im staatlichen Sektor und 50 183 im nicht-staatlichen Sektor gruppiert.

Ein weiteres Thema, das von den Mitgliedern des Ministerrats bewertet wurde, waren die Fortschritte bei der Umsetzung des Nationalen Plans der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung bis 2030, einem Leitdokument des Nationalen Planungssystems, das der Ausrichtung der Entwicklung dient, um die strukturellen Ungleichgewichte der Wirtschaft mit einer strategischen Vision und in enger Abstimmung mit den Zielen für nachhaltige Entwicklung der Agenda 2030 der Vereinten Nationen zu lösen.

SICH UM DIE SCHWACHEN KÜMMERN, WO IMMER SIE ES BRAUCHEN

Im weiteren Verlauf des Treffens war die Ministerin für Arbeit und soziale Sicherheit, Marta Elena Feitó Cabrera, an der Reihe, die politischen Vorschläge zur Stärkung der Tätigkeiten der Präventions- und Sozialarbeit in den Wohnvierteln und zur Aufmerksamkeit für Einzelpersonen, Familien-Haushalte sowie Gruppen oder Gemeinschaften in Situationen sozialer Gefährdung vorzustellen.

Als wesentlichen Aspekt bezeichnete die Ministerin die Unterstützung der notwendigen Transformation der sozialen Präventionsarbeit auf Gemeindeebene, als wichtigstem Bindeglied. Diese Politik basiert auf den Grundprinzipien der Sozialarbeit, die auf den Ideen des Comandante en Jefe Fidel Castro Ruz von Prävention, Betreuung und Umgestaltung beruhen, was den Handlungsspielraum vervollständigt, der derzeit auf nationaler, provinzieller und kommunaler Ebene strukturiert ist.

Sie erklärte, dass unter Berücksichtigung der gesammelten Erfahrungen die Notwendigkeit erkannt wurde, die derzeit von den Sozialarbeitern durchgeführte Arbeit zu transformieren und die ursprüngliche Konzeption der sozialen Präventionsaktivitäten wieder aufzunehmen, insbesondere die Aufmerksamkeit für Jugendliche und die spezifische Weiterverfolgung der Gemeinschaftsarbeit.

In Bezug auf das zweite Dokument erklärte sie, dass es darauf abzielt, die Qualität der sozialen Dienstleistungen zu erhöhen, um Situationen sozialer Verwundbarkeit zu begegnen, den Schutz der Sozialhilfe und ihrer Dienstleistungen zu verbessern, zu diversifizieren und zu erweitern, wobei die Beteiligung verschiedener Verwaltungsformen anerkannt wird.

Die stellvertretende Ministerpräsidentin, Inés María Chapman Waugh, betonte in Bezug auf die beiden vom Ministerrat genehmigten Richtlinien, dass sie grundlegende Instrumente sind, um Analysen in den Territorien durchführen zu können und die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die Programme, die an jedem Ort durchgeführt werden, zu lenken.

Diese Arbeit in der Gemeinschaft sei heute mehr denn je unerlässlich, betonte der Ministerpräsident. Daher sein Beharren darauf, die Aktionen mit der Projektion von Sozialforschung und kohärenter Arbeit in den Gemeinden zu begleiten.

AUSWIRKUNGEN DER DÜRRE IN KUBA

Als Teil des Tagesprogramms informierte der Präsident des Nationalen Instituts für hydraulische Ressourcen, Antonio Rodríguez Rodríguez, über die Dürresituation im Land, wo von Dezember 2020 bis April 2021 nur 54% der erwarteten Niederschläge gefallen sind.

Die niedrigsten kumulierten Werte der letzten vier Monate traten in den Provinzen Havanna, Ciego de Avila und Sancti Spiritus auf, alle mit Werten unter 30 %. Zusätzlich verzeichneten Mayabeque, Cienfuegos, Santiago de Cuba, Camagüey, Matanzas und Villa Clara nur Werte zwischen 30 und 50 %.

Diese geringen Niederschlagsmengen hätten zu einer Zunahme der von meteorologischer Trockenheit betroffenen Gebiete geführt. Ende November 2020 litten 13 % der Gemeinden des Landes unter diesen Klimaauswirkungen, Ende März 2021 waren es bereits 45 %.

Im ganzen Land sind 552.852 Menschen von den Auswirkungen der Dürre betroffen. Havanna, Artemisa, Santiago de Cuba, Camagüey und Guantánamo machen 81 % der Gesamtzahl aus.

Um diese Situation für die Bevölkerung zu lindern, werden unter anderem Maßnahmen durchgeführt wie Verbesserung von Rohrleitungen und Netzen, Verbindungen von Systemen, Erhöhung der Anzahl von Pumpstationen und das Bohren von Brunnen, wodurch die Versorgung von mehr als 780.260 Einwohnern verbessert werden konnte, insbesondere in den Provinzen Havanna, Santiago de Cuba, Las Tunas und Guantánamo, Camagüey und Artemisa.

Er erinnerte daran, wie im Zeitraum 2003-2005 die intensive Dürre etwa zwei Millionen Menschen im Land beeinträchtigte, eine Zahl, die zwischen 2020 und 2021 dank der Investitionen im Wassersektor auf etwa 500.000 reduziert werden konnte.

REGIERUNGSVERWALTUNG IN SANCTI SPÍRITUS

Als letzter Tagesordnungspunkt und in Übereinstimmung mit den Bestimmungen der Verfassung der Republik Kuba, gab die Gouverneurin von Sancti Spiritus, Teresita Romero Rodríguez, einen Bericht über ihre Regierungsverwaltung in dieser Provinz, die erste, die dieser Prüfung vor dem Ministerrat unterzogen wird.

Inmitten des komplexen Szenarios, das die Nation durchläuft, bedingt durch die Verschärfung der ungerechten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade, die von der US-Regierung über Kuba verhängt wurde, die Auswirkungen von drei Witterungsunbilden und die Anstrengungen, die erforderlich sind, um der durch COVID-19 verursachten Epidemie zu begegnen, wurden mehrere Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensqualität der Bevölkerung durchgeführt.

Unter den Hauptarbeitsprioritäten für die Jahre 2020 und 2021 definierte die Gouverneurin die Maßnahmen zur Unterstützung des Nahrungsmittelprogramms im Gebiet. Andere Programme wie Gesundheit und Bildung wurden ebenfalls priorisiert, während Fortschritte bei der Computerisierung der Gesellschaft und der Erfüllung der Wohnungspolitik gemacht wurden.

Um in der Regierungsverwaltung weiter voranzukommen, gebe es mehrere Aspekte, an denen weiter gearbeitet werden soll, sagte Romero Rodriguez. Unter ihnen hob sie Aspekte hervor wie die Weiterverfolgung der Umsetzung der Aufgabe Neuordnung; die Identifizierung von Reserven an Einnahmen, sowie die Kontrolle und Bestimmung der Ausgaben des lokalen Haushalts; die Erhöhung der Qualität der für die Bevölkerung zur Verfügung gestellten Dienstleistungen, und die Förderung der Ausarbeitung von Projekten für die lokale Entwicklung, in Übereinstimmung mit den strategischen Linien, die in jeder Gemeinde genehmigt wurden.

Nach den Einschätzungen und Vorschlägen mehrerer Mitglieder des Ministerrats für die künftige Entwicklung dieses zentralen Territoriums, das eine Phase harter Arbeit, des Lernens und wichtiger Herausforderungen vor sich hat, um die Lebensqualität seiner Bevölkerung immer mehr zu verbessern, bestätigte dieses Gremium den von der Gouverneurin vorgelegten Rechenschaftsbericht und die Stellungnahme dazu.