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Wie und warum kann das sozialistische Kuba trotz US-Blockade so Erstaunliches leisten? Zum Auftakt der Serie in junge Welt
Von Matthias István Köhler

Sozialismus ist die einzige vernünftige Alternative zur herrschenden Barbarei des Kapitals. Kuba ist einer der besten Beweise dafür – und soll deshalb mit einer in der Geschichte beispiellosen völkerrechtswidrigen Blockade in die Knie gezwungen werden. Gelungen ist das den USA bislang nicht, auch wenn die Auswirkungen des mehr als 60 Jahre andauernden Wirtschaftskrieges für die kubanische Bevölkerung gravierend sind.

Das wird im gegenwärtigen Kampf gegen die Pandemie besonders deutlich. Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel verurteilte deswegen am Freitag jegliche weitere Verschärfung der US-Blockade. »Während diese grausame Politik in mehr als sechs Jahrzehnten für die kubanische Familie Mangel bedeutete, hat sie im vergangenen Jahr, in Zeiten von Covid-19, darauf abgezielt, uns fast zu ersticken«, schrieb Díaz-Canel auf dem Kurznachrichtendienst Twitter.

Der Begriff »ersticken« ist nicht nur in bezug auf die Lungenkrankheit mit Bedacht gewählt. Er erinnert noch einmal daran, warum im Fall des sozialistischen Karibikstaates von Blockade und nicht Embargo gesprochen werden muss: Kuba kämpft nicht gegen einzelne Handelsbeschränkungen, die von einem Land oder einer internationalen Organisation verhängt wurden. Ein Beispiel dafür wäre das Waffenembargo gegen Libyen, mit dem ein Ende der Kämpfe in dem Staat befördert werden soll. Mit Blick auf Kuba stellt sich die Lage gänzlich anders dar: Die USA drücken dem Land die Luft ab, indem sie unter Androhung von Sanktionen jegliche Geschäftsbeziehungen mit ihm untersagen – und das nicht nur den US-Bürgern, sondern allen Bewohnern der Erde.

Die junge Welt hat in den vergangenen Monaten in verstärktem Maß auf die Auswüchse hingewiesen, die diese menschenverachtende Politik insbesondere unter dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump angenommen hat. Genannt sei von den unzähligen Beispielen an dieser Stelle nur der Fall eines in Berlin lebenden Ingenieurs, der für die Entwicklung eines Haushaltsgeräts zur Entkeimung von Trinkwasser, das er in Kuba registrieren und herstellen lassen wollte, über die in der Bundeshauptstadt ansässige gemeinnützige Onlineplattform »­Betterplace. me« Spenden sammeln wollte. Die Aktion wurde von der Onlineplattform mit Hinweis auf mögliche Sanktionen beendet – es habe Schwierigkeiten mit dem US-Zahlungsdienstleister gegeben.

Der Zweck dieser Politik wird von den offiziellen Stellen in Washington nicht verschwiegen. 1960 hielt Lester Mallory, damals Staatssekretär im US-Außenministerium, in einem Memorandum fest: »Die Mehrheit der Kubaner unterstützt Castro (…). Militante Opposition gegen Castro von außerhalb Kubas würde nur ihm und der Sache der Kommunisten dienen. Die einzige absehbare Möglichkeit, um ihnen die Unterstützung im Inland zu nehmen, ist, aufgrund wirtschaftlicher Mängel und von Elend Enttäuschung und Unzufriedenheit hervorzurufen.« Das Ziel: »Kuba Geld und Versorgung zu rauben, um die Nominal- und Reallöhne zu reduzieren und Hunger, Verzweiflung und den Sturz der Regierung hervorzurufen«.

Das Dokument ist bis heute auf der Homepage des US-Außenministeriums verfügbar. Kein Wunder, an der Herangehensweise hat sich auch nach 60 Jahren nichts geändert. Das zeigt eine Stellungnahme von Trumps »Sonderbeauftragtem für die Wiederherstellung der Demokratie in Venezuela«, Elliott Abrams, der im Oktober 2019 ganz offen gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters sagte: »Wir suchen ständig nach neuen Möglichkeiten, um Kuba stärker unter Druck zu setzen«. Das Ziel aller Maßnahmen der US-Regierung bestehe darin, so Abrams, »die kubanische Wirtschaft zu erdrosseln«.

In den kommenden Tagen begleitet die junge Welt die von ihr initiierte europäische »Unblock Cuba«-Kampagne mit einer Folge von Artikeln und Interviews, die an verschiedenen Stellen in der Zeitung erscheinen werden. Es wird dabei auch um die grausamen Auswirkungen der Blockade für die Bevölkerung des Landes gehen. Vor allem aber wollen wir zeigen, wie und warum das sozialistische Kuba trotz des US-Wirtschaftskrieges beispielsweise bei Pandemiebekämpfung oder Klimaschutz so Erstaunliches leistet – und deswegen auch über 60 Jahre nach der Revolution mehr denn je Hoffnung und Vorbild ist für Menschen in aller Welt.